Institut für Urheber- und Medienrecht

Im Rahmen der achten Ministerkonferenz der WTO wurden nach Berichten von »Intellectual Property Watch« Fragen des Drei-Stufen-Tests (vgl. Art 9 Abs. 2 RBÜ und Art. 13 TRIPS) erörtert. Auf einer Veranstaltung der Organisation Knowledge Ecology International (KEI) stellte deren Vertreter James Love die Frage, ob der Drei-Stufen-Test neu definiert werden muss. Während ein WTO-Vertreter den Test für ausgewogen hält, forderten andere Teilnehmer der Diskussion eine WTO-Deklaration zur Klarstellung einiger Merkmale. Denn es sei streitig, was unter der »normalen Auswertung eines Werkes« zu verstehen ist und wann die Interessen der Rechteinhaber »unzumutbar« beeinträchtigt sind. Angesichts aktueller Fragen des Wissenszugangs sei eine Klärung auf internationaler Ebene erforderlich. »Intellectual Property Watch« hebt in diesem Zusammenhang Probleme der Digitalisierung von Büchern für Bibliotheken und der Herstellung von Werkausgaben für Sehbinderte hervor, die auch aktuell vom Standing Committee on Copyright and Related Rights (SCCR) bei der WIPO behandelt werden (vgl. Meldung vom 5. Dezember 2011).

Dokumente:

• Artikel auf Intellectual Property Watch vom 21. Dezember 2011
• Dokumente der WTO-Ministerkonferenz vom 15. bis 17. Dezember 2011

Institutionen:

• WTO
• KEI