Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
17.01.2011; 11:52 Uhr
Urheberrechtliche Geräteabgaben für PCs und Drucker: BVerfG hebt erneut BGH auf Zunehmende digitale Vervielfältigung birgt Gefahr einer »absoluten Schutzlücke« zu Lasten des Urhebers
Wie die VG Wort berichtet, hat das BVerfG in drei weiteren Verfassungsbeschwerden der Verwertungsgesellschaft BGH-Entscheidungen zur Privatkopievergütung aufgehoben (Beschlüsse in den Verfahren 1 BvR 2742/08, 1 BvR 506/09 und 1 BvR 2760/08, ... [mehr]
Vergütungen für CDs und DVDs zwischen 0,03 und 0,75 Euro
Die Schiedsstelle nach dem UrhWahrnG beim Deutschen Patent- und Markenamt (Schiedsstelle) hat am 22. März 2010 über die angemessene Vergütung für Speichermedien gemäß §§ 54, 54 a UrhG entschieden (Az. Sch-Urh ... [mehr]
Abgabenpflichtige Zuschläge auch für die Gebrauchsüberlassung der 3D-Brillen?
Die Interessengemeinschaft der deutschen Kinobetreiber, der HDF KINO e.V., meldet Meinungsverschiedenheiten zwischen den Kinobetreibern und der Filmförderungsanstalt (FFA) über den Berechnung der Filmabgabe bei 3D-Filmen und die Auslegung des ... [mehr]
26.04.2009; 17:56 Uhr
Kulturstaatsminister Neumann stellt kurzfristige Novellierung des Filmförderungsgesetzes in Aussicht Abgabenkriterien für die Fernsehveranstalter sollen in das Gesetz eingebracht werden
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung vom 25. Februar 2009 Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Abgabenpflichten des Filmförderungsgesetzes (FFG) geäußert und die Sache dem Bundesverfassungsgericht zur ... [mehr]
Offener Brief an FFA-Beitragszahler
Die Allianz Deutscher Produzenten warnt Kinobetreiber und Videounternehmen davor, ihre Förderungszahlungen bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Filmabgabe nach §§ 66 und 66a des Filmförderungsgesetzes (FFG) ... [mehr]
»Gesamtvertrag Reprographie« erfasst Drucker, Scanner, Fax- und Multifunktionsgeräte
Unter Berücksichtigung der mit dem »2. Korb« der Urheberrechtsreform zum 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Vergütungsregelungen gem. §§ 54 ff. UrhG haben die Verwertungsgesellschaften VG Wort und VG Bild-Kunst mit dem ... [mehr]
Notfalls sollten wieder gesetzliche Vergütungssätze eingeführt werden
Anlässlich der Musikmesse Popkomm, die vom 8. bis 10. Oktober 2008 in Berlin stattfand, haben sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe »Kultur und Medien« der SPD-Bundestagsfraktion Monika Griefahn und Jörg Tauss für eine schnelle ... [mehr]
VG WORT kündigt Verfassungsbeschwerde an
Im Streit um die Geräteabgaben nach der bis Ende 2007 gültigen Rechtslage ist der Bundesgerichtshof seiner bisherigen Rechtssprechung gefolgt und hat mit Urteil vom 2. Oktober entschieden, dass für den betreffenden Zeitraum keine Vergütungspflicht ... [mehr]
EU-Binnenmarktkommissar McCreevy plant außerdem neue Konsultation zu Urheberrechtsabgaben
Die Europäische Kommission will vorschlagen, die Schutzdauer der Rechte ausübender Künstler von 50 auf 95 Jahre nach Erscheinen des Tonträgers verlängern. Einen entsprechenden Vorschlag will EU-Binnenmarktkommissar Charlie Mc ... [mehr]
Melichar: »BGH-Ansicht widerspricht herrschender Rechtsauffassung«
Verfassungsbeschwerde will die VG Wort gegen das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 6.12.2007 einlegen. Darin hatte der BGH entschieden, dass Drucker nach bis zum 31.12.2007 geltendem Recht keinem Zahlungsanspruch auf angemessene Vergütung von ... [mehr]
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