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Zu den Meldungen:


Nichtzulassungsbeschwerde der NPD abgewiesen
Der BGH hat mit jetzt veröffentlichtem Beschluss vom 11. Mai 2017 ein Urteil des OLG Thüringen bestätigt, wonach das Abspielen der Lieder »Wenn nicht jetzt, wann dann« und »Jetzt geht's los« von der Kölner Band ... [mehr]
 
Haftung nur bei Kenntnis oder Kennenmüssen von rechtswidrig veröffentlichten Inhalten
Mit Urteil vom 21. September 2017 hat der BGH entschieden, dass eine Anzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern, die von Suchmaschinen im Internet aufgefunden worden sind, grundsätzlich keine Urheberrechte verletzt (Az.: I ZR 11/16 - »Vorschaubilder ... [mehr]
 
Klägerin scheitert in Vorinstanzen an Beweislast
Der BGH verhandelt am 21. September 2017 in einem Revisionsverfahren zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen (Az.: I ZR 11/16). Die Klägerin betreibt eine Internetseite, auf der sie Fotografien anbietet. Bestimmte Inhalte ... [mehr]
 
Presseveröffentlichung von Buchbeiträgen eines Bundestagsabgeordneten
Der BGH hat dem EuGH mit Beschluss vom 27. Juli 2017 Fragen zur Abwägung zwischen dem Urheberrecht und den Grundrechten auf Informations- und Pressefreiheit sowie zum urheberrechtlichen Zitatrecht der Presse und zur Schutzschranke der Berichterstattung ... [mehr]
 
Kein weiteres Gestattungsverfahren unter Beteiligung des Endkundenanbieters
Der BGH hat mit Urteil vom 13. Juli 2017 entschieden, dass im Falle der Urheberrechtsverletzung durch Filesharing die dem Rechtsinhaber erteilte Auskunft des Netzbetreibers im Prozess gegen den Anschlussinhaber keinem Beweisverwertungsverbot unterliegt, ... [mehr]
 
Wikimedia will Streit vom BGH klären lassen
Das OLG Stuttgart hat mit jetzt bekannt gewordenem Urteil vom 31. Mai 2017 entschieden, dass die von einem Museumsfotografen aufwändig erstellte Fotografien von Gemälden nach dem Urheberrecht einen eigenständigen Schutz als Lichtbilder ... [mehr]
 
»Metall auf Metall« geht in die nächste Runde
Mit Beschluss vom 1. Juni 2017 legt der BGH dem EuGH Fragen zu einer Verletzung der Rechte des Tonträgerherstellers durch Sampling vor (Az.: I ZR 115/16 - »Metall auf Metall III«). Hintergrund ist der Rechtsstreit »Metall auf Metall« ... [mehr]
 
Foto von »AIDA Kussmund« darf öffentlich zugänglich gemacht werden
Der I. Zivilsenat des BGH hat mit Urteil vom 27. April 2017 entschieden, dass sich die Panoramafreiheit auch auf Kunstwerke erstreckt, die nicht ortsfest sind (Az.: I ZR 247/15 - Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Der Betreiber einer Internetseite, ... [mehr]
 
Übernahme der inhaltlichen Verantwortung durch eigenmächtige Veränderung von Bewertungen
Der VI. Zivilsenat des BGH hat mit Urteil vom 4. April 2017 entschieden, dass ein Betreiber eines Bewertungsportals, der auf die Rüge eines von einer kritischen Bewertung Betroffenen unautorisierte Änderungen an eingestellten Bewertungen vornimmt, ... [mehr]
 
Eltern können für volljährige Kinder haftbar gemacht werden
Der BGH hat mit Urteil vom 30. März 2017 entschieden, dass Eltern im Rahmen ihrer sekundären Darlegungslast den Namen ihres Kindes angeben müssen, das ihnen gegenüber die illegale Nutzung einer Internet-Tauschbörse über den ... [mehr]
 

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