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Umsetzung des Marrakesch-Abkommens

Dieses Archiv berichtet über einen Themenschwerpunkt der EU-Urheberrechtsreform und wird kontinuierlich aktualisiert. Informationen zu den Grundvorgaben der Kommission finden Sie hier


Verweis zu den übrigen Themenschwerpunkten der EU-Urheberrechtsreform:


Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt / Europaweiter Zugriff auf digitale Inhalte

 

Entwicklungen der Thematik

 

   
20.3.2019 Beitritt der USA zum Marrakesch-Vertrag (IUM-News) (Heise Online), in Kraft dort ab 8.5.2019
1.1.2019 Inkrafttreten des Gesetzes
28.11.2018 Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt
18.10.2018 Beschluss des Gesetzes durch den Bundestag in zweiter und dritter Lesung (Initiative Urheberrecht)
17.10.2018 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz
11.10.2018 Absetzung der geplanten Abstimmung von der Tagesordnung, zugleich Ende der Umsetzungsfrist (Initiative Urheberrecht)
8.10.2018 öffentliche Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz (IUM-News) (Initiative Urheberrecht) (Deutcher Bundestag) (Deutscher Kulturrat)
3.10.2018 Beitritt der EU zum Marrakesch-Vertrag (Initiative Urheberrecht)
27.9.2018 Offener Brief und Stellungnahme des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes
5.7.2018 erste Lesung: Überweisung in den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
29.6.2018 Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie
25.4.2018

Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie

Stellungnahmen: Deutscher Kulturrat, Deutscher Journalisten-Verband, Deutscher Städtetag, VG Wort, Deutscher Bibliotheksverband, Universität Siegen, Initiative Urheberrecht, Deutschs Studentenwerk, Verband der deutschen Games-Branche, Deutscher Musikverband, Bundesverband Legasthenie & Dyskalkulie, Verband Bildungsmedien, Verband für Blinden- und Sehbehindertenpädagogik, Landesverband Hessen, Börsenverein des Deutschen Buchhandels, ver.di, Mediengemeinschaft für blinde und sehbehinderte Menschen (Medibus), Deutscher Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf, VG Musikedition, Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV), Anders lesen und lernen, Deutsche Blindenstudienanstalt (blista), Verbund Studieren mit Behinderung, GRUR, FernUniversität in Hagen

13.9.2017 Verabschiedung der Marrakesch-Richtlinie

6.7.2017

Beschluss einer Verordnung und einer Richtlinie zur Umsetzung des Abkommens im EU-Parlament (IUM-News)

10.5.2017

Pressemitteilung des EU-Parlaments (IUM-News)

  • Bericht von Heise Online vom 11.5.2017

30.9.2016

Der Marrakesch-Vertrag der WIPO ist in Kraft getreten (IUM-News)

14.9.2016

Verordnungsentwurf und Richtlinienentwurf zur Umsetzung des Marrakesch-Vertrags (vgl. Lage der Union 2016)

3.2.2016

Entschließung des Europäischen Parlaments zur Ratifizierung des Vertrags von Marrakesch

30.4.2014

EU unterzeichnet Marrakesch-Abkommen (IUM-News) (iRights.info)

Literatur:

  • Köklü, Kaya: Analyse: Was bringt der WIPO-Blindenvertrag? (19.7.2013, abrufbar bei iRights.info)
  • Fruchtermann, Jim: Wie die Obama-Regierung den „Blindenvertrag“ vergiftet. (16.5.2013, abrufbar bei iRights.info)

27.6.2013

Abschluss des WIPO-Blindenvertrags auf der WIPO Konferenz in Marrakesch (IUM-News)

Reaktionen und Stellungnahmen

14.3.2017

Stellungnahme des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb (ip.mpg.de):

 

Hinweis des IUM:

Das Institut für Urheber- und Medienrecht zählt zahlreiche Urheber, Produzenten, Verwertungsgesellschaften und Rundfunkanstalten/-unternehmen – um nur einige zu nennen – zu seinen Mitgliedern. Es versteht sich daher von selbst, dass das Institut für Urheber- und Medienrecht sich an dieser Diskussion nicht aktiv beteiligen will und/oder wird. Wir danken für Ihr Verständnis.

(Dieses Archiv wird nach der Betreuung von Stephanie Niederalt, Sebastian Köhler und Armelle Grandjean fortgeführt von Florian Skupin)