36.000 Kindergärten und Kindertagesstätten sind letztes Jahr von der GEMA darüber informiert worden, dass diese im Auftrag der VG Musikedition seit dem 1. Januar 2010 die Lizenzierung der Notenkopien für vorschulische Einrichtungen vornimmt (vgl. auch § 53 Abs. 4a UrhG), und welche Tarife zu zahlen sind. Die GEMA hat im Hinblick auf die bundesweite Empörung darauf mitgeteilt, dass nach Angaben des Geschäftsführers der VG Musikedition die Tarife im Vergleich zur Anschaffung kompletter Liederbücher eine »signifikante Kostenersparnis« bedeuteten. Nach Einschätzung der VG Musikedition ist ein Gesamtvertrag schwer realisierbar, da Kindergärten im Gegensatz zu Schulen unterschiedliche Träger haben (Kommunen, Gemeinden, Kirchen oder Wohltätigkeitsorganisationen).

Die Verwertungsgesellschaft hat 2009 den beiden großen Trägerverbänden, der Evangelischen Kirche Deutschlands (EKD) und dem Verband der Diözesen Deutschlands (VDD) den Abschluss eines Pauschalvertrages angeboten. Die Verbände verwiesen jedoch auf die einzelnen Kindergärten. Beratungen über einen Rahmenvertrag sollen nach Angaben des »Tagesspiegel« am 17. März auf einem Treffen der Arbeitsgemeinschaft der Obersten Landesjugend- und Familienbehörden stattfinden.

Dokumente:

• Pressemitteilung der GEMA vom 28. Dezember 2010
• Meldung im Tagesspiegel vom 28. Dezember 2010
• Meldung im Hamburger Abendblatt vom 7. Januar 2011

Institutionen:

• GEMA
• VG Musikedition