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10.09.2018; 16:43 Uhr
Verleger-, Musikverbände und Nachrichtenagenturen votieren für EU-Urheberrechtsreform
Appelle an Abgeordnete des Europaparlaments

Kommende Woche will das EU-Parlament über die geplante EU-Urheberrechtsreform abstimmen. Im Vorfeld haben sich verschieden Verbände und Institutionen zu Wort gemeldet. 

Wie der Bundesverband Deutscher Zeitschriftenverleger (BDZV) in einer aktuellen Pressemitteilung bekannt gibt, haben fünf Journalisten- und Verlegerverbände eine gemeinsame Stellungnahme verfasst. EFJ (European Federation of Journalists), IFJ (International Federation of Journalists), EMMA (European Magazine Media Association), ENPA (European Newspaper Publishers’ Association) und NME (News Media Europe) appellieren damit an die Mitglieder des EU-Parlaments, das sogenannte Verlegerrecht (Art. 11 der EU-Richtlinie) in derjenigen Fassung zu beschließen, die der Rechtsausschuss bereits am 20. Juni 2018 empfohlen hat (vgl. Meldung vom 21. Juni 2018). 

Auch die großen Nachrichtenagenturen verlangen eine Reform des Urheberrechts. »In der jetzigen Situation plündern Internetgiganten die Inhalte von Verlagen und Nachrichtenagenturen, um Werbeeinnahmen zu generieren«, zitiert »diepresse« aus einem Aufruf von 18 Agenturen. Die Unterzeichner fordern die EU-Gesetzgeber auf, »im Interesse der freien Presse und der demokratischen Werte Europas« die Urheberrechtsreform voranzutreiben. »Können die Titanen des Internets die Medien entschädigen, ohne die Menschen für den Zugang zum Internet zahlen zu lassen? Die Antwort ist eindeutig ›Ja‹«, betonen die Mitglieder von EANA (Eurpean Alliance of Agencies). 

Ein weiterer Appell betrifft insbesondere den umstrittenen Art. 13 zu den sogenannten Upload-Filtern. Die Landesmusikräte Nordrhein-Westfalen, Bayern, Brandenburg, Berlin, Schleswig-Holstein und Thüringen, sowie der Kulturrat Nordrhein-Westfalen fordern die Abgeordneten des EU-Parlaments auf, dem Entwurf der EU-Richtlinie zuzustimmen. Auch der Deutsche Musikrat unterstützt den Appell »Der Entwurf des EU-Urheberrechts schützt die kulturelle Vielfalt und ist keine Zensur«. In seiner aktuellen Pressemitteilung fordert er die Abgeordneten auf, »für ein schnelles Inkrafttreten der Richtlinie zu sorgen«. Die Kreativen müssten endlich angemessen an den Erlösen beteiligt werden, die durch die Bereitstellung ihrer Werke auf Internetplattformen erwirtschaftet werden. 

Dokumente:

[IUM/ct]

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