EU-Kommission veröffentlicht Aktionsplan zu geistigem Eigentum
Die EU-Kommission hat einen Aktionsplan zum Geistigen Eigentum veröffentlicht.
"Im Bereich des Urheberrechts konzentriert sich die Kommission auf die Förderung der rechtzeitigen und wirksamen Umsetzung und Durchführung der beiden kürzlich erlassenen Richtlinien zur Modernisierung des Urheberrechtsrahmens der EU." Die Kommission will sich auch mit KI-Schöpfungen befassen und vertritt dabei die Auffassung, "dass KI-Systeme nicht wie Autoren oder Erfinder behandelt werden sollten". Ein weiterer Schwerpunkt soll in der Herausbildung einer "Urheberrechtsinfrastruktur" liegen, mit der "mehr Transparenz und eine bessere Datenverwaltung der Rechte" und eine bessere "Ermittlung der Rechteinhaber" erreichet werden soll. Schließlich will die Kommission auch die EU-Rechtsvorschriften zum Geschmacksmusterschutz überarbeiten, um "die Zugänglichkeit und Erschwinglichkeit des Geschmacksmusterschutzes in der EU, insbesondere für die Ökosysteme in den Bereichen Textilien, Elektronik und Mobilität, erheblich zu verbessern".
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