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19.03.2021; 11:59 Uhr
Urheberrechtsreform
Verbände drohen mit Klage vor Verfassungsgericht

Wie die Welt berichtet, drohen gegen die geplante Urheberrechtsreform der Bundesregierung (vgl. Meldung vom 3. Februar 2021) Verfassungsbeschwerden vonseiten unterschiedlicher Verbände.

So habe beispielsweise Florian Drücke, Geschäftsführer des Bundesverbands Musikindustrie (BVMI), einen entsprechenden Schritt angekündigt, da man dort Teile des Entwurfs für verfassungswidrig halte. Insbesondere die geplante Bagatellregelung, wonach der Upload von Werkteilen auf Online-Plattformen künftig in begrenztem Umfang möglich sein könnte, stößt auf Kritik. Hiergegen erhebt laut Welt auch der Verfassungsrechtler Christoph Möllers Einwände.

Mark Chung, Vertreter des Verbands unabhängiger Musikunternehmer*innen (VUT), spricht bezüglich des Regierungsentwurfs laut Meldung von einer "Zwangskollektivierung", da er die Rechteinhaber – insbesondere auch Künstlerinnen und Künstler – dazu zwinge, die Verhandlungen mit den Plattformen den Verwertungsgesellschaften zu überlassen.

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