Der Pressedienst des Bundestags "heute im Bundestag" hat heute mehrere Antworten auf kleine Anfragen veröffentlicht, die das Vorgehen der Bundesregierung im medialen Bereich zum Thema hatten.

So stellte beispielsweise die Bundestagsfraktion der FDP eine Anfrage zum Regulierungseffekt des NetzDG, das von der Bundesregierung im September 2020 einer Evaluierung unterzogen wurde. In ihrer Antwort veröffentlicht die Bundesregierung Zahlen zu den bei den einzelnen sozialen Netzwerken eingegangenen Beschwerden. Die Fraktion der AfD stellte eine kleine Anfrage zum Thema Fake News. In der Antwort gibt die Bundesregierung "Auskunft über Erkenntnisse und Maßnahmen zu Fake News".

Schließlich stellte auch die Fraktion der Partei Die Linke zwei kleine Anfragen, die sich mit Angriffen auf Medienschaffende bei Corona-Demonstrationen und der Erwähnung der Zeitung Die junge Welt im Verfassungsschutzbericht beschäftigt.

Dokumente:

• hiB vom 28. April 2021 zur kleinen Anfrage der FDP
• hiB vom 28. April 2021 zur kleinen Anfrage der AfD
• hiB vom 28. April 2021 zur kleinen Anfrage der Linken zu Angriffen auf Medienschaffende
• hiB vom 28. April 2021 zur kleinen Anfrage der Linken zur "Jungen Welt"

Institutionen:

• Bundestag