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22.07.2021; 18:02 Uhr
Virtuelles Hausrecht
BGH verhandelt zu Löschungsbefugnissen von "Facebook"

Heute hat der BGH in einem Verfahren zum sog. virtuellen Hausrecht verhandelt. Darüber berichtet u.a. LTO. Bei der Frage des virtuellen Hausrechts geht es darum, inwieweit Social Media-Plattformen wie Facebook unliebsame Inhalte wie etwa Hate Speech allein auf Grundlage ihrer Gemeinschaftsstandards löschen dürfen oder dabei an die Grundrechte gebunden sind.

Wie LTO berichtet, habe sich der Vorsitzende Richter Ullrich Herrmann dahingehend geäußert, dass der Senat dazu neige, "Facebook grundsätzlich das Recht zuzugestehen, Beiträge zu löschen." Laut Meldung soll das Urteil in ein bis drei Wochen verkündet werden.

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[IUM/th]

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