In einem offenen Brief haben 1145 Kulturschaffende an den Bundestag appelliert und Kritik an der geplanten Urheberrechtsreform der Bundesregierung geäußert. Die Kritik richtet sich insbesondere gegen das neue Urheberrechtsdiensteanbietergesetz (UrhDaG) und die vorgesehene sog. Bagatellschranke.

So bezeichnen die Unterzeichnenden des Briefs, worunter sich u.a. Künstler wie Helene Fischer, Herbert Grönemeyer und Bands wie Die Toten Hosen, Die Ärzte und Die Prinzen befinden, das neue UrhDaG als "weitgehend praxisuntauglich". "Anstatt ein Level-Playing-Field für unseren bestehenden Lizenzmarkt zu schaffen, schränkt der deutsche Sonderweg diesen ausgerechnet mit dem Argument der Freiheit maximal ein", so der Brief. Vielmehr müssten endlich Uploadplattformen, die mit den Werken der Unterzeichnenden erhebliche Gewinne erzielen würden, "endlich effektiv in die Verantwortung und Haftung genommen werden". Die vorgesehene Bagatellschranke, die eine Vermutung für eine erlaubte Nutzung bei Ausschnitten von nicht mehr als 15 Sekunden vorsieht, sei "ein Einfallstor für systematische Urheberrechtsverletzungen".

Um mehr Zeit für eine "Heilung" zu finden, fordern die Künstler deshalb den Bundestag dazu auf, das UrhDaG erst zu einem späteren Zeitpunkt zu verabschieden. Die Umsetzung der restlichen "notwendigen Aspekte" der DSM-Richtlinie solle darunter jedoch nicht leiden. Vergangene Woche hatten sich bereits Britische Musiker mit einem offenen Brief an den Premierminister Boris Johnson gewendet und darin eine strengere Regulierung von Streaming-Plattformen gefordert (vgl. Meldung vom 21. April 2021).

Dokumente:

• Offener Brief an den Bundestag vom 26. April 2021
• Meldung beim Spiegel vom 27. April 2021

Institutionen:

• Bundestag