mobiles Menü Institut für Urheber- und Medienrecht

SYMPOSIUM MEDIENRECHT

Aktuelle Entwicklungen des Äußerungs- und Bildrechts

Programm:

I. Begrüßung und Einführung

Prof. Dr. Nadine Klass, LL.M. (Wellington), Co-Direktorin des IUM
II. Aktuelle Entwicklungen des Äußerungs- und Bildrechts

1. Der Künast-Beschluss: Neue Maßstäbe für die Bewertung von Äußerungen (nicht nur) in sozialen Netzwerken?
Dr. Christian Mensching, LL.M. (Columbia), Redeker Sellner Dahs

2. Die Kohl-Protokolle: Die Rolle des Geldentschädigungsanspruchs im medienrechtlichen Anspruchssystem
Prof. Dr. Christian Gomille, Universität des Saarlandes

3. Sascha Hehn, Tina Turner und Co.: Möglichkeiten und Grenzen der kommerziellen Nutzung von Persönlichkeitsmerkmalen
Dr. Stephanie Vendt, Nesselhauf Rechtsanwälte

4. Der Blick nach Europa: Aktuelle Rechtsprechung des EuGH sowie des EGMR
Prof. Dr. Jan Oster, LL.M. (Berkeley), Universität Osnabrück Präsentation

– Mittagspause –

III. Investigativer Journalismus: Rechtliche und tatsächliche Herausforderungen und Rahmenbedingungen

Impulsreferat: Rechtliche Rahmenbedingungen des investigativen Journalismus
Prof. Dr. Jan Hegemann, Raue Rechtsanwälte

Podiumsdiskussion: Rechtliche und tatsächliche Herausforderungen für Investigativ-Journalisten und Medienunternehmen

Dr. Joris Großgerge, Süddeutsche Zeitung
Prof. Dr. Jan Hegemann, Raue Rechtsanwälte
Frederik Obermaier, Spiegel
Dr. Martin Schippan, Lausen Rechtsanwälte
Ralf Wiegand, Süddeutsche Zeitung

Moderation: Prof. Dr. Nadine Klass, LL.M. (Wellington)

Am Freitag, 8. Juli 2022, veranstaltet das IUM ein Symposium zu aktuellen Fragen des Bild- und Äußerungsrechts. Die Veranstaltung wird hierbei neben einer (originär rechtlichen) Analyse der jüngsten Rechtsprechungsentwicklung auch tatsächliche Herausforderungen im journalistischen Bereich aufgreifen.
Im ersten Teil des Symposiums werden aktuelle höchstrichterliche Entscheidungen im Bereich des Äußerungs- und Bildrechts in den Blick genommen. Im Fokus stehen wird hierbei u.a. der „Künast-Beschluss“ des BVerfG vom 19.12.2021 (1 BvR 1073/20), in welchem das Gericht sich mit den Rahmenbedingungen des gesellschaftlichen Meinungsaustauschs und dem Schutz des Persönlichkeitsrechts im digitalen Raum befasste. Adressiert werden aber auch die BGH-Entscheidungen zu den Kohl-Protokollen (Teilurteil v. 29.11.2021 – VI ZR 258/18) sowie zur Tina Turner-Tribute-Show (Urteil v. 24.2.2022 – I ZR 2/21), in welchen zentrale und durchaus umstrittene Fragen, wie jene nach der Vererbbarkeit des Geldentschädigungsanspruchs sowie der kommerziellen Nutzung von Persönlichkeitsmerkmalen, geklärt wurden. Darüber hinaus wird die zentrale Rechtsprechung des EuGH sowie des EGMR zum Medienrecht präsentiert. Analysiert wird hierbei beispielsweise die Entscheidung des EuGH zur Weitergabe von Insider-Informationen (EuGH Urteil v. 15.3.2022 – C-302/20); Berücksichtigung finden wird aber auch die Rechtsprechung des EGMR zur Verantwortlichkeit von Facebook-Pinnwänden (Urteil v. 2.9.2021, Kammer V, Bsw. Nr. 45.581/15).
Im zweiten Teil der Veranstaltung wollen wir uns nach einem Impulsreferat in einer Podiums-Diskussion mit der Rolle des investigativen Journalismus befassen und insbesondere die rechtlichen und tatsächlichen Herausforderungen für Investigativ-Journalisten und Medienunternehmen näher beleuchten. Auch wenn diese Form der Recherche und Berichterstattung eine lange und wichtige Tradition hat, kommt es aufgrund der eingesetzten Mittel und Methoden sowie des oftmals bestehenden Geheimhaltungsinteresses der von der Recherche Betroffenen nicht selten und fast schon definitionsgemäß zu einem Konflikt mit dem Recht. Wie dieser Konflikt zu lösen ist und welche Maßstäbe hierbei Anwendung finden sollten, wird daher einer der zentralen Fragen der Paneldiskussion sein.
Wir freuen uns, dass wir für die Veranstaltung ganz herausragende Vertreter aus den Medien, der Rechtspraxis und der Wissenschaft gewinnen konnten, um die vielfältigen Themen aus den unterschiedlichsten Blickrichtungen betrachten, analysieren und diskutieren zu können.
Wie immer wird es selbstverständlich auch ausreichend Raum und Gelegenheit für Fragen und eigene Stellungnahmen aus dem Publikum geben.
Wir laden Sie daher herzlich zu unserem Symposium in das Literaturhaus München ein und hoffen, Sie zahlreich vor Ort begrüßen zu können!

Wenn Sie die Einladungen des Instituts erhalten möchten, können Sie sich gerne in unseren Verteiler eintragen.


 

Datum

08.07.2022

Zeit

10:00 Uhr bis ca. 14:30 Uhr

Ort

Literaturhaus München
Salvatorplatz 1
80333 München

Anmeldung

Eine Anmeldung ist erforderlich.

Die Teilnahme ist kostenlos.

Anmeldefrist: 01.07.2022