Grenzüberschreitende Portabilität von Online-Inhaltsdiensten im digitalen Binnenmarkt
1. Zustandekommen der PortabilitätsVO (2017/1128/EU)
2. Reaktionen auf die PortabilitätsVO
1. Zustandekommen der PortabilitätsVO (2017/1128/EU)
| 01.04.2018 | Inkrafttreten der Verordnung Die Anwendung der neuen Vorschriften beginnt neun Monate nach ihrer Veröffentlichung im EU-Amtsblatt (im ersten Quartal 2018) |
| 08.06.2017 | Rat der Europäischen Union verabschiedet die neuen Vorschriften (IUM-News) (heise online)
|
| 18.05.2017 | Beschluss des europäischen Parlaments in erster Lesung (urheber.info)
|
| 07.02.2017 | Einigung zwischen EU-Vorsitz und Parlament (IUM-News) (urheber.info) Pressemitteilung, Memo und Fact Sheet der Europäischen Kommission Pressemitteilung des Rats der Europäischen Union Pressemitteilung des Europäischen Parlaments |
| 20.07.2016 | Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses |
| 15.07.2016 | Stellungnahme des Ausschusses für Kultur und Bildung |
| 21.06.2016 | Berichtsentwurf des Rechtsausschusses (JURI). Änderungsanträge sind bis 15.9. möglich. Am 13.10 wird der Rechtsausschuss über seinen Bericht beschließen (JURI-Report) |
18.05.2016 |
Kompromissvorschag des Europäischen Rats |
09.12.2015 |
Vorschlag für eine Verordnung zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Weiternutzerbarkeit (Portabilität) von Online-Inhalten im Binnenmarkt (Begleitunterlage)(Pressemitteilung)
|
2. Reaktionen auf die PortabilitätsVO
Grandjean, Armlle: Portabilität von Inhalten in Europa - Herausforderungen für die Filmwirtschaft, ZUM 2017, 727.
Kraft, Tim: Die Portabilitätsverordnung aus Sicht eines Rundfunkveranstalters, ZUM 2017, 720.
Heyde, Johann: Die Portabilitätverordnung - Auswirkungen auf die Lizenzverträge, ZUM 2017, 712.
Eginger, Michael: Die neue Portabilitätsverordnung - Auswirkungen auf die Verbraucherverträge, ZUM 2017, 698.
Ranke, Johannes/Glöckler, Moritz: Grenzüberschreitende Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt. Auswirkungen auf Vereinbarungen von territorialen Lizenzen. MMR 2017, 378–382.
Roos, Philipp: Grenzenloses Streaming? Die Portabilitätsverordnung als Teil der europäischen Urheberrechtsreform. MMR 2017, 147–152.
Hinweis des IUM:
Das Institut für Urheber- und Medienrecht zählt zahlreiche Urheber, Produzenten, Verwertungsgesellschaften und Rundfunkanstalten/-unternehmen – um nur einige zu nennen – zu seinen Mitgliedern. Es versteht sich daher von selbst, dass das Institut für Urheber- und Medienrecht sich an dieser Diskussion nicht aktiv beteiligen will und/oder wird. Wir danken für Ihr Verständnis.
(Dieses Archiv wird nach der Betreuung von Stephanie Niederalt, Sebastian Köhler und Armelle Grandjean fortgeführt von Florian Skupin)