Reform urheberrechtlicher Schranken zugunsten von Bildung und Wissenschaft
2. Unionsrechtliche Diskussion
1. Nationale Reformbemühungen
| 01.03.2018 | Das UrhWissG ist in Kraft getreten. |
07.09.2017 |
Das Gesetz wird im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. |
30.06.2017 |
Bundestag beschließt (BT-Drs. 535/17) UrhWissG in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung vom 28.6.2017 (BT-Drs. 18/13014) (IUM-News)
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27.06.2017 |
Kompromissbeschluss der Regierungsfraktionen zur Umsetzung des Regierungsentwurfs eines UrhGWissG (urheber.info)
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29.05.2017 |
Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages (IUM-News) (urheberrecht.info)
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17.05.2017 |
Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (urheber.info) |
12.5.2017 |
Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (urheber.info)
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14.04.2017 |
Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – UrhWissG) (IUM-News)
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01.02.2017 |
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – UrhWissG) (IUM-News)
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11.01.2017 |
Geleakter Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – UrhWissG) (IUM-News)
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09/2016 |
Open Access in Deutschland – Die Strategie des Bundesministeriums für Bildung und Forschung |
07/2016 |
Studie des Düsseldorfer Instituts für Wettbewerbsökonomie |
07.07.2016 |
Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (BT-Drs. 18/8245) im Bundestag TOP 11 (Protokoll S. 18080 - 18087) (Video). Überweisung an den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz (f), den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, den Ausschuss für Kultur und Medien, den Ausschuss Digitale Agenda |
27.04.2016 |
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN |
September 2015 |
Gutachten über „Urheberrechtliche Aspekte beim Umgang mit audiovisuellen Materialien in Forschung und Lehre“ von iRightsLaw im Auftrag von VHD und GfM
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| 2014 | Durantaye, Katharina de la: Allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke. Monsenstein und Vannerdat, Münster 2014 (pdf). |
20.09.2013 |
Das "Gesetz zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke und einer weiteren Änderung des Urheberrechtsgesetzes" wird durch den Bundesrat gebilligt in einer begleitenden Entschließung aber die umgehende Erarbeitung »nachhaltiger Regelungen für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke im Intranet von Schulen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen« gefordert (BR-Dr. 643/13 (B)). (News) (Darstellung des Gesetzgebungsverfahrens und weitere Materialien) |
17.07.2012 |
Mitteilung der Europäischen Kommission „Verbesserung des Zugangs zu wissenschaftlichen Informationen: Steigerung der Wirkung öffentlicher Investitionen in die Forschung“ |
Reaktionen zu den Entwürfen
20.6.2017 |
Presseinformation und Stellungnahme der VG Wort (urheber.info) |
29.5.2017 |
Kommentar bei faz.net |
27.5.2017 |
Artikel bei faz.net |
26.5.2017 |
Kommentar des Börsenvereins |
24.5.2017 |
Artikel bei taz.de |
Hinweis: Die nachfolgende Auflistung der Stellungnahmen zum Referentenentwurf ist nicht abschließend. Eine umfangreiche Übersicht der einzelnen Stellungnahmen zum Referentenentwurf des UrhWissG vom 1.2.2017 finden Sie hier.
18.04.2017 |
Stellungnahme des DAV |
27.02.2017 |
Stellungnahme des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb (Hilty/Lotte) Stellungnahme der VG Wort |
24.02.2017 |
Stellungnahme von bitkom Stellungnahme des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels Stellungnahme des Deutschen Kulturrats |
23.02.2017 |
Stellungnahme der Initiative Urheberrecht (Update) (IUM-News) Stellungnahme der GEMA |
22.02.2017 |
Stellungnahme des DBV |
15.02.2017 |
Stellungnahme der Allianz der Wissenschaftsorganisationen (IUM-News) |
02/2017 |
Appell der Initiative „Publikationsfreiheit für eine starke Bildungspolitik” Reaktionen:
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Reaktionen und Stellungnahmen
08/2015 |
"Allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke" - Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft e.V. |
02.07.2015 |
Stellungnahme von FWU/Katholisches Filmwerk/Matthias Film/MPLC |
08/2014 |
Stellungnahme des Verbands Bildungsmedien |
25.06.2014 |
Stellungnahme des Deutschen Bibliotheksverbands |
19.06.2014 |
Stellungnahme des Deutschen Kulturrats |
Literatur
Pflüger, Thomas; Hinter, Oliver: Das Urheberrechts-Wissenschafts-Gesetz aus Sicht von Hochschulen und Bibliotheken, ZUM 2018, 153-161. Wandtke, Artur-Axel: Urheberrecht in der Reform oder wohin steuert das Urheberrecht? Widersprüche in den Reformen des Urheberrechts. MMR 2017, 367–373. |
Sökeland, Pia: Neue Schranken für Bildung und Forschung - Was ändert sich durch das Urheberrechts-Wissenschafts-Gesetz?, K&R 2017, 605-609. |
de la Durantaye, Katharina: Neues Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft. Eine kritische Würdigung des Gesetzentwurfs. GRUR 2017, 558–567. |
Raue, Benjamin: Das Urheberrecht der digitalen Wissen(schaft)sgesellschaft. GRUR 2017, 11–19. |
Grünberger, Michael: Die Bildungs- und Wissenschaftsschranke - Ein angemessener Interessenausgleich? Einleitung zu der gleichnamigen Arbeitssitzung des Instituts für Urheber- und Medienrecht am 8. April 2016 in München. ZUM 2016, 473 - 474. |
de la Durantaye, Katharina: Die Bildungs- und Wissenschaftsschranke - Warum kurz springen? Eine Erwiderung auf Schack (ZUM 2016, 266). ZUM 2016, 475 - 481. |
Jani, Ole: Die Bildungs- und Wissenschaftsschranke - Der Gesetzgeber muss erklären, was das Ziel einer solchen Schranke sein soll. ZUM 2016, 481 - 484. |
Pflüger, Thomas: Die Bildungs- und Wissenschaftsschranke - Reflexionen und Überlegungen aus Sicht der Kultusministerkonferenz. ZUM 2016, 484 - 488. |
Steinhauer, Eric W.: Angemessene Schranken für Bildung und Wissenschaft - Praktische Probleme und Bedürfnisse für die wissenschaftliche Informationsversorgung sowie das digitale kulturelle Gedächtnis. ZUM 2016, 489 - 495. |
Herrmann, Guido: Die Bildungs- und Wissenschaftsschranke - Stellungnahme aus Sicht eines deutschen Wissenschaftsverlages. ZUM 2016, 496 - 498. |
Staats, Robert: Schranken für Bildung und Wissenschaft - Drei Anmerkungen aus Sicht der VG WORT. ZUM 2016, 499 - 502. |
Pech, Sebastian: Die Bildungs- und Wissenschaftsschranke - Ein angemessener Interessenausgleich? Tagungsbericht zu der gleichnamigen Arbeitssitzung des Instituts für Urheber- und Medienrecht am 8. April 2016 in München. ZUM 2016, 503 - 507. |
Kuhlen, Rainer: Der Heizer sollte nicht auf der E-Lok bleiben - Die Allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke ist nötig und möglich. ZUM 2016, 507 - 513. |
Lauber-Rönsberg, Anne/Kempfert, Kamila: Das öffentliche Zugänglichmachen von Sprachwerken in der Hochschullehre: Rahmenbedingungen und aktuelle Entwicklungen. GRUR Prax 2016, 234 - 236. |
Schack, Haimo: Urheberrechtliche Schranken für Bildung- und Wissenschaft. ZUM 2016, 266 – 284. |
Karpinski, Adam: Was eine Bildungsschranke leisten müsste: Vier Grundsätze (16.2.2016, abrufbar bei iRights.info). |
Kuhlen, Rainer: Wie umfassend soll/darf/muss sie sein die allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke? ZGE/IPJ 2015, 77 – 125. |
Wandtke, Artur-Axel: Reform der urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen zugunsten von Bildung und Wissenschaft. ZUM 2014, 921 - 930. |
Peukert, Alexander: Das Verhältnis zwischen Urheberrecht und Wissenschaft: Auf die Perspektive kommt es an. Jipitec 4 (2) 2013. |
2. Unionsrechtliche Diskussion
Im Rahmen der Novellierung des EU-Urheberrechts setzt die EU-Kommission auf eine Reihe von Maßnahmen, mitunter die digitale Nutzung für Bildung, Forschung und Kulturerbes innerhalb des Binnenmarkts zu erleichtern. Hier finden Sie allgemeine Informationen und Materialien zum Vorhaben der Kommission im Rahmen der EU-Urheberrechtsreform.
14.09.2016 |
Entwurf einer Richtlinie „über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt“ |
07.03.2017 |
Änderungsvorschläge und Erläuterungen von Therese Comodini Cachia (Berichterstatterin des EU-Parlaments zur laufenden Debatte um eine Modernisierung des EU-Urheberrechts (IUM-News) (netzpolitik.org) (heise.de)
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Reaktionen und Stellungnahmen
22.01.2017 |
Stellungnahme(n) des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb (ip.mpg.de):
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Literatur
Grünberger, Michael: Vergütungspflicht und Lizenzvorrang in der neuen EU-Bildungsschranke. Ein Plädoyer für wissenschaftsspezifische Zugangsregeln. GRUR 2017, 1–11 |
Hinweis des IUM:
Das Institut für Urheber- und Medienrecht zählt zahlreiche Urheber, Produzenten, Verwertungsgesellschaften und Rundfunkanstalten/-unternehmen – um nur einige zu nennen – zu seinen Mitgliedern. Es versteht sich daher von selbst, dass das Institut für Urheber- und Medienrecht sich an dieser Diskussion nicht aktiv beteiligen will und/oder wird. Wir danken für Ihr Verständnis.
(Dieses Archiv wird nach der Betreuung von Stephanie Niederalt, Sebastian Köhler und Armelle Grandjean fortgeführt von Florian Skupin)