Zu den Meldungen:
Entscheidungsbesprechung auf dem Kluwer Copyright Blog von Jan Bernd Nordemann
Jan Bernd Nordemann bespricht auf dem Kluwer Copyright Blog die »Manhattan Bridge«-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (I ZR 112/23, Veröffentlichung mAnm in der ZUM folgt), die die Haftung von Online-Marktplätzen für die Vervielfältigung ... [mehr]
Entscheidungsbesprechung auf dem Kluwer Copyright Blog von Etienne Valk und Iris Toepoel
Auf dem Kluwer Copyright Blog besprechen Etienne Valk und Iris Toepoel die Entscheidung eines Amsterdamer Gerichts zum Umfang des Presseverlegerrechts der DSM-Richtlinie und zur Ausübung eines »Opt-Outs« in Einklang mit der Ausnahmeregelung ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Jacob van de Kerkhof
Jacob van de Kerkhof untersucht auf den Verfassungsblog die Position und die Einflussnahmemöglichkeiten von Elon Musk im europäischen Rechtsraum. Dabei legt er einen Fokus auf die Stellung Musks auf seiner Plattform X und beleuchtet, ob ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Mona Winau
Mona Winau widmet sich auf dem Verfassungsblog der Frage, ob die Bundesregierung ihre Präsenz auf den Plattformen X und Facebook mit ihrem staatlichen Informationsauftrag rechtfertigen kann. Dies sei zu verneinen, da die Inhalterichtlinien auf den ... [mehr]
Nicht repräsentative Studie der TUM und HateAid
Die Technische Universität München hat in Kooperation mit HateAid die nicht repräsentative Studie »Angegriffen & alleingelassen: Wie sich digitale Gewalt auf politisches Engagement auswirkt. Ein Lagebild.« veröffentlicht. ... [mehr]
Urteil des OLG Oldenburg
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit Urteil vom 30. Dezember 2024 entschieden, dass Erb:innen grundsätzlich ein voller Aktiv-Zugriff auf das Instagram-Konto einer Erblasser:in zusteht (13 U 116/23). Es berichtet LTO.
Geklagt hatte die Ehefrau ... [mehr]
Außergerichtliche Einigung angestrebt
In dem Verfahren, das die ehemalige Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg Patricia Schlesinger vor dem Landgericht Berlin II gegen den Sender wegen eines Ruhegeldes führt, streben die Parteien nun eine außergerichtliche ... [mehr]
Trump kündigt Kurswechsel an
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, der Videoplattform TikTok nach seinem Amtsantritt einen zwei- bis dreimonatigen Aufschub für einen gesetzlich vorgeschriebenen Verkauf des US-Geschäfts zu gewähren. Darüber ... [mehr]
China prüft wohl Verkauf an Elon Musk
Heise online berichtet über mögliche Erwägungen der chinesischen Regierung, das US-Geschäft der Videoplattform TikTok an Elon Musk zu verkaufen. So solle einem möglichen Verbot der Plattform in den USA zuvorgekommen werden. ... [mehr]
Weitere Stellungnahme des Deutschen Kulturrats
Der Deutsche Kulturrat hat sich dafür stark gemacht, dass bei der Nutzung von generativer künstlicher Intelligenz die Interessen von Urheber:innen beachtet werden. In einer weiteren Stellungnahme fordert er die Politik zum Handeln auf.
Der ... [mehr]
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