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Zu den Meldungen:


Beitrag bei "LTO" untersucht Ansprüche sowie mögliche Auswirkungen der Urheberrechtsreform
Vor zwei Wochen wurde bekannt, dass Teilnehmer der sog. "Jerusalema-Challenge" teilweise vom Rechteinhaber Warner Music für die Nutzung des gleichnamigen Liedes in ihren Videos abgemahnt wurden (vgl. Meldung vom 16. Februar 2021). Mit ... [mehr]
 
Unwillkürliche Lautäußerungen reichen laut LSG BW nicht aus
Unwillkürliche Lautäußerungen reichen laut LSG Baden-Württemberg nicht aus, um bei der entsprechenden Person eine Rundfunkgebührenermäßigung festzustellen. Das hat das Gericht laut einer Pressemitteilung vom heutigen ... [mehr]
 
Teilnehmende Verlage sollen an Einnahmen von "Facebook News" beteiligt werden
Das soziale Netzwerk Facebook will ab Mai ein neues Nachrichtenangebot auf seiner Plattform unter dem Namen Facebook News starten. Das hat das Unternehmen in einer Pressemitteilung bekanntgegeben.  Dabei konnte Facebook nach eigenen Angaben ... [mehr]
 
26.02.2021; 15:16 Uhr
Australisches Mediengesetz
Parlament verabschiedet Gesetz; Vorbildfunktion für Deutschland?
Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, hat der australische Senat sowie das dortige Parlament das umstrittene Mediengesetz verabschiedet (vgl. zuletzt Meldung vom 23. Februar 2021). Laut einer Meldung bei beck-aktuell wird derweil in Deutschland ... [mehr]
 
25.02.2021; 11:12 Uhr
Medienaufsicht und Online-Portale
Beitrag auf "LTO" geht Frage der Rechtmäßigkeit nach
In einem Gastbeitrag für LTO geht Frederik Ferreau der Frage nach, inwieweit das Vorgehen der Landesmedienanstalten gegen Online-Medien im Zuge der Medienaufsicht verfassungsgemäß ist. Ausgangspunkt der Untersuchung ist der neue § ... [mehr]
 
25.02.2021; 10:37 Uhr
AfD contra Innenministerien
Partei obsiegt vor Verwaltungsgerichten bezüglich Äußerungen zu "Prüffall"
Die AfD hat in zwei Verfahren vor Verwaltungsgerichten Entscheidungen gegen Äußerungen aus Innenministerien erstritten. Zunächst ging der Landesverband der Partei aus NRW vor dem VG Düsseldorf erfolgreich gegen eine Äußerung ... [mehr]
 
Zukünftig auch rein digitale Veröffentlichungen erfasst
Der Berliner Senat hat den Entwurf zur Änderung des Berliner Pflichtexemplargesetzes beschlossen, wonach künftig auch lediglich digital veröffentlichte Werke von der dort geregelten Abgabepflicht erfasst werden sollen. Das hat die Berliner Senatskanzlei ... [mehr]
 
23.02.2021; 12:56 Uhr
Australisches Mediengesetz
Einigung mit "Facebook" erzielt
Im Streit um ein neues australisches Mediengesetz haben sich Berichten zufolge Facebook und Regierungsvertreter auf Änderungen des geplanten Gesetzes geeinigt. Somit soll auch die durch Facebook verhängte Nachrichtensperre (vgl. Meldung ... [mehr]
 
22.02.2021; 18:10 Uhr
Kooperation von Google und BMG
Gutachten sieht Verstoß gegen Pressefreiheit
Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages kommt in einem Gutachten zu dem Ergebnis, dass die Kooperation des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) mit Google bezüglich eines Gesundheitsportals möglicherweise gegen die Pressefreiheit ... [mehr]
 
18.02.2021; 11:30 Uhr
Australisches Mediengesetz
Facebook sperrt Nachrichten in Australien
Im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens zu einem neuen australischen Mediengesetz, welches insbesondere Verlage an den Einnahmen von Internetplattformen beteiligen soll (vgl. Meldung vom 8. Dezember 2020), hat nun Facebook laut Berichten Nachrichten ... [mehr]
 

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