Zu den Meldungen:
Beitrag auf »Kluwer Copyright Blog« zu Abgrenzungsfragen nach Entscheidung des Supreme Courts
Mit der Frage, inwieweit nach der jüngsten Entscheidung des US-Supreme Courts in Sachen »Goldsmith« (vgl. Meldung vom 19. Mai 2023) künftig eine Abgrenzung zwischen der erlaubten freien Benutzung (transformative fair use) und der ... [mehr]
IUM-Symposion »Demokratischer Diskurs im Kommunikationsraum Internet« am 7. Juli in München
Heute möchte Sie das Institut für Urheber- und Medienrecht noch einmal auf die kommende Tagung am 7. Juli hinweisen. Dort sollen unter dem Titel »Demokratischer Diskurs im Kommunikationsraum Internet« rechtliche Schutzmöglichkeiten ... [mehr]
BGH zieht weitere EuGH-Vorlage in Erwägung
Nach der heutigen Verhandlung des I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs zum Fall »Metall auf Metall« steht im Raum, dass sich auch der EuGH erneut mit dem Verfahren zu beschäftigen hat. Dieses Mal soll es um den Begriff »Pastiche« ... [mehr]
Vier Punkte für ein besseres EU-Urheberrecht
Die European Copyright Society (ECS) hat in einem Brief an den u.a. für das Urheberrecht zuständigen EU-Kommissar Thierry Breton dazu aufgerufen, den Harmonisierungs- und Optimierungsprozess des Urheberrechts in Europa voranzutreiben. Der ... [mehr]
Game-Verband gründet »Verwertungsgesellschaft für die Hersteller von Games«
Zur Geltendmachung der Privatkopievergütung hat sich für die Games-Branche in diesem Monat die »Verwertungsgesellschaft für die Hersteller von Games« (VHG) konstituiert. Darüber berichtet heise online.
Damit können ... [mehr]
Vermeidung von Desinformation wird mit DSA jedoch verpflichtend
Der Kurznachrichtendienst Twitter hat das freiwillige EU-Abkommen gegen die Verbreitung von Desinformation im Internet, das seine Mitglieder zu regelmäßiger Berichterstattung über den Umgang mit Desinformationen verpflichtet, verlassen. ... [mehr]
Ministerpräsident Haseloff spricht sich gegen Erhöhung aus
Der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloff, hat sich dafür ausgesprochen, den Rundfunkbeitrag ab 2025 für zwei Jahre nicht zu erhöhen. Darüber berichtet u.a. heise online.
Haseloff begründete seine ... [mehr]
Grundsatz gilt auch für Satellitenbouquet-Anbieter
Mit Urteil vom heutigen Tage bestätigt der EuGH den »Grundsatz des Sendestaats« auch für die grenzüberschreitende Programmverbreitung durch Satellitenbouquet-Anbieter (C-290/21, Veröffentlichung in der ZUM ... [mehr]
OLG Hamm verneint urheberrechtliche Panoramafreiheit
Der 4. Zivilsenat des OLG Hamm hat entschieden, dass die urheberrechtliche Panoramafreiheit solche Bildaufnahmen nicht umfasst, die mithilfe einer Drohne aufgenommen werden (4 U 247/21, Veröffentlichung in der ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Dies geht aus ... [mehr]
GFF präsentiert noch vor BMJ eigenen Vorschlag
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hat einen 35-seitigen Entwurf für ein »digitales Gewaltschutzgesetz« vorgelegt und versucht damit, einen angemessenen Ausgleich zwischen den Schutzinteressen der Opfer digitaler Gewalt ... [mehr]
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