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Zu den Meldungen:


Gastbeitrag auf »IPKat« zu Werberegulierung und möglicher Haftung für Urheberrechtsverletzungen
Drei dänische Gastautoren haben sich auf dem Internetblog The IPKat mit der Frage befasst, ab wann die Tätigkeit von Influencern als gewerblich, und nicht mehr als privat eingestuft werden muss, sowie mit den Voraussetzungen, unter denen ein ... [mehr]
 
Gastbeitrag auf »LTO« hält Umwidmung für verfassungswidrig
In einem Gastbeitrag für das Portal LTO führt der Rechtsanwalt Christian Conrad aus, dass die erfolgte Umwidmung des Twitter-Accounts durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser für private Zwecke verfassungswidrig sei. Diese verwendet ... [mehr]
 
02.02.2023; 17:42 Uhr
KI und Urheberrecht
Beitrag auf »Kluwer Copyright Blog« fasst wichtigste Entwicklungen in 2022 zusammen
In einem Beitrag für den Kluwer Copyright Blog fasst Matt Hervey die wichtigsten Entwicklungen in Sachen KI und Urheberrecht im Jahr 2022 zusammen. Dabei geht er u.a. auf die neuesten technischen Anwendungen ein und führt aus, dass die ... [mehr]
 
OLG Stuttgart untersagt wegen fehlender Konfrontation Tierschutzorganisation Äußerungen über angebliche Zustände
Das OLG Stuttgart hat einer Tierschutzorganisation wegen einer rechtswidrigen Verdachtsberichterstattung Äußerungen über angebliche Zustände in einem Kaninchenzuchtbetrieb im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes verboten. Das gab ... [mehr]
 
OVG RLP erkennt keine taugliche Ermächtigungsgrundlage
Eine Sperrverfügung der Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder gegen einen deutschen Internetdiensteanbieter, welche den Zugang zu ausländischen illegalen Glücksspielinhalten im Internet verhindern soll, ist rechtswidrig. ... [mehr]
 
AG Frankfurt a.M. verneint öffentliche Wiedergabe
Nutzt ein Lieferservice für seinen Verkaufsraum Musik für die Hintergrundbeschallung, so ist das regelmäßig keine öffentliche Wiedergabe. Das hat das AG Frankfurt am Main entschieden und damit einen Schadensersatzanspruch verneint ... [mehr]
 
Land muss 100.000 Euro an Bordell bezahlen
Das Land Berlin muss an zwei Bordellbetreiber 100.000 Euro Entschädigung für eine »reißerische« Pressekonferenz zu einer Hausdurchsuchung zahlen. Das hat das Kammergericht entschieden (9 U 21/21), wie LTO berichtet. In der ... [mehr]
 
31.01.2023; 11:56 Uhr
In eigener Sache
Nächstes IUM-Symposion »Open Access und das Urheberrecht – Eine komplizierte Beziehung?« am 10. Februar in München
Heute möchte Sie das Institut für Urheber- und Medienrecht noch einmal auf die kommende Tagung am 10. Februar hinweisen. Dort sollen unter dem Titel »Open Access und das Urheberrecht – Eine komplizierte Beziehung?« verschiedene ... [mehr]
 
BMJ lässt »Libra« prüfen
Nachdem an dem Newsdienst Libra der juris GmbH Kritik von Verlagen und aus der Politik aufkam, lässt das Bundesministerium der Justiz (BMJ) diesen nun rechtlich prüfen. Darüber berichtet u.a. die FAZ in ihrem Online-Angebot. Der Staatsrechtler ... [mehr]
 
Ex-ARD-Reporterin Krone-Schmalz muss Prozesskosten tragen
Im Verfahren um Äußerungen zu einer angeblichen Kreml-Nähe der Ex-ARD-Reporterin Gabriele Krone-Schmalz muss diese nun die vor dem LG Köln entstandenen Prozesskosten tragen. Das hat das Gericht entschieden, worüber u.a. ... [mehr]
 

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