Zu den Meldungen:
Breites Bündnis äußert sich kritisch
Ein Bündnis verschiedener zivilrechtlicher Organisationen hat sich in einem offenen Brief an EU-Delegierte kritisch zum aktuellen Entwurf der UN-Konvention gegen Computerkriminalität geäußert, über den Ende des Monats letztmalig ... [mehr]
Stellungnahme der AG DOK
Die Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm e.V. hat sich in einer Pressemitteilung positiv zu den erreichten Ergebnissen bei der Neuordnung der Filmförderung geäußert. In einem letzten Schritt müsse noch dem Bundeshaushalt zugestimmt ... [mehr]
Beitrag auf iRights von Betim Neziraj
In seinem Beitrag auf iRights erläutert Betim Neziraj die Rechte und Pflichten der Parteien bei Veräußerung eines Kunstwerks sowie die mit einem Verkauf einhergehenden Gefahren.
Wegen der auch über den Verkauf hinaus existierenden ... [mehr]
Beitrag auf IPKat von Mirko Brüß
Mirko Brüß setzt sich in einem Beitrag auf IPKat mit zwei aktuellen Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union auseinander, die das Recht der öffentlichen Wiedergabe betreffen.
Die beiden Entscheidungen (C-135/23 ... [mehr]
Schwerpunkt auf dem Verfassungsblog
Der Verfassungsblog widmet sich in dieser Woche in einem Schwerpunkt dem Thema »Medienfreiheit und Pluralismus«. Im Vordergrund der durch mehrere Beiträge angestoßenen Debatte steht die Frage, welche Rolle Medien in der digitalen ... [mehr]
Entscheidung des OLG Dresden
Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Entscheidung vom heutigen Tage die Berufung des Moderators und Satirikers Jan Böhmermann gegen einen Imker zurückgewiesen, mit welcher sich Böhmermann gegen die Verwendung seines Namens ... [mehr]
Löschbericht 2023 zu kinderpornographischen Inhalten zeigt Erfolge
Der vom Bundesministerium der Jusitz und vom Bundesministerium für Inneres und für Heimat vorgelegte »Bericht über die im Jahr 2023 ergriffenen Maßnahmen zur Löschung von kinderpornographischen Inhalten im Internet« ... [mehr]
Weitere juristische Stimmen zum Verbot
Tagesschau.de gibt weitere kritische Stellungnahmen zum »Compact«-Verbot wieder. Darunter ist auch ein Statement von Volker Boehme-Neßler und von dem Deutschen Journalisten-Verband.
Am vergangenen Dienstag hatte das Bundesministerium ... [mehr]
Verschiedene Stellungnahmen zur Rechtmäßigkeit des Verbots
Sowohl netzpolitik.org als auch LTO haben Stellungnahmen verschiedener Experten zu der Frage veröffentlicht, ob das sogenannte »Compact«-Verbot mit der Pressefreiheit vereinbar sei.
Das Bundesministerium des Inneren und für ... [mehr]
Grund sei unzureichender Copyright-Schutz
Über 30 US-amerikanische Plattenlabels haben den Netzbetreiber Verizon verklagt, da dieser auf Beschwerden von Rechteinhaber:innen nicht angemessen reagiere (24-cv-05285). Darüber berichtet heise online.
Die Plattenlabels – zu denen ... [mehr]
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