Zu den Meldungen:
Meta hebt besondere Auflagen auf
Der Plattformkonzern Meta hat die besonderen Auflagen für den früheren US-Präsidenten und aktuellen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump auf den Plattformen Facebook und Instagram aufgehoben. Darüber berichtet ... [mehr]
Interview mit Dr. Tobias Holzmüller
In einem Interview mit dem Merkur erläutert Dr. Tobias Holzmüller u.a. die Position der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte zu einer Vergütung für Komponisten:innen, ... [mehr]
Eilentscheidung des OLG Frankfurt am Main
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 9. Juli 2024 einen Blogger u.a. dazu verurteilt, es zu unterlassen, in einem Blogbeitrag eine Transfrau als »Transe« zu bezeichnen (16 U 92/23). Dies geht aus einer Pressemitteilung ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Natalie Alkiviadou
In ihrem Beitrag auf dem Verfassungsblog stellt Natalie Alkiviadou den Gesetzesentwurf Zyperns vor, der eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren für das Verbreiten von »Fake News« vorsieht.
Alkiviadou sieht in dem Vorschlag die Gefahr ... [mehr]
Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog von Ula Furgal
Auf dem Kluwer Copyright Blog untersucht Ula Furgal ob Urheber:innen von in einer Presseveröffentlichung enthaltenen Werken nach Umsetzung der DSM-Richtlinie inzwischen einen »angemessenen Anteil« der Einnahmen erhalten, die die ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Elettra Bietti
In einem Beitrag aus dem Verfassungsblog beleuchtet Elettra Bietti die Entscheidung »Moody v. Netchoice« des US-amerikanischen Supreme Courts und zieht daraus drei Lehren.
Die erste Lehre der Entscheidung sei die Erkenntnis, dass ... [mehr]
Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog von Bohdan Widla
Bohdan Widla untersucht in einem Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog die Schlussanträge von EuGH-Generalanwalt Maciej Szpunar im Verfahren »Sony Computer Entertainment Europe« (C-159/23).
Das Verfahren betrifft den ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Alexander Hobusch
Alexander Hobusch kommentiert in einem Beitrag auf dem Verfassungsblog den Eilbeschluss des Oberverwaltungsgericht NRW, in dem es den WDR dazu verpflichtete, die Partei Bündnis Sahra Wagenknecht zu einer »Wahlsendung« mit weiteren ... [mehr]
Prozess vor BGH beginnt
Beck aktuell berichtet über den heute begonnenen Prozess vor dem Bundesgerichtshof, der die urheberrechtliche Panoramafreiheit von Drohnenaufnahmen betrifft (I ZR 67/23).
Dem Verfahren zugrunde liegt die zweitinstanzliche Entscheidung des Oberlandesgerichts ... [mehr]
Unnötiger Aktionismus?
Ein Beitrag auf netzpolitik.org ordnet die verschiedenen Gesetzesvorhaben im Kontext von sogenannten »Deepfakes« ein und beleuchtet insbesondere auch die EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, ... [mehr]
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