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Zu den Meldungen:


05.06.2024; 18:19 Uhr
Politische Vereinnahmung von Werken
Beitrag auf LTO
In einem Gastbeitrag auf LTO zeigt Thomas Busch am Beispiel des »Sylt-Videos« auf, welche rechtlichen Möglichkeiten Urheber:innen haben, sich gegen die politische Vereinnahmung ihrer Werke zu wehren. Das »Sylt-Video« ... [mehr]
 
05.06.2024; 17:52 Uhr
Spitzenkandidat:innen im WDR
Eilentscheidung des OVG NRW
Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit Beschluss vom 5. Juni 2024 im einstweiligen Verfahren entschieden, dass der Spitzenkandidat für die Europawahl der Partei »Bündnis Sahra Wagenknecht« zur ARD-Sendung ... [mehr]
 
Zusammenarbeit im Bereich der digitalen Plattformen sei denkbar
Der Verband der Südwestdeutschen Zeitungsverleger hält eine Kooperation mit den »Öffentlich-Rechtlichen« im Bereich der Online-Mediatheken für möglich – sofern zuvor andere Hürden beseitigt würden. ... [mehr]
 
04.06.2024; 19:35 Uhr
DSA im Fokus
Beiträge auf dem Verfassungsblog
Zwei aktuelle Beiträge auf dem Verfassungsblog befassen sich mit dem Digital Services Acts (DSA). Dabei werden die »Soft-Law-Bezüge« sowie der »Notice-and-Take-Down-Mechanismus« des Gesetzes genauer untersucht. Tahireh ... [mehr]
 
Beitrag auf LTO
Die Rechtsanwält:innen Chan-jo Jun und Dr. Jessica Flint setzen sich in einem Beitrag auf LTO mit dem demokratischen Einfluss von »Digitalriesen« wie die Online-Plattform TikTok auseinander. Die Autor:innen plädieren ... [mehr]
 
03.06.2024; 20:14 Uhr
Nationale Plattformregulierung
Entscheidung des EuGH
Mit Urteil vom 30. Mai 2024 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass EU-Mitgliedstaaten Online-Diensten, die in einem anderen Mitgliedstaat niedergelassen sind, keine zusätzlichen Verpflichtungen auferlegen dürfen (C-662/22 bis ... [mehr]
 
29.05.2024; 18:16 Uhr
Medialer Umgang mit »Sylt-Video«
Medienrechtsexperten zur Zulässigkeit der Berichterstattung
Die unverpixelte und massenhafte Verbreitung des sogenannten »Sylt-Videos« sei presserechtlich bedenklich und einzelne Berichte über den Vorfall auf Sylt erzeugten eine unzulässige Pranger-Wirkung. So äußern sich übereinstimmend ... [mehr]
 
Eilentscheidungen des VG Köln und VG Frankfurt am Main
Die Verwaltungsgerichte in Köln und Frankfurt am Main haben in Eilverfahren zu rundfunkrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit Werbung für die Europawahl 2024 entschieden. Das Verwaltungsgericht (VG) Köln entschied mit Beschluss vom heutigen ... [mehr]
 
BMJ legt Gesetzesentwurf vor
Das Bundesministerium der Justiz hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der u.a. die Vererblichkeit von Entschädigungsansprüchen wegen einer Persönlichkeitsrechtsverletzung neu regeln soll. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Ministeriums ... [mehr]
 
Weiteres Urteil des LG Köln
Das Landgericht Köln hat in einem weiteren Fall entschieden, dass es Urheberrechte verletzt, wenn die Vermieterin einer Ferienwohnung Bilder im Internet veröffentlicht, auf denen eine Fototapete zu sehen ist (14 O 60/23, Veröffentlichung ... [mehr]
 

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