Zu den Meldungen:
Techkonzerne wehren sich gegen Gesetzesentwurf
Führende Techkonzerne haben sich gegen den Gesetzesentwurf der australischen Regierung ausgesprochen, der u.a. ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung von Social Media vorsieht. Darüber berichtet u.a. Zeit Online.
Den Gesetzesentwurf ... [mehr]
DSCs sollen DSA-Konformität der Plattform prüfen
Der Kurznachrichtendienst Bluesky steht in dem Verdacht, die Vorgaben des Digital Services Acts nicht einzuhalten. Die Europäische Kommission hat die nationalen DSA-Koordinator:innen zur Überprüfung dieses Verdachts aufgefordert. Es berichtet ... [mehr]
Beweise versehentlich gelöscht, Wiederherstellung teilweise erfolgreich
In dem Verfahren der New York Times gegen Microsoft und OpenAI wegen der Nutzung journalistischer Inhalte für das Training von KI-Produkten der beiden Unternehmen hat OpenAI wohl versehentlich Beweise gelöscht. Darüber berichtet ... [mehr]
Beitrag auf netzpolitik.org von Tomas Rudl
Tomas Rudl erläutert auf netzpolitik.org die Möglichkeit für Forscher:innen, auf Grundlage des Digital Services Acts Zugang zu den Daten von digitalen Diensten zu erhalten (Art. 40 DSA). Rudl zeigt auch die aktuellen praktischen ... [mehr]
Beitrag auf ZDF.de von Marie Ahlers, Daniel Heymann
Auf ZDF.de setzen sich Marie Ahlers und Daniel Heymann mit den gesetzlichen Bestrebungen zur Einführung eines Mindestalters von 16 Jahren für die Nutzung von Social Media in Australien auseinander und eruieren die rechtlichen und faktischen ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Christine Landfried
Christine Landfried erläutert auf dem Verfassungsblog die Überlegungen, staatliche Kunstförderung an die Abgabe eines bestimmten politischen und weltanschaulichen Bekenntnisses zu knüpfen. Sie spricht sich gegen eine solche Verknüpfung ... [mehr]
21.11.2024; 19:08 Uhr
Förderung kulturell bedeutender Werke und Leistungen durch eine Verwertungsgesellschaft
Förderung kulturell bedeutender Werke und Leistungen durch eine Verwertungsgesellschaft
EuGH-Vorlage des BGH
Der Bundesgerichtshof hat dem Europäischen Gerichtshof mit Beschluss vom heutigen Tage zwei Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt, die klären sollen, »ob und unter welchen Voraussetzungen die Förderung kulturell bedeutender Werke ... [mehr]
Urteil des OLG Köln
Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 15. November 2024 einer Journalistin einen Auskunftsanspruch gegenüber dem Sender RTL Television zugesprochen, der auch die Werbeeinnahmen des Senders im Zusammenhang mit ihren Produktionen umfasst ... [mehr]
Australischer Gesetzesentwurf auf dem Weg
Die australische Regierung hat einen Gesetzesentwurf in das Parlament eingebracht, der u.a. ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung von Social Media vorsieht. Die britische Regierung erwägt nun ähnliche Maßnahmen. Es berichtet ... [mehr]
Status Quo und erste Stoßrichtung
Netzpolitik.org berichtet über den Bearbeitungsstand und die erkennbare Stoßrichtung des Digital Fairness Acts. Das europäische Gesetzgebungsvorhaben soll Verbraucher:innen im digitalen Raum u.a. besser vor Manipulation und Suchtgefahren ... [mehr]
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