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Zu den Meldungen:


Urteil des OLG Düsseldorf
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in der vergangenen Woche durch Urteil entschieden, dass die Veröffentlichung des Fotos einer Fototapete keine Urheberrechtsverletzung ist (20 U 56/23, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Darüber ... [mehr]
 
BGH setzt Verfahren aus
In zwei verbundenen Verfahren vor dem BGH, in denen verschiedene Verwertungsgesellschaften gegen die Betreiberin eines Seniorenpflegeheims auf Unterlassung der Weitersendung von Rundfunkprogrammen in ihren Einrichtungen geklagt hatten, hat der BGH nun ... [mehr]
 
Beschluss des OLG Köln
In dem Verfahren um das Informationsportal des Bundesgesundheitsministeriums »gesund.bund.de« hat das OLG Köln den Rechtsstreit nun in zweiter Instanz an das VG Köln verwiesen (6 U 109/23, Veröffentlichung in der ZUM bzw. ZUM-RD ... [mehr]
 
Entscheidung des LG Dresden
In dem Rechtsstreit zwischen einem sächsischen Imker und dem Moderator und Satiriker Jan Böhmermann um die Verwendung des Namens und Bildes Böhmermanns zur Bewerbung eines Honigs hat das LG Dresden mit Urteil vom heutigen Tage entschieden, ... [mehr]
 
07.02.2024; 18:21 Uhr
In eigener Sache
Symposium »40 Jahre privater Rundfunk oder wie Regulierung (Rundfunk-) Freiheit sichert« am 19. April in München
Heute möchte Sie das Institut für Urheber- und Medienrecht auf die in Kooperation mit der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) veranstaltete Tagung am 19. April 2024 hinweisen. Ziel der Tagung mit dem Titel »40 Jahre privater ... [mehr]
 
Urteil des OLG Köln
Im langjährigen Rechtsstreit um das Buch »Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle« des Journalisten Heribert Schwan hat Maike Kohl-Richter, Witwe des Bundeskanzlers a.D. Helmut Kohl, einen Erfolg erzielt. Das Oberlandesgericht Köln ... [mehr]
 
06.02.2024; 18:32 Uhr
Broder vs. BMI
Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg
Im einstweiligen Verfahren des Publizisten Henryk M. Broder gegen das Bundesinnenministerium (BMI) wegen auf der Internetseite des Ministeriums veröffentlichten Aussagen eines Expertenkreises über Broder hat das Oberverwaltungsgericht ... [mehr]
 
01.02.2024; 20:16 Uhr
Empfehlungen des Zukunftsrats
Stellungnahme von Prof. Dr. Wolfgang Schulz
In einem Gastbeitrag auf LTO setzt sich Prof. Dr. Wolfgang Schulz, Inhaber des Lehrstuhls für Medienrecht, Öffentliches Recht und Rechtstheorie an der Universität Hamburg und Direktor des Leibniz-Instituts für Medienforschung ... [mehr]
 
Stellungnahme von AlgorithmWatch
In einer Stellungnahme bewertet die Nichtregierungsorganisation AlgorithmWatch den aktuellen Entwurf des Digitale-Dienste-Gesetzes, dem deutschen Begleitgesetz zum Digital Services Act, und gibt konkrete Handlungsempfehlungen. Darüber berichtet ... [mehr]
 
GEMA und SACEM legen Studie vor
Eine im Auftrag der deutschen Verwertungsgesellschaft GEMA und der französischen Verwertungsgesellschaft SACEM erstellte Studie hat die Auswirkungen generativer Künstlicher Intelligenz (KI) auf die Musik- und Kreativbranche untersucht und ... [mehr]
 

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