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01.03.2017; 20:01 Uhr
UrhWissG: Stellungnahme der Initiative Urheberrecht
Unterstützung mit Vorbehalten

In ihrer aktuellen Stellungnahme zum Referentenentwurf zum Urheber-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) des BMJV (vgl. Meldung vom 1. Februar 2017) bringt die Inititiative Urheberrecht zum Ausdruck, dass sie den Ansatz der Reformüberlegungen, »urheberrechtlich geschützte Werke im gebotenen Umfang zu Zwecken des Unterrichts und der Vermittlung von Bildungsinhalten und Wissen zu erschließen« nach wie vor unterstütze. Der Referentenentwurf sei aber in einigen Punkten »überaus unbefriedigend«. 

Die Inititiative Urheberrecht weist auf die in der Praxis für Urheber und ausübende Künstler bestehenden Schwierigkeiten bei der Durchsetzung der Ansprüche auf angemessene Vergütung für Nutzungen von Werken durch Schulen und Bildungseinrichtungen hin. Der Entwurf erwähne zwar in vielen Punkten die Notwendigkeit der Zahlungen von angemessenen Vergütungen. »In Bezug auf die mit seiner Umsetzung verbundenen unausweichlichen Steigerungen der Kosten für den Erwerb von Inhalten bei den nutzenden Instituten schweigt er sich jedoch unüberhörbar aus«. 

Ausdrücklich begrüßt wird der Ansatz des Entwurfs, »die zukünftigen Nutzungsbefugnisse bereichsbezogen zu konkretisieren«. Auch befürwortet die Inititiative Urheberrecht die Verwendung klarer Begrifflichkeiten, weist jedoch darauf hin, dass der Verzicht auf unbestimmte Rechtsbegriffe nicht in jedem Fall zweckdienlich ist.

In ihren Ausführungen äußert sich die Inititiative Urheberrecht ausführlich zu einzelnen im Referentenentwurf aufgeworfenen Punkten.

Dokumente:

Institutionen:

[IUM/ct]

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