Reform zur Regelung der Online-Dienste zur Fernseh- und Radioübertragung
1. Zustandekommen der Online-SatCab-Richtlinie (2019/789/EU)
2. Umsetzung der Online-SatCab-Richtlinie in nationales Recht
1. Zustandekommen der Online-SatCab-Richtlinie (2019/789/EU)
04.07.2019 | BMJV initiiert öffentliche Konsultation zur Umsetzung der Online-SatCab-Richtlinie (Link zur Bekanntmachung) Stellungnahmen können bis zum 6. September 2019 eingereicht werden! |
17.05.2019 | Veröffentlichung der Richtlinie im Amtsblatt der Europäischen Union. Die Richtlinie ist bis zum 07.06.2021 in nationales Recht umzusetzen. |
15.04.2019 | Annahme der Richtlinie auch im Rat der Europäischen Union |
28.03.2019 | Annahme der Online-SatCab-Richtlinie im EU-Parlament (IUM-News) (Initiative Urheberrecht) |
23.01.2019 | Zustimmung des JURI-Ausschusses zu Trilog-Ergebnis (Initiative Urheberrecht) |
13.12.2018 | Einigung im Trilog über Richtlinie zur Reform der Satelliten- und Kabelrichtlinie (Initiative Urheberrecht) (Pressemitteilung der Europäischen Kommission) |
15.12.2017 | Beschluss zur Verhandlungsposition des EU-Rats: Begrenztes Herkunftslandsprinzip (IUM-News) (urheber.info)
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12.12.2017 | Bestätigung des Beschlusses des Rechtsausschusses (JURI) vom EU-Parlament: Erhaltung des Territorialitätsprinzips (IUM-News)
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21.11.2017 | Abstimmung des Rechtsausschusses (JURI) des EU-Parlaments (IUM-News)
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09.10.2017 | "Brandbrief nach Brüssel" der Deutschen Filmakademie (Pressemitteilung) (IUM-News) |
20.06.2017 | Appell der AG Dokumentarfilm (urheber.info) |
22.05.2017 | Appell der europäischen Filmemacher für eine zukunftssichere Digitalpolitik (urheber.info) |
02.05.2017 | Offener Brief der europäischen Filmwirtschaft (Pressemitteilung der SPIO) |
20.02.2017 | Gemeinsame Erklärung zur technologieneutralen Rechteklärung für die Weitersendung von TV- und Hörfunkprogrammen (gema-politik.de) (anga.de) |
27.01.2017 | Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses |
09.12.2016 | Positionspapier des VPRT |
14.0.2016 |
Entwurf einer Verordnung „mit Vorschriften für die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen“ Geleakter Entwurf via euractiv.com vom 1.9.2016 (IUM-News) |
2. Umsetzung der Online-SatCab-Richtlinie in nationales Recht
Der Umsetzungsprozess der Online-SatCab-Richtlinie sowie die Stimmen aus der Wissenschaft hierzu finden Sie auf unserer Themenseite zur Umsetzung der Online-SatCab-Richtlinie.
Hinweis des IUM:
Das Institut für Urheber- und Medienrecht zählt zahlreiche Urheber, Produzenten, Verwertungsgesellschaften und Rundfunkanstalten/-unternehmen um nur einige zu nennen zu seinen Mitgliedern. Es versteht sich daher von selbst, dass das Institut für Urheber- und Medienrecht sich an dieser Diskussion nicht aktiv beteiligen will und/oder wird. Wir danken für Ihr Verständnis.
(Dieses Archiv wird nach der Betreuung von Stephanie Niederalt, Sebastian Köhler und Armelle Grandjean fortgeführt von Florian Skupin)