mobiles Menü Institut für Urheber- und Medienrecht

Europaweiter Zugriff auf digitale Inhalte

Dieses Archiv berichtet über einen Themenschwerpunkt der EU-Urheberrechtsreform und wird kontinuierlich aktualisiert. Informationen zu den Grundvorgaben der Kommission finden Sie hier

Verweis zu den übrigen Themenschwerpunkten der EU-Urheberrechtsreform:

Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt / Umsetzung des Marrakesch-Abkommens

 

 

Portabilität
   
1.4.2018 Inkrafttreten der Verordnung

Die Anwendung der neuen Vorschriften beginnt neun Monate nach ihrer Veröffentlichung im EU-Amtsblatt (im ersten Quartal 2018)

8.6.2017

Rat der Europäischen Union verabschiedet die neuen Vorschriften (IUM-News) (heise online)

  • Verordnung zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt
  • Pressemitteilung des Rats der Europäischen Union

18.5.2017

Beschluss des europäischen Parlaments in erster Lesung (urheber.info)

7.2.2017

Einigung zwischen EU-Vorsitz und Parlament (IUM-News) (urheber.info)
Pressemitteilung, Memo und Fact Sheet der Europäischen Kommission
Pressemitteilung des Rats der Europäischen Union
Pressemitteilung des Europäischen Parlaments

20.7.2016

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

15.7.2016

Stellungnahme des Ausschusses für Kultur und Bildung

21.6.2016

Berichtsentwurf des Rechtsausschusses (JURI). Änderungsanträge sind bis 15.9. möglich. Am 13.10 wird der Rechtsausschuss über seinen Bericht beschließen (JURI-Report) (

18.5.2016

Kompromissvorschag des Europäischen Rats

9.12.2015

Vorschlag für eine Verordnung zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Weiternutzerbarkeit (Portabilität) von Online-Inhalten im Binnenmarkt (Begleitunterlage)(Pressemitteilung)

Literatur:

  • Ranke, Johannes/Glöckler, Moritz: Grenzüberschreitende Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt. Auswirkungen auf Vereinbarungen von territorialen Lizenzen. MMR 2017, 378–382
  • Roos, Philipp: Grenzenloses Streaming? Die Portabilitätsverordnung als Teil der europäischen Urheberrechtsreform. MMR 2017, 147–152.
Geoblocking
   
3.12.2018 Anwendbarkeit der Verordnung
23.3.2018 Inkrafttreten der Verordnung
27.2.2018 Verabschiedung der Verordnung
6.2.2018 Stellungnahme des Europäischen Parlaments in erster Lesung

19.12.2016

Änderungsanträge des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz

Reaktionen:

25.5.2016

Entwurf einer Verordnung über „Maßnahmen gegen Geoblocking und andere Formen der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit, des Wohnsitzes oder des Ortes der Niederlassung des Kunden innerhalb des Binnenmarkts sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG“ (Pressemitteilung)

Geleakter Entwurf einer Verordnung zum Geoblocking der EU-Kommission (vom 11.5.2016)

24.9.2015

EU-Konsultation zum Geoblocking (News)

Erste Ergebnisse der Konsultation

19.1.2016: Entschließung des EU-Parlaments: Auf dem Weg zu einer Akte zum digitalen Binnenmarkt": Geoblocking abschaffen und Internethandel fördern (Pressemitteilung)

Literatur:

  • Lobarto, Ramon/Meese, James (ed.): Geoblocking and global video culture. Amsterdam 2016 (pdf).
  • Federrath, Hannes: Geoblocking und die Möglichkeiten der Technik. ZUM 2015, 929 - 932.
  • Wiebe, Andreas: Geoblocking im Lichte von europäischem Recht und europäischer Rechtsprechung. ZUM 2015, 932 - 941.
  • Ohly, Ansgar: Geoblocking zwischen Wirtschafts-, Kultur-, Verbraucher- und Europapolitik. ZUM 2015, 942 - 950.
  • Schwarz, Mathias: Geoblocking und Portability aus urheber- und europarechtlicher Sicht - Geoblocking und Portability aus der Sicht der Filmwirtschaft. ZUM 2015, 950 - 954.
  • Dörr, Renate: Geoblocking und öffentlich-rechtlicher Rundfunk - Die DSM-Strategie oder wie können europäische Inhalte grenzüberschreitend zugänglich gemacht werden? ZUM 2015, 954 - 959.
  • Pech, Sebastian: Geoblocking und Portability aus urheber- und europarechtlicher Sicht. Diskussionsbericht zum gleichnamigen Medienrechtssymposion des Instituts für Urheber- und Medienrecht, München, am 9. Oktober 2015. ZUM 2015, 959 - 963.
Online-Dienste zur Fernseh- und Radioübertragung
   
17.05.2019 Veröffentlichung der Richtlinie im Amtsblatt der Europäischen Union.

Die Richtlinie ist bis zum 07.06.2021 in nationales Recht umzusetzen.
15.04.2019 Annahme der Richtlinie auch im Rat der Europäischen Union
28.03.2019 Annahme der Online-SatCab-Richtlinie im EU-Parlament (IUM-News) (Initiative Urheberrecht)
23.01.2019

Zustimmung des JURI-Ausschusses zu Trilog-Ergebnis (Initiative Urheberrecht)

13.12.2018 Einigung im Trilog über Richtlinie zur Reform der Satelliten- und Kabelrichtlinie (Initiative Urheberrecht) (Pressemitteilung der Europäischen Kommission)

15.12.2017

Beschluss zur Verhandlungsposition des EU-Rats: Begrenztes Herkunftslandsprinzip (IUM-News) (urheber.info)

12.12.2017

Bestätigung des Beschlusses des Rechtsausschusses (JURI) vom EU-Parlament: Erhaltung des Territorialitätsprinzips (IUM-News)

21.11.2017

Abstimmung des Rechtsausschusses (JURI) des EU-Parlaments (IUM-News)

9.10.2017

"Brandbrief nach Brüssel" der Deutschen Filmakademie (Pressemitteilung) (IUM-News)

20.6.2017

Appell der AG Dokumentarfilm (urheber.info)

22.5.2017

Appell der europäischen Filmemacher für eine zukunftssichere Digitalpolitik (urheber.info)

2.5.2017

Offener Brief der europäischen Filmwirtschaft (Pressemitteilung der SPIO)

20.2.2017

Gemeinsame Erklärung zur technologieneutralen Rechteklärung für die Weitersendung von TV- und Hörfunkprogrammen (gema-politik.de) (anga.de)

27.1.2017

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

9.12.2016

Positionspapier des VPRT

14.9.2016

Entwurf einer Verordnung „mit Vorschriften für die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen

Geleakter Entwurf via euractiv.com vom 1.9.2016 (IUM-News)

 

Hinweis des IUM:

Das Institut für Urheber- und Medienrecht zählt zahlreiche Urheber, Produzenten, Verwertungsgesellschaften und Rundfunkanstalten/-unternehmen – um nur einige zu nennen – zu seinen Mitgliedern. Es versteht sich daher von selbst, dass das Institut für Urheber- und Medienrecht sich an dieser Diskussion nicht aktiv beteiligen will und/oder wird. Wir danken für Ihr Verständnis.

(Dieses Archiv wird nach der Betreuung von Stephanie Niederalt, Sebastian Köhler und Armelle Grandjean fortgeführt von Florian Skupin)