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Grenzüberschreitende Portabilität von Online-Inhaltsdiensten im digitalen Binnenmarkt

1. Zustandekommen der PortabilitätsVO (2017/1128/EU)

2. Reaktionen auf die PortabilitätsVO

 

1. Zustandekommen der PortabilitätsVO (2017/1128/EU)

   
01.04.2018

Inkrafttreten der Verordnung

Die Anwendung der neuen Vorschriften beginnt neun Monate nach ihrer Veröffentlichung im EU-Amtsblatt (im ersten Quartal 2018)

08.06.2017

Rat der Europäischen Union verabschiedet die neuen Vorschriften (IUM-News) (heise online)

  • Verordnung zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt
  • Pressemitteilung des Rats der Europäischen Union
18.05.2017

Beschluss des europäischen Parlaments in erster Lesung (urheber.info)

07.02.2017 Einigung zwischen EU-Vorsitz und Parlament (IUM-News) (urheber.info)
PressemitteilungMemo und Fact Sheet der Europäischen Kommission
Pressemitteilung des Rats der Europäischen Union
Pressemitteilung des Europäischen Parlaments
20.07.2016 Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
15.07.2016 Stellungnahme des Ausschusses für Kultur und Bildung
21.06.2016 Berichtsentwurf des Rechtsausschusses (JURI). Änderungsanträge sind bis 15.9. möglich. Am 13.10 wird der Rechtsausschuss über seinen Bericht beschließen (JURI-Report)

18.05.2016

Kompromissvorschag des Europäischen Rats

09.12.2015

Vorschlag für eine Verordnung zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Weiternutzerbarkeit (Portabilität) von Online-Inhalten im Binnenmarkt (Begleitunterlage)(Pressemitteilung)

 

2. Reaktionen auf die PortabilitätsVO

Grandjean, Armlle: Portabilität von Inhalten in Europa - Herausforderungen für die Filmwirtschaft, ZUM 2017, 727.

Kraft, Tim: Die Portabilitätsverordnung aus Sicht eines Rundfunkveranstalters, ZUM 2017, 720.

Heyde, Johann: Die Portabilitätverordnung - Auswirkungen auf die Lizenzverträge, ZUM 2017, 712.

Eginger, Michael: Die neue Portabilitätsverordnung - Auswirkungen auf die Verbraucherverträge, ZUM 2017, 698.

Ranke, Johannes/Glöckler, Moritz: Grenzüberschreitende Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt. Auswirkungen auf Vereinbarungen von territorialen Lizenzen. MMR 2017, 378–382.

Roos, Philipp: Grenzenloses Streaming? Die Portabilitätsverordnung als Teil der europäischen Urheberrechtsreform. MMR 2017, 147–152.

 

Hinweis des IUM:

Das Institut für Urheber- und Medienrecht zählt zahlreiche Urheber, Produzenten, Verwertungsgesellschaften und Rundfunkanstalten/-unternehmen – um nur einige zu nennen – zu seinen Mitgliedern. Es versteht sich daher von selbst, dass das Institut für Urheber- und Medienrecht sich an dieser Diskussion nicht aktiv beteiligen will und/oder wird. Wir danken für Ihr Verständnis.

(Dieses Archiv wird nach der Betreuung von Stephanie Niederalt, Sebastian Köhler und Armelle Grandjean fortgeführt von Florian Skupin)