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Reform urheberrechtlicher Schranken zugunsten von Bildung und Wissenschaft

1. Nationale Reformbemühungen

2. Unionsrechtliche Diskussion

 

1. Nationale Reformbemühungen

 

 

Das UrhWissG soll vss. am 1. März 2018 in Kraft treten

29.5.2017

Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages (IUM-News) (urheberrecht.info)

17.5.2017

Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (urheber.info)

12.5.2017

Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (urheber.info)

14.4.2017

Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – UrhWissG) (IUM-News)

1.2.2017

Referentenentwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – UrhWissG) (IUM-News)

11.1.2017

Geleakter Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – UrhWissG) (IUM-News)

09/2016

Open Access in Deutschland – Die Strategie des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

07/2016

Studie des Düsseldorfer Instituts für Wettbewerbsökonomie
Ökonomische Auswirkungen einer Bildungs- und Wissenschaftsschranke im Urheberrecht
im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

7.7.2016

Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (BT-Drs. 18/8245) im Bundestag TOP 11 (Protokoll S. 18080 - 18087) (Video).

Überweisung an den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz (f), den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, den Ausschuss für Kultur und Medien, den Ausschuss Digitale Agenda

27.4.2016

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern? Urheberrecht bildungs- und wissenschaftsfreundlich gestalten" (BT-Drs. 18/8245)

September 2015

Gutachten über „Urheberrechtliche Aspekte beim Umgang mit audiovisuellen Materialien in Forschung und Lehre“ von iRightsLaw im Auftrag von VHD und GfM

2014 Durantaye, Katharina de la: Allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke. Monsenstein und Vannerdat, Münster 2014 (pdf).

20.9.2013

Das "Gesetz zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke und einer weiteren Änderung des Urheberrechtsgesetzes" wird durch den Bundesrat gebilligt in einer begleitenden Entschließung aber die umgehende Erarbeitung »nachhaltiger Regelungen für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke im Intranet von Schulen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen« gefordert (BR-Dr. 643/13 (B)). (News) (Darstellung des Gesetzgebungsverfahrens und weitere Materialien)

17.7.2012

Mitteilung der Europäischen Kommission „Verbesserung des Zugangs zu wissenschaftlichen Informationen: Steigerung der Wirkung öffentlicher Investitionen in die Forschung“

Reaktionen zu den Entwürfen

20.6.2017

Presseinformation und Stellungnahme der VG Wort (urheber.info)

29.5.2017

Kommentar bei faz.net

27.5.2017

Artikel bei faz.net

26.5.2017

Kommentar des Börsenvereins

24.5.2017

Artikel bei taz.de

Hinweis: Die nachfolgende Auflistung der Stellungnahmen zum Referentenentwurf ist nicht abschließend. Eine umfangreiche Übersicht der einzelnen Stellungnahmen zum Referentenentwurf des UrhWissG vom 1.2.2017 finden Sie hier.
 

18.4.2017

Stellungnahme des DAV

27.2.2017

Stellungnahme des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb (Hilty/Lotte)

Stellungnahme der VG Wort

24.2.2017

Stellungnahme von bitkom

Stellungnahme des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels

Stellungnahme des Deutschen Kulturrats

23.2.2017

Stellungnahme der Initiative Urheberrecht (Update) (IUM-News)

Stellungnahme der GEMA

22.2.2017

Stellungnahme des DBV

15.2.2017

Stellungnahme der Allianz der Wissenschaftsorganisationen (IUM-News)

02/2017

Appell der Initiative „Publikationsfreiheit für eine starke Bildungspolitik”

Reaktionen:

Reaktionen und Stellungnahmen

08/2015

"Allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke" - Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft e.V.

2.7.2015

Stellungnahme von FWU/Katholisches Filmwerk/Matthias Film/MPLC

08/2014

Stellungnahme des Verbands Bildungsmedien

25.6.2014

Stellungnahme des Deutschen Bibliotheksverbands

19.6.2014

Stellungnahme des Deutschen Kulturrats

Literatur

 

Grünberger, Michael: Die Bildungs- und Wissenschaftsschranke - Ein angemessener Interessenausgleich? Einleitung zu der gleichnamigen Arbeitssitzung des Instituts für Urheber- und Medienrecht am 8. April 2016 in München. ZUM 2016, 473 - 474.

de la Durantaye, Katharina: Die Bildungs- und Wissenschaftsschranke - Warum kurz springen? Eine Erwiderung auf Schack (ZUM 2016, 266). ZUM 2016, 475 - 481.

Jani, Ole: Die Bildungs- und Wissenschaftsschranke - Der Gesetzgeber muss erklären, was das Ziel einer solchen Schranke sein soll. ZUM 2016, 481 - 484.

Pflüger, Thomas: Die Bildungs- und Wissenschaftsschranke - Reflexionen und Überlegungen aus Sicht der Kultusministerkonferenz. ZUM 2016, 484 - 488.

Steinhauer, Eric W.: Angemessene Schranken für Bildung und Wissenschaft - Praktische Probleme und Bedürfnisse für die wissenschaftliche Informationsversorgung sowie das digitale kulturelle Gedächtnis. ZUM 2016, 489 - 495.

Herrmann, Guido: Die Bildungs- und Wissenschaftsschranke - Stellungnahme aus Sicht eines deutschen Wissenschaftsverlages. ZUM 2016, 496 - 498.

Staats, Robert: Schranken für Bildung und Wissenschaft - Drei Anmerkungen aus Sicht der VG WORT. ZUM 2016, 499 - 502.

Pech, Sebastian: Die Bildungs- und Wissenschaftsschranke - Ein angemessener Interessenausgleich? Tagungsbericht zu der gleichnamigen Arbeitssitzung des Instituts für Urheber- und Medienrecht am 8. April 2016 in München. ZUM 2016, 503 - 507.

Kuhlen, Rainer: Der Heizer sollte nicht auf der E-Lok bleiben - Die Allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke ist nötig und möglich. ZUM 2016, 507 - 513.

Lauber-Rönsberg, Anne/Kempfert, Kamila: Das öffentliche Zugänglichmachen von Sprachwerken in der Hochschullehre: Rahmenbedingungen und aktuelle Entwicklungen. GRUR Prax 2016, 234 - 236.

Schack, Haimo: Urheberrechtliche Schranken für Bildung- und Wissenschaft. ZUM 2016, 266 – 284.

Karpinski, Adam: Was eine Bildungsschranke leisten müsste: Vier Grundsätze (16.2.2016, abrufbar bei iRights.info).

Kuhlen, Rainer: Wie umfassend soll/darf/muss sie sein die allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke? ZGE/IPJ 2015, 77 – 125.

Wandtke, Artur-Axel: Reform der urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen zugunsten von Bildung und Wissenschaft. ZUM 2014, 921 - 930.

Peukert, Alexander: Das Verhältnis zwischen Urheberrecht und Wissenschaft: Auf die Perspektive kommt es an. Jipitec 4 (2) 2013.

 

2. Unionsrechtliche Diskussion

 

Im Rahmen der Novellierung des EU-Urheberrechts setzt die EU-Kommission auf eine Reihe von Maßnahmen, mitunter die digitale Nutzung für Bildung, Forschung und Kulturerbes innerhalb des Binnenmarkts zu erleichtern. Hier finden Sie allgemeine Informationen und Materialien zum Vorhaben der Kommission im Rahmen der EU-Urheberrechtsreform.

14.9.2016

Entwurf einer Richtlinie „über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt
COM(2016) 593 final (IUM-News)

7.3.2017

Änderungsvorschläge und Erläuterungen von Therese Comodini Cachia (Berichterstatterin des EU-Parlaments zur laufenden Debatte um eine Modernisierung des EU-Urheberrechts (IUM-News) (netzpolitik.org) (heise.de)
 

Reaktionen und Stellungnahmen

22.1.2017

Stellungnahme(n) des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb (ip.mpg.de):

 

Hinweis des IUM:

Das Institut für Urheber- und Medienrecht zählt zahlreiche Urheber, Produzenten, Verwertungsgesellschaften und Rundfunkanstalten/-unternehmen – um nur einige zu nennen – zu seinen Mitgliedern. Es versteht sich daher von selbst, dass das Institut für Urheber- und Medienrecht sich an dieser Diskussion nicht aktiv beteiligen will und/oder wird. Wir danken für Ihr Verständnis.

(Dieses Archiv wird nach der Betreuung von Stephanie Niederalt fortgeführt von Sebastian Köhler)