Institut für Urheber- und Medienrecht

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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere Urheberrechte, vorbehalten.

Es muss nicht erwiesen sein, dass die Werbung zu einem Erwerb des Schutzgegenstands geführt hat
Art. 4 Abs. 1 der Info-Richtlinie ist dahingehend auszulegen, dass der Inhaber des ausschließlichen Verbreitungsrechts an einem geschützten Werk Angebote zum Erwerb oder gezielte Werbung in Bezug auf das Original oder auf Vervielfältigungsstücke ... [mehr]
 
Gericht bestätigt weitgehend erste Instanz - Sperrtafeln sind rechtswidrig
Wie die GEMA am 12. Mai 2015 in einer Pressemitteilung mitteilt hat das Oberlandesgericht (OLG) München am 7. Mai dieses Jahres in zweiter Instanz entschieden, dass die GEMA-Sperrtafeln auf YouTube rechtswidrig sind (Az. 6 U 1211/14 - Veröffentlichung ... [mehr]
 
Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen muss Sendung vor Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien prüfen
Die Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR) hätte vor Erlass eines Aufsichtsbescheids wegen eines angeblichen Verstoßes gegen den Jugendmedienschutz durch eine Folge der Serie »Big Brother« ... [mehr]
 
originäres US-Urheberrecht ist nach deutschem Recht in ausschließliches Nutzungsrecht umzudeuten
Ein Filmhersteller, der ausschließliche Nutzungsrechte an einem Film vergeben hat, kann selber gegen das unberechtigte öffentliche Zugänglichmachen des Films nur dann vorgehen, wenn er ein eigenes materielles Interesse an der Unterbindung ... [mehr]
 
Verletzung in Grundrecht auf Berufsfreiheit erscheint als möglich
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat durch Urteil vom 6. Mai 2015 (Az.: 6 C 11/14 - Veröffentlichung in der ZUM bzw. ZUM-RD folgt) entschieden, dass der Veranstalter und Produzent der Ultimate Fighting Championship gegen einen Bescheid der Bayerischen ... [mehr]
 
Umfang des Verbots geht über das der Vorinstanz hinaus und umfasst alle streitgegenständlichen Zitate
In dem Streit um die Verwendung und Veröffentlichung von Zitaten Dr. Helmut Kohls in dem Buch »Vermächtnis - Die Kohl-Protokolle« zwischen dem Altkanzler und seinem Biographen, Dr. Heribert Schwan dessen ... [mehr]
 
Christian DuMont Schütte: Google gaukelt Gemeinsamkeit vor, die nicht der Wirklichkeit entspricht
Auf der Jahresversammlung des Zeitungsverlegerverbands Nordrhein-Westfalen (ZVNRW) vom 4. Mai 2015 haben sich die Verleger der nordrhein-westfälischen Tageszeitungen u.a. mit den aktuellen Medienauftritten von Google beschäftigt. Nach Ansicht ... [mehr]
 
Freigabe des Telemedienkonzepts »tagesschau.de« durch die Niedersächsische Staatskanzlei hat keine bindende Wirkung für den Rechtsstreit
Der Bundesgerichtshof hat heute im Streit zwischen Zeitungsverlegern und ARD und NDR um die »Tagesschau«-App sein Urteil gefällt (Az. I ZR 13/14 - Veröffentlichung in der ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Hierbei konnten ... [mehr]
 
LG Hamburg: Provider ist verpflichtet, Auskunft über seine Kunden zu erteilen
Der Bundesverband der Musikindustrie (BVMI) erklärt in einer Pressemitteilung vom 27. April 2015, dass ein deutscher Anbieter von Internetservern drei großen BitTorrent-Trackern den Netzzugang entzogen hat. Die BitTorrent-Tracker »PublicBitTorrent«, ... [mehr]
 
Verwertungsgesellschaft beziffert den in Deutschland generierten Umsatz auf 3 bis 5,8 Milliarden Euro
Die Verwertungsgesellschaft Media (VG Media) will 6 Prozent des von Google in Deutschland generierten Umsatzes haben. Das berichtet die »Leipziger Volkszeitung« (LVZ) am 28. April 2015 und bezieht sich dabei auf eine Aussage des Geschäftsführers ... [mehr]
 

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