Institut für Urheber- und Medienrecht

Anwendung der aktuellen EuGH-Rechtsprechung zur Haftung durch Setzen von Hyperlinks
Das LG Hamburg hat mit Beschluss vom 18. November entschieden, dass der Betreiber einer gewerblich betriebenen Website auch ohne Kenntnis für urheberrechtsverletzende Inhalte haftet, die er verlinkt (Az.: 310 O 402/16 - Veröffentlichung in ZUM ... [mehr]
 
Entscheidungsverkündung in drei Verfahren im März 2017
In dem Rechtsstreit zwischen Altkanzler Helmut Kohl und seinem ehemaligen Ghostwriter Heribert Schwan, dessen Co-Autor Tilman Jens und dem Verlag Random House hat das LG Köln in der mündlichen Verhandlung am 8. Dezember ... [mehr]
 
Arbeitssitzung zum Thema »Vergütungsgerechtigkeit auf Online-Plattformen«
Am 20. Januar 2017 veranstaltet das Institut für Urheber- und Medienrecht (IUM) eine Arbeitssitzung zum Thema: »Vergütungsgerechtigkeit auf Online-Plattformen« Die Herausforderungen der digitalen Ökonomie und die angemessene ... [mehr]
 
Klagen von Sixt und Netto abgewiesen
Mit Urteil vom 7. Dezember 2016 hat das BVerwG in Leipzig entschieden, dass die Erhebung eines Rundfunkbeitrages für Betriebsstätten und betrieblich genutzte Kraftfahrzeuge mit dem Grundgesetz vereinbar ist (Az.: 6 C 49.15 und Az.: 6 C 12.-14.15 ... [mehr]
 
Kammergericht führt Rechtsprechung des BGH fort
Am 14. November 2016 hat das Kammergericht entschieden, dass die GEMA aufgrund ihres Verteilungsplans gegenüber Künstlern nicht berechtigt sei, die diesen als Urhebern zustehenden Vergütungsanteile dadurch zu kürzen, dass ein Teil ... [mehr]
 
Vorschlag soll Debatte um digitale Grundrechte anstoßen
Am 30. November hat die »Zeit-Stiftung« den Entwurf einer »Charta der digitalen Grundrechte der Europäischen Union« veröffentlicht. Zu den 27 Initiatoren und Initiatorinnen zählen zahlreiche namhafte Journalisten, ... [mehr]
 
Rechtsausschuss stimmt Verordnungsentwurf zu
Konsumenten sollen in Zukunft audiovisuelle Online-Dienste, für die sie bezahlt haben, auch grenzüberschreitend in der EU nutzen können. Hierfür hat sich der Rechtsausschuss des EU-Parlaments am 29. November ausgesprochen. Das Parlament ... [mehr]
 
Börsenverein begrüßt Legislativvorschlag
Die EU-Kommission hat am 1. Dezember mehrere Maßnahmen zur Verbesserung der mehrwertsteuerlichen Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr in der EU vorgestellt. »Mit unseren Vorschlägen wird es Verbrauchern ... [mehr]
 
Grundsätzliche Änderungen des Verteilungsplans für die Zukunft noch in der Schwebe
Die Mitgliederversammlung der VG WORT hat am 26. November 2016 einen Korrektur-Verteilungsplan für die Vergangenheit und ein Verfahren zur möglichen Abtretung von Nachforderungsansprüchen verabschiedet. Letzteres ermöglicht der ... [mehr]
 
VG Wort: »Ohne Aufwand geht es nicht«
Anfang Oktober haben sich die VG WORT und die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) auf einen neuen Rahmenvertrag zur Nutzung von urheberrechtlich geschützten Texten auf Online-Lernplattformen an Hochschulen verständigt. ... [mehr]
 

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