Institut für Urheber- und Medienrecht

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Auswahl und Anordnung der Einzelwerke muss über bloße Summe der Inhalte hinausgehen
Hintergrund ist ein Rechtsstreit um vorgerichtliche Rechtsverfolgungskosten für ein urheberrechtliches Abmahnschreiben sowie die Kosten des Rechtsstreits erster Instanz wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung. Die Kläger warfen den ... [mehr]
 
Verbraucher würden nicht auseichend über Vertragsbedingungen informiert
Am 24. November 2014 hat der französische Verbraucherschutzverein, die CVLC (Consommation, logement et cadre de vie), das US-Unternehmen Netflix vordem TGI Paris verklagt. CVLC wirft dem Video-on-demand-Dienst vor, die Rechte der französischen ... [mehr]
 
Verpflichtung zur Zurückhaltung und Verschwiegenheit gilt nicht in gleichem Maße für Journalisten
Antragsteller ist der ungarische Fernsehjournalist Gábor Matúz. 2004 wurde er von dem staatlichen Fernsehunternehmen, für das er seit 2001 gearbeitet hatte, entlassen. Hintergrund ist ein Buch, das Herr Matúz 2004 veröffentlicht ... [mehr]
 
Vorhaben soll sich vor allem gegen die Marktdominanz von Google richten
Medienberichten zufolge bereitet das Europäische Parlament einen Antrag vor, in dem es die Trennung von Suchmaschinen und anderen kommerziellen Diensten verlangt. Ziel sei, die Marktdominanz des Konzerns Google zu entschärfen. Parallel untersucht ... [mehr]
 
Teilnehmer der Sammelklage seien nicht geschäftsfähig
Im August 2014 hatte die Initiative »Europe versus Facebook«, ein Projekt des Österreichers Max Schrems, eine Sammelklage gegen Facebook, Dublin, beim Handelsgericht Wien eingereicht. Aufgrund des angeblichen Verstoßes gegen eine ... [mehr]
 
Kürzung des Bildes stellt allerdings eine durch die CC-Lizenz nicht abgedeckte Bearbeitung dar
Kläger ist der Urheber einer Fotographie, die er auf einem Online-Dienstleistungsportal veröffentlicht hatte. Im Rahmen einer sogenannten Creative Commons Lizenz (CC-Lizenz) gestattete der Kläger Dritten, das Bild zu veröffentlichen ... [mehr]
 
Betroffener kann keine Richtigstellung der ursprünglich zulässigen Berichterstattung verlangen
Hintergrund ist ein Streit zwischen dem Kläger, dem ehemaligen Chefjustiziar einer Bank, und der Beklagten, der Verlegerin eines Nachrichtenmagazins. Der Kläger verlangt von der Beklagten die Richtigstellung einer ihn betreffenden Berichterstattung. ... [mehr]
 
Von der Presse verfolgtes Informationsinteresse der Öffentlichkeit überwiegt auch im Fall rechtswidriger Beschaffung der Informationen durch einen Dritten
Der Kläger ist ein bekannter Politiker, der sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene im für die Sache relevanten Zeitraum wichtige Ämter innehatte. In den 90er Jahren unterhielt er eine außereheliche Beziehung zu einer damaligen ... [mehr]
 
Berufungsgericht orientiert sich an Supreme Court Grundsatzurteil in der Sache CLS Bank v. Alice Corp.
Klägerin ist die Werbeagentur Ultramercial. Sie wirft den Beklagten, der Videospiele-Seite Hulu LLC und dem Spieleanbieter WildTangent Inc. vor, ihre Patentrechte verletzt zu haben. Ihr amerikanisches Patent Nr. 545 schützt eine »Methode ... [mehr]
 
Ausnahmen für Handlungen, die in Wahrnehmung überwiegender berechtigter Interessen erfolgen
Am 14. November 2014 hat der Deutsche Bundestag in 2. und 3. Lesung den »Gesetzentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches – Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht« in geänderter Fassung beschlossen. Wie ... [mehr]
 

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