Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
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Urheberrechte, vorbehalten.
Laut Untersuchungen eines Bloggers wurden Buchpassagen und Songtext übernommen
Der Erstlingsroman der 17-jährigen Autorin Helene Hegemann enthält laut Untersuchungen des Münchner Bloggers Deef Pirmasens mehrere »Wörter, leicht verfremdete Sätze und Szenen« aus dem Buch »Strobo« vom ... [mehr]
08.02.2010; 17:22 Uhr
Chaos Computer Club fordert Verpflichtung für Unternehmen und Behörden zur regelmäßigen Datenauskunft Am 1. April in Kraft tretende BDSG-Änderung sieht weiter Auskunftsrecht vor
Der Chaos Computer Club (CCC) hat die Einführung eines Datenbriefes gefordert, um »die informationelle Selbstverteidigung des Bürgers zu stärken und die Anhäufung von personenbezogenen Daten möglichst unattraktiv zu machen«. ... [mehr]
05.02.2010; 16:40 Uhr
AG Frankfurt/Main weist außergerichtliche Anwaltskosten in Filesharing-Prozess ab Klägerin hatte nichts zur Höhe des zwischen ihr und ihrem Anwalt vereinbarten Pauschalhonorars für außergerichtliche Tätigkeit vorgetragen
In einem Filesharing-Prozess hatte das AG Frankfurt/Main neben einer Schadensersatzforderung über außergerichtliche Abmahnkosten zu entscheiden (Urteil vom 29. Januar 2010, Az. 31 C 1078/09-78). Die Besonderheit des Falles: Die Klägerin ... [mehr]
Geänderter Vergleichsentwurf gehe noch zu weit und sichere Geschäftsmodell von Google ab
In seiner Stellungnahme zum »Google Book Settlement« empfiehlt das US-Justizministerium eine Überarbeitung des Vergleichsentwurfes und weist erneut auf urheberrechtliche und kartellrechtliche Bedenken hin (zur letzten Stellungnahme hinsichtlich ... [mehr]
Gremien von dju in ver.di, DJV und BDZV haben Abschluss zugestimmt
Nachdem die zuständigen Gremien von dju in ver.di, DJV und BDZV dem Abschluss zugestimmt haben, sind die Gemeinsamen Vergütungsregeln für freie hauptberufliche Journalisten und Journalistinnen an Tageszeitungen zum 1. Februar 2010 in Kraft ... [mehr]
Verschaffung des Internetzugangs begründet keine Verantwortung für Urheberrechtsverletzungen
Am heutigen Tag endete der im November 2008 begonnene Filesharing-Prozess von 34 Hollywood-Filmstudios gegen den australischen Internet Service Provider (ISP) iiNet vor dem Federal Court of Australia, wie »heise online« berichtet. Richter ... [mehr]
Bundesgerichtshof verhandelt am 9. Februar 2010
In einem weiteren Prozess um die Zulässigkeit von in einem Online-Archiv abrufbaren Altmeldungen zum Mord an Walter Sedlmayr verhandelt der BGH am 9. Februar 2010 über eine Klage der beiden wegen Mordes an dem Schauspieler angeklagten Brüder ... [mehr]
Erster Antragsentwurf in Berlin präsentiert
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat heute den im Dezember angekündigten Normenkontrollantrag gegen den ZDF-Staatsvertrag (ZDF-StV) (vgl. Meldung vom 18. Dezember 2009) in Berlin vorgestellt.
Der vom Mainzer Verfassungsrechtler ... [mehr]
02.02.2010; 16:57 Uhr
Bundesregierung äußert weitere erhebliche Bedenken gegen »Google Book Settlement« Zweiter Amicus-Curiae-Schriftsatz im Rechtsstreit um Google-Buchsuche
Die Bundesregierung hat am 28. Januar 2010 auf Initiative der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger durch amerikanische Anwälte einen zweiten Amicus-Curiae-Schriftsatz beim United States District Court, Southern District of New ... [mehr]
Antwort auf Kleine Anfrage zur Deutschen Digitalen Bibliothek
Im Rahmen ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage im Bundestag zur Errichtung einer Deutschen Digitalen Bibliothek erläuterte die Bundesregierung, dass zurzeit noch der genaue Regelungsbedarf hinsichtlich "verwaister" Werke geprüft werde. Zu den ... [mehr]
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