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Zu den Meldungen:


Abstimmung über deutschen Gesetzentwurf am 11. Oktober
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung eines verbesserten Zugangs zu urheberrechtlich geschützten Werken für Menschen mit Seh- oder Lesebehinderung (pdf-Datei) war am 8. Oktober 2018 Thema einer öffentlichen Anhörung im ... [mehr]
 
NDR muss nicht gegen »YouTube«-Nutzer vorgehen
Mit jetzt bekannt gewordenem Beschluss vom 12. Juli 2018 hat der BGH entschieden, dass eine Rundfunkanstalt bei bestehen einer Unterlassungsverpflichtung einen rechtswidrigen Fernsehbeitrag aus der Mediathek entfernen und die Aufrufbarkeit aus dem Cache ... [mehr]
 
Novelle der AVMD-Richtlinie verabschiedet
Das EU-Parlament hat am 2. Oktober über die reformierten Regelungen für audiovisuelle Medien (AVMD-Richtlinie) abgestimmt. Der Text (pdf-Datei), auf den sich EU-Kommission, EU-Parlament und Rat im April diesen Jahres geeinigt hatten (vgl. ... [mehr]
 
Weg frei für steuerliche Gleichbehandlung
Der Rat Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) hat sich am 2. Oktober in Luxemburg einstimmig auf einen Vorstoß der EU-Kommission zur Gleichbehandlung von Büchern und E-Books (vgl. Meldung vom 1. Dezember 2016 und Meldung vom ... [mehr]
 
Termine und Anmeldung 2019
Das Institut für Urheber- und Medienrecht (IUM) bietet auch im kommenden Jahr den Lehrgang »Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht« an. Ziel der Ausbildung ist es, die erforderlichen Rechtskenntnisse für ... [mehr]
 
Stichtag zur Rückabwicklung am 1. November 2018
Im November 2016 hatte das Kammergericht Berlin die bisherige pauschale Beteiligung von Verlegern bei der GEMA für unzulässig erklärt. Die GEMA dürfe nicht ohne weiteres die Verlagsanteile von den Vergütungen ... [mehr]
 
Jury muss erneut über Schutzfähigkeit des Gitarren-Intros entscheiden
Medienberichten zufolge wird der Prozess um mögliche Urheberrechtsverletzungen in Led Zeppelins Rock-Klassiker »Stairway to Heaven« neu aufgerollt. Ein Berufungsgericht in Los Angeles habe die im Jahr 2016 ergangene Entscheidung der Jury ... [mehr]
 
Thema: »Medienrecht 4.0« - Eine zeitgemäße Modernisierung des Rundfunkrechts?
Am 9. November 2018 veranstaltet das Institut für Urheber- und Medienrecht (IUM) ein Symposion zum Thema »›Medienrecht 4.0‹ - Eine zeitgemäße Modernisierung des Rundfunkrechts?«.  ... [mehr]
 
Deutscher Rundfunkbeitrag mit EU-Beihilferecht vereinbar
Das LG Tübingen hatte mit Beschlüssen vom 3. August 2017 eine Reihe von Zwangsvollstreckungsverfahren aufgrund des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags des Landes Baden-Württemberg ausgesetzt und den EuGH im Wege einer Vorlage gefragt, ob der ... [mehr]
 
Vacano stehen weitere 315.000 Euro zu
Mit heute verkündetem Urteil hat das OLG Stuttgart dem Chef-Kameramann des Filmklassikers »Das Boot« Jost Vacano für die Jahre 2002-2016 »rund 315.000 Euro nebst Umsatzsteuer als weitere angemessene Beteiligung für ... [mehr]
 

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