Institut für Urheber- und Medienrecht

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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere Urheberrechte, vorbehalten.

Veranstaltungshinweis in eigener Sache: Am Freitag, 20. November 2015
Am Freitag, den 20. November 2015, findet eine Arbeitssitzung des Instituts für Urheber- und Medienrecht zum Thema:  »Entwurf für ein Verwertungsgesellschaftengesetz« von 10.00 bis ca. 14.00 Uhr statt. Veranstaltungsort wird ... [mehr]
 
Liederbuch aus dem Jahr 1922 soll beweisen, dass Song Allgemeingut ist
In dem Urheberrechtsstreit um das weltweit bekannte »Happy Birthday«-Lied könnte es diesen Donnerstag, den 30. Juli 2015 zu einer Wende zu Gunsten der klagenden US-Produktionsfirma  Good Morning to You Productions (GMTY) gekommen ... [mehr]
 
Regelung betrifft rückwirkend die Jahre 2001 bis 2007
Der Branchenverband BITKOM und die Verwertungsgesellschaften haben sich in dem über zehn Jahre währenden Rechtsstreit um die Höhe der urheberrechtlichen Abgabe für Drucker nun auf einen Vergleich geeinigt. Dies berichtet ... [mehr]
 
und übermittelt Beschwerdepunkte an Sky UK und sechs große US-Studios wegen der Beschränkung passiver Verkäufe außerhalb des Lizenzgebiets
Die Europäische (EU) Kommission ist in dem von ihr im Januar 2014 eingeleiteten förmlichen Kartellverfahren um bestimmte Bestimmungen in Lizenzvereinbarungen zwischen mehreren großen US-amerikanischen Filmstudios (Twentieth Century Fox, ... [mehr]
 
Bezugspunkt für Verstoß ist die Frage, ob das Vermögen des Buchhändlers beim Verkauf neuer Bücher in Höhe des gebundenen Preises vermehrt wird
Gutscheine dürfen beim Erwerb preisgebundener Bücher nur verrechnet werden, wenn dem Buchhändler schon bei Abgabe der Gutscheine eine entsprechende Gegenleistung zugeflossen ist. Dies hat der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) ... [mehr]
 
verfassungsrechtliche Definition des Rundfunkbegriffs erfasst nicht elektronische Darbietungen über das Internet
Für Computer mit Internetanschluss darf in Österreich keine Rundfunkgebühr erhoben werden. Dies hat laut einem Bericht des Standard vom 20. Juli 2015 der Verwaltungsgerichthof entschieden. Wie das Gericht mitteilte, sei der Empfang von ... [mehr]
 
Klägern ist der Nachweis der Offenlegung ihrer persönlichen Daten durch Google nicht gelungen
Wie Reuters am 16. Juli 2015 berichtet, hat ein US-Gericht eine Klage von »Android«-Nutzern gegen Google wegen der angeblichen Offenlegung ihrer persönlichen Daten abgewiesen. Dem Bericht zufolge warfen die Kläger dem Internetgiganten ... [mehr]
 
Bejahung des § 19 a UrhG hängt davon ab, ob geschützter Inhalt auf anderer Webseite ohne Zustimmung des Rechteinhabers zugänglich ist
Der Betreiber einer Internetseite begeht keine Urheberrechtsverletzung, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf einer anderen Internetseite mit Zustimmung des Rechtsinhabers für alle Internetnutzer zugänglich sind, im Wege ... [mehr]
 
Kohl kann Herausgabe der Tonbänder verlangen - BGH bestätigt Vorinstanzen im Ergebnis
In dem Rechtsstreit um die Herausgabe von Tonbandaufzeichnungen zwischen Dr. Helmut Kohl und seinem Biographen, Dr. Heribert Schwan, hat sich der Altkanzler nun auch in dritter Instanz durchgesetzt. Wie der Bundesgerichtshof (BGH) am 10. Juli 2015 berichtet, ... [mehr]
 
Bundesrat: »Geoblocking kann durchaus seine Berechtigung haben«
In seiner 935. Sitzung hat sich der Deutsche Bundesrat zu den Plänen der Europäischen Kommission zur Schaffung eines Digitalen Binnenmarkts geäußert. In seiner Stellungsnahme vom 10. Juli 2015  bezieht sich der Bundesrat ... [mehr]
 

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