Institut für Urheber- und Medienrecht

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Besonders hohes Informationsinteresse rechtfertigt Auskunft über dem Betriebs- und Geschäftsgeheimnis unterliegende Sachverhalte
Bei überwiegendem Informationsinteresse ist der Auskunftsanspruch eines Journalisten gegenüber der staatlichen Liegenschaftsverwaltung zu bejahen, auch wenn Sachverhalte betroffen sind, die eigentlich dem Geschäfts- und Betriebsgeheimnis ... [mehr]
 
Andrus Ansip: »Die Menschen müssen sich im Netz ebenso frei über Grenzen hinweg bewegen können wie in der Wirklichkeit«
Die EU-Kommission hat einer eigenen Pressemitteilung vom 25. März 2015 zufolge erstmals über ihre Strategie für den digitalen Binnenmarkt, die im Mai vorgelegt werden soll, diskutiert und die wichtigsten Bereiche abgesteckt. Wie Andrus ... [mehr]
 
Springer-Verlag: »Erlaubnis für die Sharing-Funktion ist in den Verträgen mit den Fotografen abgedeckt«
Der Fotograf, der eine Internet-Nutzerin wegen der Betätigung des »Facebook-Share-Buttons« unter einem Bericht auf »Bild.de« eine Abmahnung hatte zukommen lassen, hat selbige zurückgezogen. Dies berichtet »Golem.de« ... [mehr]
 
Fotograf fordert 1.000 Euro wegen fehlender Namensnennung bei Vorschaubild
Die Betätigung des »Facebook-Share-Buttons« unter einem Bericht auf »Bild.de« hatte für eine Internet-Nutzerin eine Abmahnung eines Fotografen zur Folge. Dieser verlangt 1.000 Euro und stützt sich dabei darauf, dass ... [mehr]
 
EFADs spricht sich für Beibehaltung der Territoriallizenzen aus
Die Vereinigung der Direktoren der Europäischen Filmförderungen, die European Film Agency Directors Association (EFADs), sieht keine Notwendigkeit, die Grundstruktur des Europäischen Urheberrechts zu ändern. In einem am 16. März ... [mehr]
 
Auch andere Teilnehmer können sich auf dieses Nutzungsrecht berufen, wenn sie sich an fremde Angebote »anhängen«
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Amazon Services Europe S.à.r.l. (Amazon), nach denen Teilnehmer am »Amazon Marketplace« Amazon ein einfaches, unbefristetes und unentgeltliches Nutzungsrecht an von ihnen dort eingestellten ... [mehr]
 
EU-Recht sieht Verbot der Offenbarung von Berufsgeheimnissen im Bereich der Finanzdienstleistung- und Bankenaufsicht vor
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) muss einem Journalisten keinen Einblick in die Akten zur Hypo Real Estate Bank AG (Hypo Real Estate) gewähren. Das hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel in dem ... [mehr]
 
Private Anbieter müssen den Namen des Nutzers kennen
In ihrem Vorhaben die Haftungsregelungen für WLAN-Betreiber analog zu den für Accessprovidern geltenden zu reformieren, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) heute den entsprechenden Referentenentwurf den Ländern ... [mehr]
 
US-Gericht: »Blurred Lines« von Pharell Williams und Robin Thicke ähnelt zu stark Marvin Gaye-Song
Bei dem Song »Blurred Lines« von Pharell Williams und Robin Thicke handelt es sich um ein Plagiat des Songs »Got to Give it Up« von Soullegende Marvin Gaye. Dieser Ansicht ist die achtköpfige Jury eines Gerichts in Los ... [mehr]
 
OLG Köln kündigt Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils an
In dem Streit um die Verwendung und Veröffentlichung von Zitaten Dr. Helmut Kohls in dem Buch »Vermächtnis - Die Kohl-Protokolle« zwischen dem Altkanzler und seinem Biographen, Dr. Heribert Schwan, wird das Oberlandesgericht ... [mehr]
 

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