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Zu den Meldungen:


»Die Bedeutung von Öffentlichkeit und Privatheit im Medien-/Urheberrecht und in der Medienforschung«
Die Begriffe „Öffentlichkeit“ und „Privatheit“ und ihr Verhältnis zueinander beschäftigen Soziologen, Medienwissenschaftler und Juristen schon seit Jahrzehnten. Was ist öffentlich, was privat und inwieweit hat ... [mehr]
 
Digitalangebote sollen Schwerpunkt auf Audiovisuelles setzen
Wie Onlinemedien berichten, sollen sich ARD, ZDF und Deutschlandradio mit den Zeitungsverlegern auf ein neues Telemediengesetz geeinigt haben. Dies könnte das Ende des seit 2011 andauernden Streits um die Online-Angebote der Öffentlich-Rechlichen ... [mehr]
 
Sechs Bundesländer für Koppelung an Inflationsrate
Onlinemeldungen zufolge schlagen die Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Hamburg, Sachsen und Thüringen vor, den Rundfunkbeitrag zu indexieren. Dieser würde damit alle zwei Jahre um die jeweilige Inflationsrate ... [mehr]
 
»Der Spiegel« erfolgreich mit Verfassungsbeschwerde
Das BVerfG hat mit heute veröffentlichtem Beschluss vom 2. Mai 2018 einer Verfassungsbeschwerde des Nachrichtenmagazins »Der Spiegel« wegen Verletzung der Meinungs- und Pressefreiheit durch Verpflichtung zum Abdruck einer nachträglichen ... [mehr]
 
Keine hinreichende Darlegung der Grundrechtsverletzung
Mit heute veröffentlichtem Beschluss vom 18. April 2018 hat das BVerfG die Verfassungsbeschwerde eines Verlages nicht zur Entscheidung angenommen (Az.: 1 BvR 1213/16; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Hintergrund ist das am 21. April ... [mehr]
 
Eilantrag auf Aussetzung der sofortigen Vollziehbarkeit des mabb-Bescheid
Medienberichten zufolge geht die »BILD« gegen die Aufforderung der Landesmedienanstalten zum Erwerb einer Rundfunklizenz für die von »BILD« regelmäßig veranstalteten Livestreamings vor. Die zuständige Medienanstalt ... [mehr]
 
Erbin erhält keine Geldentschädigung - Kohl-Zitate bleiben im Wesentlichen verboten
Das OLG Köln hat am 29. Mai 2018 in drei Paralellverfahren im Rechtsstreit um das Buch »Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle« entschieden (Az.: 15 U 64/17, 15 U 65/17 und 15 U 66/17; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). In ... [mehr]
 
Sehr geehrte Damen und Herren, wie Sie wissen, ist am 25. Mai 2018 die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) in Kraft getreten. Davon ist auch unser medienrechtlicher Newsletter betroffen, mit dem wir Sie über aktuelle Entwicklungen und ... [mehr]
 
Keine Obliegenheit zur Stellungnahme
Das BVerfG hat mit Beschluss vom 9. April 2018 entschieden, dass der Anspruch auf Gegendarstellung auch dann besteht, wenn die betroffene Person zuvor keine Stellungnahme zu einer geplanten Berichterstattung abgegeben hat, obwohl der Redakteur ihr eine ... [mehr]
 
Kein ersatzfähiger Schaden bei fehlendem »Wikimedia«-Link
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 13. April 2018 entschieden, dass ein Fotograf, der bei Nutzung seiner im freien Bildarchiv »Wikimedia« veröffentlichten Bilder lediglich die Verlinkung auf seine »Wikimedia«-Seite verlange, ... [mehr]
 

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