Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Urteil beendet den seit Oktober 2007 andauernden Rechtsstreit
Der US-amerikanischen Musikverband Recording Industry Association of America (RIAA) hat den Urheberrechtsstreit gegen den Usenet-Zugangsanbieter Usenet.com vor einem US-Bezirksgericht gewonnen. Wie »ZDNet« am 1. Juli 2009 berichtet, habe Richter ... [mehr]
Durch Beteiligungen sollen TV-Erstausstrahlungen des Senders gesichert werden
Das ZDF will sich künftig stärker an Kinoproduktionen beteiligen. Das gab der neue Hauptredaktionsleiter Fernsehspiel, Reinhold Elschot, anlässlich des Münchener Filmfestes bekannt. Insgesamt wolle man jährlich in sechs bis sieben ... [mehr]
Über das Portal sollen künftig legale Inhalte angeboten werden
Das schwedische IT-Unternehmen Global Gaming Factory AB (GGF) will den Bittorrent-Tracker »The Pirate Bay« für umgerechnet rund 5,5 Mio. EUR übernehmen. Wie »Spiegel Online« berichtet, habe der Chef von GGF angekündigt, ... [mehr]
Stellungnahme zur Prüfung weiteren gesetzgeberischen Handlungsbedarfs
Der Deutsche Kulturrat hat den Fragebogen des Bundesministeriums der
Justiz zum Reformbedarf im Bereich des Urheberrechts beantwortet und seine Stellungnahme veröffentlicht. Mit Blick auf den bevorstehenden Ablauf der Legislaturperiode begrüße ... [mehr]
Sharehoster stellt Wirksamkeit der Suchsoftware infrage
Der Rechtsstreit zwischen dem Sharehoster Rapidshare und der GEMA geht aller Voraussicht nach in die zweite Instanz. Nach dem Urteil des Landgerichts Hamburg (vgl. Meldung vom 23. Juni 2009) kündigte man auf Seiten von RapidShare an, Berufung gegen ... [mehr]
Nach der Zurückweisung durch das Verfassungsgericht soll die modifizierte Fassung am 20. Juli verabschiedet werden
Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy kündigte in einer Rede vor dem Kongress in Versailles an, Teile des umstrittenen Gesetzes »zur Verbreitung und zum Schutz kreativer Inhalte im Internet« (»La Loi Hadopi«) zu überarbeiten ... [mehr]
Landgericht Hamburg: Aktuelle Maßnahmen der Sharehoster sind nicht ausreichend
Auf eine Unterlassungsklage der GEMA hin hat das Landgericht Hamburg dem Sharehoster RapidShare untersagt, rund 5.000 geschützte Musiktitel im Internet zugänglich zu machen (Urteil vom 12. Juni 2009; Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD ... [mehr]
Unterlassungsklage einer Lehrerin gegen »spickmich.de« abgewiesen
Die Bewertung von Lehrern über das Internet-Portal »spickmich.de« ist dann zulässig, wenn ein schutzwürdiges Interesse des betroffenen Lehrer im Einzelfall nicht entgegensteht. Wie der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom ... [mehr]
Forderungen der Petition decken sich mit den Zielen der neuen Unternehmensstrategie
Seit dem 19. Mai 2009 läuft auf der Homepage des Deutschen Bundestages die Mitzeichnungsfrist für die Petition zur Überprüfung und Reform der Geschäftsabläufe der Verwertungsgesellschaft GEMA. Die Online-Petition hat nach ... [mehr]
22.06.2009; 16:20 Uhr
Informationskreis Aufnahmemedien meldet Durchbruch bei den Vergütungsverhandlungen zu USB-Sticks und Speicherkarten Verhandlungsparteien schätzen Anteil der urheberrechtlich relevanten Nutzung übereinstimmend auf 5 Prozent
In den Verhandlungen zwischen dem Informationskreis AufnahmeMedien (IM), der Hersteller und Importeure von digitalen und analogen Speichermedien vertritt, und den Verwertungsgesellschaften um die urheberrechtliche Pauschalvergütung gem. § 54 ... [mehr]
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