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Zu den Meldungen:


BGH muss Voraussetzungen für urheberrechtlichen Schutz prüfen
Im Rechtsstreit der Bundesrepublik Deutschland gegen die hinter der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) stehende Funke-Mediengruppe über die Veröffentlichung vertraulicher Unterlagen zum Afghanistankrieg ... [mehr]
 
Gericht prüft Höhe einer eventuellen Schadensersatzzahlung
Onlinemedien zufolge kam eine Jury in Los Angeles zu dem Schluss, dass die US-Sängerin Katy Perry Teile ihres Hits »Dark Horse« aus dem Jahr 2013 von dem Song »Joyful Noise« des christlichen Rappers Marcus Gray kopiert haben ... [mehr]
 
Nutzung geschützter Werke in Berichterstattung über Tagesereignisse grundsätzlich auch ohne vorherige Zustimmung des Urhebers
In dem vom EuGH zu entscheidenden Fall geht es darum, inwieweit »Spiegel Online« ein Manuskript des Politikers Volker Beck über dessen Ansichten zur Strafbarkeit von sexuellen Handlungen zwischen Erwachsenen und Kindern veröffentlichen ... [mehr]
 
Nutzung von Musik-Fragmenten in Grenzen erlaubt
Mit Urteil vom 29. Juli 2019 hat der EuGH entschieden, dass das Sampling ohne Einverständnis des Urhebers nicht zwingend dessen Rechte verletzt. Der EuGH weist laut aktueller Pressemitteilung in seiner Entscheidung zunächst darauf hin, dass ... [mehr]
 
Britisches Schiedsgericht soll vermitteln
Medienberichten zufolge hat der Plattformbetreiber der Lip-Sync-App »TikTok« in seiner Auseinandersetzung mit den Verwertungsgesellschaften GEMA, STIM und PRS for Music das britische Schiedsgericht für Urheberrechts- und Lizenzstreitigkeiten ... [mehr]
 
Architekten-Erbe klagt auf Unterlassung des Einbaus
Das LG Hannover hat sich derzeit mit dem Streit über das von Altkanzler Gerhard Schröder finanzierte Kirchenfenster der Marktkirche in Hannover zu befassen. Dies berichtet »Spiegel Online«. Der Erbe des Architekten habe unter Berufung ... [mehr]
 
Stellungnahmen bis 6. September 2019 möglich
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) führt eine öffentliche Konsultation zur Umsetzung der EU-Richtlinien im Urheberrecht (EU) 2019/790 (DSM-Richtlinie) und (EU) 2019/789 (Online-SatCab-Richtlinie) durch. Die ... [mehr]
 
Künstler mit Klage gegen Händlervereinigung gescheitert
In einem in Japan zu entscheidenden Rechtsstreit verlangte der Künstler Nobuki Yamamoto von dem Kaufmannsverband aus Nara im Wege einer Schadensersatzklage rund 27.000 Euro wegen Urheberrechtsverletzung. Im Fall ging es um zwei im Jahr 2014 von der ... [mehr]
 
Mangelnde Schöpfungshöhe bei vorgegebener und dem Gebrauchszweck geschuldeter Farb- und Formgebung
Mit jetzt bekannt gewordenem Urteil vom 12. Juni 2019 hat das OLG Frankfurt a.M. entschieden, dass ein zur Kennzeichnung eines Audioproduktes entworfenes Logo, bestehend aus einem englischen Wort und einer vorangestellten geometrischen Form der Werkcharakter ... [mehr]
 
Blockade wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung
Medienberichten zufolge gab das Bezirksverwaltungsgericht in Vilnius der Entscheidung der Rundfunk- und Fernsehkommission Litauens (LRTK) statt, die Webseite des russischen Nachrichtenportals »Sputnik Litauen« zu sperren. Grund sei eine angebliche ... [mehr]
 

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