Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
24.05.2013; 14:58 Uhr
Freihandelsabkommen EU-USA: Europäisches Parlament beschließt »kulturelle Ausnahme« Deutscher Kulturrat fordert Bundestagsabgeordnete zu ebenso klarer Haltung auf
In einer getrennten Abstimmung zum Verhandlungsmandat der EU für das EU-USA-Freihandelsabkommen mit den Namen »Transatlantic Trade and Investment Partnership« (»TTIP«) oder »Trans-Atlantic Free Trade Agreement« ... [mehr]
Arbeitsgruppe gibt erste konkrete Empfehlungen
Provider sollen nach einer Anzeige oder auf Anweisung der eidgenössischen Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (»Kobik«) den Zugang zu »offensichtlich illegalen Quellen« sperren. Dies schlägt ... [mehr]
24.05.2013; 13:54 Uhr
Pauschalabgaben für Privatkopien: EU-Mediator hat Zweifel an bestehendem System »Pauschalabgabe stellt Doppelbelastung für den Verbraucher dar«
EU-Mediator Antonio Vitorino hat ein Jahr lang die unterschiedliche Praxis der Pauschalabgaben für Privatkopien in der EU untersucht, verglichen und mit allen Beteiligten erörtert. Das Fazit des unabhängigen Experten lautet, die Pauschalabgabe ... [mehr]
22.05.2013; 12:58 Uhr
Produzentenallianz, BFFS und ver.di vereinbaren »Ergänzungstarifvertrag Erlösbeteiligung Kinofilm« Teilhabe am wirtschaftlichen Erfolg des Films und weitgehende Rechtssicherheit
Die Allianz Deutscher Produzenten - Film & Fernsehen e.V. (Produzentenallianz), die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und der Bundesverband der Film- und Fernsehschauspieler e.V. (BFFS) haben den »Ergänzungstarifvertrag Erlösbeteiligung ... [mehr]
22.05.2013; 09:10 Uhr
Urteil des Kammergerichts zur Vergütungspflicht bei Kabelweitersendung rechtskräftig VG Media: Entscheidung im Einklang mit Rechtsauffassung des EuGH und des BGH
Kabelnetzbetreiber müssen eine »angemessene Vergütung« für die Weitersendung von TV- und Hörfunkprogrammen zahlen. Diese Entscheidung des Kammergerichts vom 25. Januar 2010 (vgl. Meldung vom 12. Februar 2010) steht im Einklang ... [mehr]
17.05.2013; 18:18 Uhr
Novellierung des FFG - Änderungen am Gesetzesentwurf verhindern Verschlechterungen für Kinder- und Dokumentarfilm Produzentenallianz will weiterhin »nicht locker lassen«
Mit den am Mittwoch in der abschließenden Sitzung des Bundestags-Kulturausschusses vorgenommenen Änderungen am Entwurf des neuen Filmförderungsgesetzes (FFG) konnten Verschlechterungen für Kinder- und Dokumentationsfilm ... [mehr]
Das »IUM« hat das Gesetzgebungsverfahren ausführlich dokumentiert
Nachdem sowohl Bundestag als auch Bundesrat das Leistungsschutzrecht für Presseverleger verabschiedet hatten, sind nun mit der Unterschrift des Bundespräsidenten und der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 14. Mai 2013 auch die ... [mehr]
Foto-Serie über Beuys-Perfomance darf wieder gezeigt werden
Die Witwe des Künstlers Joseph Beuys kann das Ausstellen von Fotos einer Aktion ihres Mannes aus dem Jahr 1964 nicht verbieten. Das Beuys-Museum »Schloss Moyland« darf 18 Fotos der Beuys-Perfomance wieder zeigen. Dies entschied ... [mehr]
Rechtmäßigkeit des »Framing« nicht zweifelsfrei zu beantworten
Der I. Zivilsenat des BGH hat mit heutigem Beschluss dem EuGH die Frage vorgelegt, ob der Betreiber einer Internetseite eine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf anderen Internetseiten öffentlich ... [mehr]
Three-Strikes-System soll in »Light«-Version beibehalten werden
Die französische Behörde zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen »Hadopi«, die eigens für die Durchsetzung des »Three Strikes«–Gesetzes gegründet wurde, steht seit einiger Zeit unter verschärfter ... [mehr]
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