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Zu den Meldungen:


Arbeitssitzung des Instituts für Urheber- und Medienrecht, München, am 20. Januar 2017
Das Institut für Urheber- und Medienrecht veranstaltete am 20. Januar 2017 im Literaturhaus München eine Arbeitssitzung, die sich mit der Vergütungsgerechtigkeit auf Online-Plattformen befasste.Nach einer Einführung durch Prof. Dr. ... [mehr]
 
Kläger halten Weg zum BGH schon jetzt für denkbar
Nach Ansicht des OLG München ist das Schweizer Unternehmen Cyando AG, Betreiberin des Online-Speicherdienst »Uploaded.net«, bei Verletzungen des Urheberrechts wohl nicht schadensersatzpflichtig. Einer Meldung von »Heise ... [mehr]
 
Presse darf verlautbarte Fakten grundsätzlich auch sachlich kommentieren
Die Zeitschrift »Super Illu« hatte im Juni 2014 in einem unter dem Titel »Schumis Engel« erschienenen Artikel über den Gesundheitszustand des bei einem Skiunfall verunglückten Formel-1-Rennfahrers und die Fortschritte ... [mehr]
 
Berufung auf Verletzung des Datenbankrechts nach § 87b UrhG
Wie der Axel-Springer-Verlag mitteilt, wurde eine wettbewerbs- und urheberrechtliche Klage gegen »Focus Online« eingereicht. Mit der Klage wende sich »BILD« dagegen, »dass ›Focus Online‹ systematisch exklusive ... [mehr]
 
Einigung auf fiktive Lizenzzahlung pro verwendetem Rezensionsauszug
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und die Thalia Bücher GmbH haben den vor dem LG München I anhängigen Rechtsstreit um die Verwendung von FAZ-Buchrezensionen auf der Online-Plattform »buch.de« im Wege eines Vergleichs ... [mehr]
 
Keine Vervielfältigung der »World of Warcraft«-Client-Software zu gewerblichen Zwecken
Der BGH hat mit jetzt veröffentlichtem Urteil vom 6. Oktober 2016 entschieden, dass Bot-Software das Urheberrecht des Herstellers von Online-Spielen verletzt (Az.: I ZR 25/15 - World of Warcraft I; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt).  ... [mehr]
 
»Bildung zum Nulltarif können wir uns nicht leisten«
Mit dem Referentenentwurf zum »Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz«, den »Netzpolitik.org« kürzlich veröffentlicht hat, will das Bundesjustizministerium das Urheberrecht an die »aktuellen Erfordernisse der ... [mehr]
 
»Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz« verzichtet auf Generalklausel
Mit dem kürzlich bekannt gewordenen »Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft«, kurz »Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz« (UrhWissG) will das ... [mehr]
 
OVG Berlin-Brandenburg bestätigt Beschluss des VG Berlin
Das Auswärtige Amt muss Auskunft über rechtliche Einschätzungen zu Böhmermann's satirischem»Schmähgedicht« geben. Dies hat das OVG Berlin-Brandenburg in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren am 30. ... [mehr]
 
Entscheidend ist der Gesamteindruck, der beim Zuschauer zurückbleibt
Für die Beurteilung, ob eine satirische Äußerung eine unzutreffende Tatsachenbehauptung enthalte, sei regelmäßig der Gesamteindruck entscheidend, der beim Zuschauer zurückbleibt. In diesem Zusammenhang sei die der Satire ... [mehr]
 

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