Institut für Urheber- und Medienrecht

Warner/Chapell Music will 14 Millionen Dollar Ausgleich zahlen
In dem seit 2013 andauernden Rechtsstreit um die Urheberrechte an »Happy Birthday« hat sich der beklagte Musikverlag Warner/Chapell Music bereit erklärt, einen Ausgleich in Höhe von 14 Millionen Dollar (12,6 Millionen Euro) für ... [mehr]
 
Berufsverband begrüßt die »erfreuliche Entwicklung«
Medienberichten zufolge hat das LG München I in dem Prozess um eine nachträgliche Umsatzbeteiligung des Chef-Kameramanns des Filmklassikers »Das Boot« nun eine gütliche Einigung vorgeschlagen.  In dem seit zehn Jahren ... [mehr]
 
Länder überwiegend skeptisch
Onlinemeldungen zufolge hat die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) die Senkung des Rundfunkbeitrags ab dem Jahr 2017 um 29 Cent empfohlen (vgl. Meldung vom 25. Januar 2016). Die Entscheidung liegt nun bei den Bundesländern. ... [mehr]
 
»Gemeinsam für ein faires Urhebervertragsrecht«
Laut aktueller Pressemitteilung unterstützt die Initiative Urheberrecht grundsätzlich den Referentenentwurf, weist aber auf »einige essentielle Änderungsvorschläge« hin. In ihrem Aufruf vom 9. Februar 2016 fordert die Initiative ... [mehr]
 
Insgesamt 25 Verfahren anhängig
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird im März über die ersten 15 Klagen gegen den im Jahr 2013 eingeführten Rundfunkbeitrag verhandeln. Mehrere Privatpersonen sowie Gewerbebetriebe haben gegen die Abgabe für den öffentlich-rechtlichen ... [mehr]
 
Einzelfallentscheidung: Keine Haftung der Portalbetreiber
In einem Urteil vom 2. Februar 2016 hat der EGMR entschieden, dass ungarische Gerichte die Meinungsfreiheit gemäß Art. 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention verletzt haben, indem sie zwei Betreiber von Internetportalen für ... [mehr]
 
Gabriel: »Rechtssicherheit und Anreize für weitere innovative Entwicklungen in der Buchbranche«
Das Bundeskabinett hat heute einen vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) vorgelegten Gesetzesentwurf zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes beschlossen. Dieser sieht vor, die Buchpreisbindung nunmehr ausdrücklich auch ... [mehr]
 
»Viele Fragen bei Künstlern und Verwertern offen«
Die IHK Berlin und Interessenverbände der Berliner Kreativwirtschaft kritisieren in einer gemeinsamen Erklärung den Referentenentwurf zum Urhebervertragsrecht. Aus Sicht der Unterzeichner der »Berliner Erklärung« vom 1. Februar ... [mehr]
 
Revision vor dem BGH sehr wahrscheinlich
Mit heutigem Urteil hat das OLG München im Streit um Vergütungen von YouTube-Videos entschieden und die Schadensersatzklage der Gema gegen die Google-Tochter abgewiesen. Damit bestätigte das OLG München die Entscheidung der Vorinstanz ... [mehr]
 
Art. 5 GG erlaubt nur die Verbreitung von Informationen aus dem eigenen Zuständigkeitsbereich der Gemeinde
Der für Pressesachen zuständige vierte Zivilsenat des OLG Stuttgart hat mit Beschluss vom 27. Januar 2016 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren zwischen einem Zeitungsverlag und einer großen Kreisstadt entschieden, dass öffentlich-rechtliche ... [mehr]
 

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