Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Vergütungsanspruch für 2002-2005 bestätigt
Mit Urteil vom 4. März 2010 hat das OLG München (Az. 6 WG 6/08, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt) die Urheberrechtsabgabe für PCs, die in dem Zeitraum vom 1. Januar 2002 bis zum 31. Dezember 2005 in Verkehr gebracht worden ... [mehr]
04.03.2010; 18:59 Uhr
Real Networks einigt sich im Rechtsstreit um Kopiersoftware mit Hollywood-Studios Zahlung von 4,5 Millionen Dollar und Einstellung von »Real DVD«
In dem Rechtsstreit zwischen Real Networks und mehreren großen Hollywood-Studios wegen der Software »Real DVD«, die Privatkopien von kopiergeschützten DVDs ermöglicht, ist es zu einem Vergleich gekommen. Danach zahlt Real Networks ... [mehr]
04.03.2010; 17:06 Uhr
LG München I entscheidet über Schadensersatzklage zur Auswertung der »Marlene«-Dokumentation Schaden durch Inanspruchnahme Dritter
Das LG München I hat am 18. Februar 2010 in einem Rechtsstreit entschieden, in dem sich ein Filmauswerter Ansprüchen Dritter aus der Rechtekette ausgesetzt sah und deswegen gegen seinen Lizenzgeber vorging (Az. 7 O 11840/09, Veröffentlichung ... [mehr]
10.000 Euro für einen angebotenen Film überhöht
Das AG Halle/Saale hat am 24. November 2009 in einem Abmahnfall zum Filesharing entschieden, dass ein Streitwert von 10.000 Euro für einen in einer Internet-Tauschbörse angebotenen Film überhöht sei (Az. 95 C 3258/09, Veröffentlichung ... [mehr]
Dienst ist nur unter Einschränkungen zulässig
Die Professoren Thomas Dreier und Indra Spiecker, Karlsruher Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft (ZAR), haben im Auftrag der rheinland-pfälzischen Landesregierung ein Gutachten zu »Google Street View« erstellt. Sie sind zu ... [mehr]
02.03.2010; 16:40 Uhr
Deutsche Gerichte für Klage gegen Internetveröffentlichung der New York Times zuständig Vorinstanzen hatten internationale Zuständigkeit verneint
Der BGH hat am 2. März 2010 in dem Rechtsstreit eines in Deutschland wohnhaften Klägers gegen die Verlegerin der »New York Times« und den in New York ansässigen Autor eines in der Online-Ausgabe der Zeitung erschienenen Artikels ... [mehr]
Antrag von sechs weltweit operierenden Verlagen bezüglich 148 Titeln
Das LG Hamburg hat erneut eine einstweilige Verfügung gegen Rapidshare wegen illegal gehosteter Buchtitel erlassen (vgl. zur einstweiligen Verfügung vom 4. Februar 2010, Meldung vom 12. Februar 2010). Während im letzten Verfahren zwei deutsche ... [mehr]
Printverbände sorgen sich um Quellenschutz
Nach der mündlichen Verhandlung am 15. Dezember 2009 (vgl. Meldung vom 16. Dezember 2009) hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass §§ 113a, 113b TKG, sowie § 100g Abs. 1 S. 1 StPO - soweit danach Verkehrsdaten nach § ... [mehr]
BCH: digitale Schutzmechanismen können Urheberrechtsabgabe überflüssig machen
Zu der einstweiligen Verfügung des OLG München vom 19. Februar 2010 (vgl. Meldung vom 22. Februar 2010) haben die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ), der Bundesverband Computerhersteller e.V. (BCH) und der Zentralverband ... [mehr]
Datenschutzverstöße wegen eines Misshandlungs-Videos auf YouTube
Drei Google-Manager sind von einem Mailänder Strafgericht zu sechs Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Der Justiziar, der Datenschutzbeauftragte und der ehemalige Finanzchef hätten gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen ... [mehr]
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