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Zu den Meldungen:


»Facebook-Messenger« kein soziales Netzwerk
Mit jetzt veröffentlichtem Beschluss vom 6. September 2018 hat das OLG Frankfurt a.M. entschieden, dass ein Betroffener von (möglicherweise) rechtswidrigen Inhalten, die über den Facebook-Messengerdienst verschickt wurden, keine gerichtliche ... [mehr]
 
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Europa weitgehend über Steuern finanziert
Im Frühjahr 2018 wurde in Dänemark die Rundfunkgebühr abgeschafft. Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Dänemark erfolgt seit dem nicht mehr über eine Gebühr pro Haushalt, sondern über das Steuersystem. ... [mehr]
 
BGH legt ungeklärte Haftung in Sachen »uploaded.net« dem EuGH vor
Mit Beschluss vom 20. September 2018 legt der BGH dem EuGH Fragen zur Haftung des Betreibers eines Sharehosting-Dienstes im Internet für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vor (Az.: I ZR 53/17 - Uploaded; Veröffentlichung ... [mehr]
 
BGH legt Rechtssache dem EuGH vor
Der BGH hat im Rechtsstreit um die Haftung von Youtube für Urheberrechtsverletzungen durch Dritte, anders als von manchem Beobachter erwartet, keine Grundsatzentscheidung getroffen. Es geht darum, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Ausmaß Youtube für ... [mehr]
 
Weg frei für Verhandlungen im Trilog
Das EU-Parlament hat in seiner heutigen Plenartagung seine Position zur Urheberrechtsreform festgelegt. Mit dem Ergebnis der heutigen Abstimmung zur EU-Urheberrechtsrichtlinie von 438 Stimmen bei 226 Gegenstimmen und 39 Enthaltungen ist der Weg für ... [mehr]
 
GEMA: »Ergebnisse sind Weckruf für das EU-Parlament«
Das Meinungsforschungsinstitut Harris Interactive Europe befragte 6.600 Bürger über 18 Jahre in Spanien, Italien, Deutschland, Polen, Tschechien, Rumänien, Griechenland und Frankreich im Zeitraum vom 24. bis 30. August 2018, wie sie ... [mehr]
 
»Landesmedienanstalten sichern Balance im dualen System«
Mit Urteil vom 18. Juli 2018 hat das BVerfG entschieden, dass der Rundfunkbeitrag im Wesentlichen mit der Verfassung vereinbar ist (vgl. Meldung vom 18. Juli 2018). In ihrer ersten Sitzung nach der Gerichtsentscheidung beschloss die Versammlung der Landeszentrale ... [mehr]
 
Weiterhin Millionen-Zahlungen von großen Internetkonzernen erwartet
Seit das deutsche Leistungsschutzrecht für Presseverleger (LSR) vor fünf Jahren in Kraft getreten ist (vgl. Meldung vom 17. Mai 2013) warten Verlage weiterhin auf Zahlungen der großen Internetkonzernen. »Beim Rechtsstreit mit Google ... [mehr]
 
Appelle an Abgeordnete des Europaparlaments
Kommende Woche will das EU-Parlament über die geplante EU-Urheberrechtsreform abstimmen. Im Vorfeld haben sich verschieden Verbände und Institutionen zu Wort gemeldet.  Wie der Bundesverband Deutscher Zeitschriftenverleger (BDZV) in einer ... [mehr]
 
Erben des King of Pop klagen gegen »Beat it!«-Veranstalter
Zu Ehren des 60. Geburtstag des im Jahr 2009 verstorbenen King of Pop startete am 29. August in Berlin die Weltpremiere des neuen Musicals »Beat it!«. Ab Ende Oktober soll die Show in Deutschland, Österreich und der Schweiz auf Tournee ... [mehr]
 

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