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Zu den Meldungen:


»Stärkung des Prinzips der solidarischen Filmfinanzierung«
Der Videostreaming-Dienst »Netflix« ist mit seiner Klage vor dem Gericht der Europäischen Union gegen Einzahlungen in die deutsche Filmförderung gescheitert. Die Richter lehnten die Klage bereits als unzulässig ab (vgl. Meldung ... [mehr]
 
Entscheidung soll erst nach der Sommerpause fallen
Das BVerfG verhandelt seit 16. Mai 2018 über insgesamt vier Verfassungsbeschwerden gegen die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrages. Davon betreffen drei die Erhebung des Rundfunkbeitrages im privaten Bereich, eine die Beitragserhebung im ... [mehr]
 
»Classics Act« könnte Schutzfrist auf bis zu 144 Jahre ausdehnen
Einer derzeit dem US-Kongress vorliegenden Gesetzesinitiative zufolge sollen die Werke von »altgedienten Musikkünstlern und Tonträgerherstellern« als »wichtige Beiträge zur Gesellschaft« einen deutlich längeren ... [mehr]
 
Unzureichende Würdigung der Belange der Kunstfreiheit
Das OVG Nordrhein-Westfalen hat mit Urteil vom 16. Mai 2018 entschieden, dass die Indizierungsentscheidung der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien gegen das Album »Sonny Black« des Rappers »Bushido« ... [mehr]
 
Streaming-Plattform muss weiter in die deutsche Filmförderung einzahlen
Mit Urteil vom 16. Mai 2018 hat das Gericht der Europäischen Union die Klage des Streamingdienstes Netflix gegen Einzahlungen in die deutsche Filmförderung abgewiesen (Az.: T-818/16). Medienberichten zufolge wollte das Unternehmen erreichen, ... [mehr]
 
Gericht verneint Persönlichkeitsrechtsverletzung
Das LG Düsseldorf hat Onlineberichten zufolge mit Entscheidung vom 9. Mai 2018 einen Antrag des ehemaligen TV-Meteorologen Jörg Kachelmann auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Passagen aus einem Artikel der Feministin Alice Schwarzer ... [mehr]
 
Böhmermanns »Schmähkritik« bleibt teils verboten
Im Verfahren über die Unterlassungsklage des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen den TV-Moderator Jan Böhmermann hat das Hanseatische Oblerlandesgericht am 15. Mai 2018 das Urteil des LG Hamburg (vgl. Meldung vom 13. ... [mehr]
 
»Die Bedeutung von Öffentlichkeit und Privatheit im Medien-/Urheberrecht und in der Medienforschung«
Die Begriffe „Öffentlichkeit“ und „Privatheit“ und ihr Verhältnis zueinander beschäftigen Soziologen, Medienwissenschaftler und Juristen schon seit Jahrzehnten. Was ist öffentlich, was privat und inwieweit hat ... [mehr]
 
Entscheidungsverkündung voraussichtlich am 13. September
Seit dem 9. Mai beschäftigt sich der BGH mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Ausmaß Youtube für Urheberrechtsverletzungen durch Tonaufnahmen und Darbietungen Verantwortung übernehmen muss, die von ... [mehr]
 
Geschlossene Facebook-Gruppe kann als Öffentlichkeit zu qualifizieren sein
Mit jetzt bekannt gewordenem Urteil vom 31. Januar 2018 hat das LG München I entschieden, dass die Veröffentlichung von Fotografien einer Ausstellung in einer geschlossenen Facebook-Gruppe das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung ... [mehr]
 

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