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Zu den Meldungen:


Institut für Urheber- und Medienrecht
Das Institut für Urheber- und Medienrecht (IUM) veranstaltet ein Symposium zum Thema »Kunst und (Urheber-)Recht«. Das Symposium findet am 13. April 2018 in der Zeit von 10.00 – 14.45 Uhr im Literaturhaus ... [mehr]
 
Verordnung zur »grenzüberschreitenden Portabilität« in Kraft getreten
Am 1. April ist die Verordnung zur »grenzüberschreitenden Portabilität« bezahlter Inhaltedienste in Kraft getreten. Durch die neuen Vorschriften erhalten EU-Bürger in Zukunft auch in anderen EU-Ländern als ihrem Wohnsitzland ... [mehr]
 
Portal macht sich Nutzerbewertungen zu eigen
Das OLG Dresden hat mit Urteil vom 6. März 2018 entschieden, dass sich der Betreiber des Ärzte-Bewertungsportals »Jameda« die angegriffenen Aussagen eines Patienten dadurch zu eigen gemacht hat, dass er auf die Rüge des Betroffenen ... [mehr]
 
Jahrelanger Prozess durch die Instanzen findet kein Ende
Wie »Heise Online« berichtet, ging Oracle in dem seit nunmehr knapp acht Jahren andauerenden Rechtsstreit gegen Google wegen Nutzung von Oracles Java-APIs in seinem mobilen Betriebssystem Android erneut in Berufung. Im ... [mehr]
 
Keine gezielte Wettbewerbsbehinderung
Das OLG Hamburg hat mit jetzt bekannt gewordenem Urteil vom 15. März 2018 die Berufungsklage gegen den Hersteller des Werbeblockers »Adblock Plus« abgewiesen (Az.: 5 U 152/ 15 - Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Wie »Heise ... [mehr]
 
Der Fall McFaden könnte ein zweites Mal vor dem EuGH landen
Einem Urteil des OLG München zufolge sind die im vergangenen Jahr beschlossenen Änderungen des Telemediengesetzes (TMG) mit europäischem Recht vereinbar. Wie das Gericht laut Medienberichten mit Urteil vom 15. März 2018 entschieden ... [mehr]
 
»Klare Haltung zu mehr Rechtssicherheit im digitalen Raum«
Die Bundesregierung hat sich jüngst im EU-Rat für gesetzliche Klarstellungen der urheberrechtlichen Verantwortlichkeit von Online- Plattformen ausgesprochen, so Onlineberichte. Dies sei dringend erforderlich, um die Kultur- und Kreativwirtschaft ... [mehr]
 
Offener Aufmacherfrage fehlt es an hinreichend tatsächlichem Gehalt
Mit heute veröffentlichtem Beschluss vom 7. Februar 2018 hat das BVerfG entschieden, dass Fragen, die auf die Ermittlung von Wahrheit oder Unwahrheit gerichtet und offen für verschiedene Antworten sind, keinen Gegendarstellungsanspruch auslösen ... [mehr]
 
Langjähriger Rechtsstreit über Urheberrechtsabgaben beigelegt
Der Informationskreis Aufnahmemedien (IM) und die Zentralsstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) haben ihre jahrelange rechtliche Auseinandersetzung über Vergütungspauschalen für CD- und DVD-Rohlinge (vgl. Meldung vom ... [mehr]
 
Zeitgemäße Geschäftsmodelle statt Regulierung
Die künftige Staatsministerin für Digitales, Dorothee Bär (CSU), bekräftigt im Interview mit der Tageszeitung die »Welt« ihre Ablehnung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger. »Es hat sich nicht bewährt. ... [mehr]
 

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