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Zu den Meldungen:


Kein Ende im Streit um Java-APIs
Der Rechtsstreit gegen Google wegen Nutzung von Oracles Java-APIs in seinem mobilen Betriebssystem Android dauert bereits seit Jahren an.  Zunächst hatte ein Bezirksgericht im Mai 2012 entschieden (pdf-Datei), ... [mehr]
 
Unerlaubtes Herunterladen von digitalen Comic-Darstellungen
Medienberichten zufolge will ein Beratergremium der japanischen Kulturbehörde verschärft gegen das unerlaubte Herunterladen japanischer Comics und anderer digitaler Inhalte vorgehen. Derzeit sind in Japan lediglich illegale Downloads von Musik ... [mehr]
 
Ernst oder bloße Drohung?
Die Verhandlungen um ein EU-weites Leistungsschutzrecht wurden zwar vorerst ausgesetzt (vgl. Meldung vom 20. Januar 2019), dennoch macht sich Google derzeit erneut stark gegen dessen Einführung. Onlineberichten zufolge droht der US-Internetkonzern ... [mehr]
 
Zwischen den Fronten
Ursprünglich war für den 21. Januar 2019 ein Treffen anberaumt, um final über die EU-Urheberrechtsrichtlinie zu verhandeln. Die Trilogverhandlungen wurden vorerst ausgesetzt und der Termin kurzfristig abgesagt, da elf Länder den letzten ... [mehr]
 
Vorbeugende Verteidigung durch pauschale Anwalts-Warnungen kann unzulässig sein
Der BGH hat mit Urteil vom 15. Januar 2019 entschieden, dass die Übermittlung eines presserechtlichen Informationsschreibens in der Regel nicht rechtswidrig in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewergebetrieb eines Presseunternehmens ... [mehr]
 
Finale Abstimmung vor Europawahl zweifelhaft
Wie »Politico« und »Spiegel Online« berichten, lehnten am 18. Januar 2019 elf Länder, darunter Deutschland, den aktuellen Kompromissvorschlag der rumänischen Ratspräsidentschaft ab. Das für 21. Januar 2019 geplante ... [mehr]
 
Urheberrechtsverletzung durch Presseveröffentlichung von Buchbeiträgen eines Politikers
Im Urheberrechtsstreit zwischen dem früheren Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck und dem Magazin »Spiegel Online« hat sich EuGH-Generalanwalt Szpunar in seinen Schlussanträgen auf die Seite des Politikers gestellt.  ... [mehr]
 
Schutzwürdigkeit von und Urheberrechte an Tattoos
Seit 2016 beschäftigt sich ein Bundesgericht in New York in einem Fall mit der Frage, wem das Urheberrecht an den Tätowierungen prominenter Athleten gehöre, wenn sie in beliebten Computerspielen wie »NBA 2K«, »Fifa« ... [mehr]
 
MFM-Tabelle bei nicht-professionellen Fotografen nicht anwendbar
Der BGH hat sich mit Urteil vom 13. September 2018 zur unberechtigten Verwendung von Fotografien eines nicht-professionellen Fotografen geäußert. Übernimmt ein Gewerbetreibender ungefragt das Foto eines Hobby-Fotografen ist nach Ansicht ... [mehr]
 
Neujahr wird zum »Public Domain Day«
»Zum ersten Mal seit 20 Jahren sind am Neujahrstag in den USA die Urheberrechte vieler Kunstwerke erloschen. Mit dem Jahreswechsel gingen Filme, Gedichte, Bücher und Musikstücke, die im Jahr 1923 veröffentlicht wurden, in die Public ... [mehr]
 

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