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Zu den Meldungen:


Fairnessausgleich wegen Designlinie des ursprünglichen VW Käfers
Nachdem die Erbin des früheren Porsche-Designers Erwin Komenda im Prozess gegen Porsche im Juli diesen Jahres vor dem LG Stuttgart unterlegen ist (vgl. Meldung vom 30. Juli 2018), wird nun am 21. November gegen VW verhandelt. Dies berichtet die »Stuttgarter ... [mehr]
 
Künftig 30-Prozent-Quote für europäische Inhalte
Am 6. November hat der Ministerrat der Europäischen Union die neue Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) angenommen. Mit der Novellierung der AVMD-Richtlinie aus dem Jahr 2010 (RL 2010/13/EU) soll den Veränderungen ... [mehr]
 
Mangels Identifizierbarkeit nicht als »Werk« einzustufen
Mit Urteil vom 13. November 2018 stellte der EuGH fest, dass Geschmack eines Lebensmittels nur dann durch das Urheberrecht gemäß der Urheberrechtsrichtlinie geschützt sein kann, wenn er als »Werk« im Sinne dieser Richtlinie ... [mehr]
 
Presserechtliche Sorgfaltsmaßstäbe auch für Wikipedia-Autoren
Das LG Berlin hat mit jetzt bekannt gewordenem Urteil vom 28. August 2018 entschieden, dass die Wikimedia Foundation als mittelbare Störerin für rechtswidrige Äußerungen auf der von ihr betriebenen Online-Enzyklopädie »Wikipedia« ... [mehr]
 
VG Media fordert Gesetzesreform
Im Berufungsverfahren der VG Media gegen die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) hat das OLG München mit Urteil vom 18. Oktober 2018 Ansprüche der VG Media auf Zahlung einer angemessenen Vergütung aus den ... [mehr]
 
Sanssouci-Rechtsprechung auf bewegliches Sacheigentum übertragbar?
Um die Veröffentlichung von gemeinfreien Kunstwerken ging es in der vergangenen Woche vor dem BGH. Konkret hat sich der BGH mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Museum es verhindern kann, dass Museumsbesucher Fotos von den Exponaten machen ... [mehr]
 
Zweifel an Schutzfähigkeit der sogenannten »Afghanistan-Papiere«
Der BGH hatte dem EuGH in dem Rechtsstreit der Bundesrepublik Deutschland gegen die hinter der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) stehende Funke-Mediengruppe über die Veröffentlichung vertraulicher Unterlagen ... [mehr]
 
Antragsgegner vor Erlass einer einstweiligen Verfügung anzuhören
Mit zwei am 26. Oktober 2018 veröffentlichten Beschlüssen hat das BVerfG entschieden, dass ein Gericht im Presse- und Äußerungsrecht grundsätzlich vor einer stattgebenden Entscheidung über den Antrag einer Partei der Gegenseite ... [mehr]
 
Mehr Planungssicherheit und Flexibilität für die Sender
Für die Kopplung des Rundfunkbeitrags an die Inflationsrate hat sich der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für Medien und Gastgeber der derzeit stattfindenden Medientage München, Siegfried Schneider, ausgesprochen. »Feste ... [mehr]
 
Verwaltungsgericht Berlin gibt Eilantrag statt
Um die von der zuständigen Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) als »zulassungspflichtigen Rundfunk« eingestuften Livestream-Formate »BILD live«, »Die richtigen Fragen« und »BILD Sport Talk mit ... [mehr]
 

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