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Zu den Meldungen:


Künftige Angabe der Datenquelle
Onlinemeldungen zufolge wehrt sich Google gegen den Vorwurf von »Genius.com«, gegen die Nutzungsbedingungen des Anbieters zu verstoßen, indem Google Liedertexte ohne entsprechende Erlaubnis verwende.  Laut Google würden ... [mehr]
 
Recht an der bühnenmäßigen Darstellung verletzt
Mit Urteil vom 12. Juni 2019 hat das LG Düsseldorf entschieden, dass das Schauspielhaus Düsseldorf nicht befugt ist, die von einem Tonkünstler für ein anderes Theaterhaus komponierte und arrangierte Musik im eigenen Haus zu verwenden. ... [mehr]
 
Symposium des Instituts für Urheber- und Medienrecht am 28. Juni 2019
Im Rahmen des vom Institut für Urheber- und Medienrecht (IUM) veranstalteten Symposiums zum Thema »Aktuelle Rechtsfragen der deutschen und europäischen Filmförderung« soll zunächst der status quo der Filmförderung ... [mehr]
 
BVMI begrüßt » Rechtssicherheit für Rechteinhaber«
Das LG München I hat mit Urteil vom 7. Juni 2019 die Telekom Deutschland verpflichtet, für ihre Kunden den Zugang zu der urheberrechtsverletzenden Download- und Streamingseite »Goldesel.to« mit DNS-Blocking zu sperren. Dies berichten ... [mehr]
 
Entscheidung soll im Herbst fallen
Medienberichten zufolge konnten die Länderchefs auf der Ministerpräsidentenkonferenz am 6. Juni 2019 noch keine Einigung zur künftigen Ausgestaltung und Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erzielen. Es laufe wohl ... [mehr]
 
Bundesrat soll Entwicklung in der EU verfolgen und analysieren
Der Schweizer Ständerat hat der Reform des Urheberrechts zugestimmt. Auf die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage wird die Schweiz jedoch vorerst verzichten.  Zunächst fand der Vorschlag, ein Leistungsschutzrecht ... [mehr]
 
OLG Stuttgart weist Unterlassungsklage eines privaten Verlagsunternehmens zurück
Das OLG Stuttgart hatte sich mit einer Klage eines privaten Verlagsunternehmens gegen das kostenlose Amtsblatt der Stadt Crailsheim zu befassen. Die Klägerin beanstandete verschiedene Artikel im Amtsblatt, die nach ihrer Ansicht gegen das Gebot der ... [mehr]
 
Bundesregierung will nach wie vor weitgehend auf Upload-Filter verzichten
Wie die »taz« berichtet, will die Bundesregierung über den von der EU-Kommission eingeleiteten Dialogprozess erreichen, die novellierte EU-Urheber-Richtlinie doch ohne Upload-Filter umzusetzen.  Nachdem die EU-Urheberrechtsreform ... [mehr]
 
Facebook kann gerichtlich zum Aufspüren von mit Hatespeech wortgleichen Beiträgen verpflichtet werden
In seinen Schlussanträgen vom 4. Juni 2019 hält es EuGH-Generalanwalt Maciej Szpunar für vertretbar, dass Plattformbetreiber gerichtlich dazu verpflichtet werden können, auch Beiträge, die mit einem ehrverletzenden Kommentar, ... [mehr]
 
Folgenabwägung fällt zugunsten der Partei aus
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat das soziale Netzwerk Facebook im Wege einer einstweiligen Anordnung verpflichtet, die Seite der Partei „Der III. Weg“ bis zur Feststellung des amtlichen Endergebnisses der Europawahl zu entsperren ... [mehr]
 

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