mobiles Menü Institut für Urheber- und Medienrecht

Zu den Meldungen:


LG Frankfurt a.M. urteilt in zwei Prozessen
Die Grünen Bundestagsabgeordnete Renate Künast wehrte sich in zwei gerichtlichen Verfahren erfolgreich gegen Hassrede im Netz. In beiden Fällen ging es um einen Zwischenruf von Künast aus dem Jahr 1986 im Berliner Abgeordnetenhaus ... [mehr]
 
Ersatzlose Streichung von § 142 Abs. 2 UrhG
Im Zuge der Anpassungen des deutschen UrhG, die durch die im Juni 2019 in Kraft getretene DSM-Richtlinie (2019/790) erforderlich geworden sind, weist die in der Allianz der Wissenschaftsorganisationen aktuell federführende Hochschulrektorenkonferenz ... [mehr]
 
Kritische Stellungnahmen zum Diskussionsentwurf des BMJV
Das Bundesjustizministerium (BMJV) hat am 15. Januar 2020 einen ersten »Diskussionsentwurf« vorgelegt, der einen Teil der im Juni vergangenen Jahres in Kraft getretenen EU-Urheberrechtsrichtlinie (EU 2019/790 »Digital Single ... [mehr]
 
Türkisches Verfassungsgericht hält Sperre für rechtswidrig
Das türkische Verfassungsgericht hat einem Bericht des »Handelsblatts« zufolge entschieden, dass die seit April 2017 bestehende Sperrung des Internetzugangs zu »Wikipedia« für Nutzer aus der Türkei gegen die Meinungsfreiheit ... [mehr]
 
Frühzeitige Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform
Das Bundesjustizministerium (BMJV) hat am 15. Januar 2020 einen ersten »Diskussionsentwurf« vorgelegt, der einen Teil der im April vergangenen Jahres in Kraft getretene EU-Urheberrechtsrichtlinie (EU 2019/790 »Digital Single Market«) ... [mehr]
 
Axel Springer nimmt Zulassungspflicht hin
Im September 2019 hat das VerwG Berlin entschieden, dass die BILD-Zeitung drei Live-Stream-Angebote nicht weiter zulassungsfrei betreiben darf. Bei den über das Portal »bild.de« des Axel-Springer-Konzerns veranstalteten Live-Streaming-Formaten ... [mehr]
 
Bewertungsdarstellungspraxis rechtmäßig
Der BGH hat mit Urteil vom 14. Januar 2020 entschieden, dass das Bewertungssystem des Internetportals »Yelp« zulässig ist (Az.: VI ZR 496/18 - Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Nachdem das OLG München die beklagte ... [mehr]
 
»Früher war mehr Lametta« fehlt hinreichende Schöpfungshöhe
Das OLG München hat mit Urteil vom 20. Dezember 2019 entschieden, dass dem streitgegenständlichen Ausspruch »Früher war mehr Lametta« keine urheberrechtliche Schutzfähigkeit zukommt (Az.: 6 W 927/19 - Veröffentlichung ... [mehr]
 
Urheberrechtlicher Schutz von militärischen Lageberichten bleibt wohl ungeklärt
Der BGH hat sich am 9. Januar 2020 erneut mit dem Rechtsstreit der Bundesrepublik Deutschland gegen die hinter der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) stehende Funke-Mediengruppe über die Veröffentlichung ... [mehr]
 
19.12.2019; 21:26 Uhr
Weihnachtspause der Medienrecht-News
Neue Meldungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts wieder ab dem 7. Januar 2020
Die »Medienrecht-News« verabschieden sich in die Weihnachtspause. Die Redaktion wünscht Ihnen ein frohes Fest und ein gesundes neues Jahr! Ab dem 7. Januar 2020 sind wir wieder für Sie da und berichten über aktuelle Rechtsprechung ... [mehr]
 

Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.

Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.

Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!

Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.