mobiles Menü Institut für Urheber- und Medienrecht

Zu den Meldungen:


»Der Spiegel« erfolgreich mit Verfassungsbeschwerde
Das BVerfG hat mit heute veröffentlichtem Beschluss vom 2. Mai 2018 einer Verfassungsbeschwerde des Nachrichtenmagazins »Der Spiegel« wegen Verletzung der Meinungs- und Pressefreiheit durch Verpflichtung zum Abdruck einer nachträglichen ... [mehr]
 
Keine hinreichende Darlegung der Grundrechtsverletzung
Mit heute veröffentlichtem Beschluss vom 18. April 2018 hat das BVerfG die Verfassungsbeschwerde eines Verlages nicht zur Entscheidung angenommen (Az.: 1 BvR 1213/16; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Hintergrund ist das am 21. April ... [mehr]
 
Eilantrag auf Aussetzung der sofortigen Vollziehbarkeit des mabb-Bescheid
Medienberichten zufolge geht die »BILD« gegen die Aufforderung der Landesmedienanstalten zum Erwerb einer Rundfunklizenz für die von »BILD« regelmäßig veranstalteten Livestreamings vor. Die zuständige Medienanstalt ... [mehr]
 
Erbin erhält keine Geldentschädigung - Kohl-Zitate bleiben im Wesentlichen verboten
Das OLG Köln hat am 29. Mai 2018 in drei Paralellverfahren im Rechtsstreit um das Buch »Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle« entschieden (Az.: 15 U 64/17, 15 U 65/17 und 15 U 66/17; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). In ... [mehr]
 
Sehr geehrte Damen und Herren, wie Sie wissen, ist am 25. Mai 2018 die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) in Kraft getreten. Davon ist auch unser medienrechtlicher Newsletter betroffen, mit dem wir Sie über aktuelle Entwicklungen und ... [mehr]
 
Keine Obliegenheit zur Stellungnahme
Das BVerfG hat mit Beschluss vom 9. April 2018 entschieden, dass der Anspruch auf Gegendarstellung auch dann besteht, wenn die betroffene Person zuvor keine Stellungnahme zu einer geplanten Berichterstattung abgegeben hat, obwohl der Redakteur ihr eine ... [mehr]
 
Kein ersatzfähiger Schaden bei fehlendem »Wikimedia«-Link
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 13. April 2018 entschieden, dass ein Fotograf, der bei Nutzung seiner im freien Bildarchiv »Wikimedia« veröffentlichten Bilder lediglich die Verlinkung auf seine »Wikimedia«-Seite verlange, ... [mehr]
 
»Stärkung des Prinzips der solidarischen Filmfinanzierung«
Der Videostreaming-Dienst »Netflix« ist mit seiner Klage vor dem Gericht der Europäischen Union gegen Einzahlungen in die deutsche Filmförderung gescheitert. Die Richter lehnten die Klage bereits als unzulässig ab (vgl. Meldung ... [mehr]
 
Entscheidung soll erst nach der Sommerpause fallen
Das BVerfG verhandelt seit 16. Mai 2018 über insgesamt vier Verfassungsbeschwerden gegen die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrages. Davon betreffen drei die Erhebung des Rundfunkbeitrages im privaten Bereich, eine die Beitragserhebung im ... [mehr]
 
»Classics Act« könnte Schutzfrist auf bis zu 144 Jahre ausdehnen
Einer derzeit dem US-Kongress vorliegenden Gesetzesinitiative zufolge sollen die Werke von »altgedienten Musikkünstlern und Tonträgerherstellern« als »wichtige Beiträge zur Gesellschaft« einen deutlich längeren ... [mehr]
 

Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.

Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.“

Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!

Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.