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Zu den Meldungen:


Hinweis ermöglicht Nutzern bereits gelöschte Suchergebnisse zu rekonstruieren
Das OLG München hat Google per einstweiliger Verfügung vom 6. Juni 2017 untersagt, bereits gelöschte Suchergebnisse bei einer bestimmten Suchabfrage über einen entsprechenden Link in einem Hinweis am Ende der Suchergebnisse doch zugänglich ... [mehr]
 
»Portabilität von Inhalten in Europa - Herausforderungen für die Filmwirtschaft«
Am 30. Juni 2017 veranstaltet das Institut für Urheber- und Medienrecht (IUM) das XXXI. Symposion zum Film- und Medienrecht zum Thema: »Portabilität von Inhalten in Europa - Herausforderungen für ... [mehr]
 
Betreiber handeln in Kenntnis der Rechtswidrigkeit der Handlungen ihrer Nutzer
»Die Bereitstellung und das Betreiben einer Plattform für das Online-Filesharing geschützter Werke wie «The Pirate Bay« kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Auch wenn die betreffenden Werke von den Nutzern der Filesharing-Plattform ... [mehr]
 
Google-Tochter hat die »ihr zumutbaren Prüfpflichten verletzt«
Das LG Leipzig hat mit jetzt bekannt gewordenem Urteil vom 19. Mai 2017 entschieden, dass ein Mitschnitt der Fernseh-Ausstrahlung des Dokumentarfilms »Leben außer Kontrolle« nicht auf der Internetplattform »Youtube« weiterverbreitet ... [mehr]
 
Wikimedia will Streit vom BGH klären lassen
Das OLG Stuttgart hat mit jetzt bekannt gewordenem Urteil vom 31. Mai 2017 entschieden, dass die von einem Museumsfotografen aufwändig erstellte Fotografien von Gemälden nach dem Urheberrecht einen eigenständigen Schutz als Lichtbilder ... [mehr]
 
Kommissionsvorschlag zum Leistungsschutzrecht angenommen
Der Ausschuss für Verbraucherschutz und Binnenmarkt (IMCO) hat am 8. Juni 2017 als erster der mit dem im September 2016 von der EU-Kommission veröffentlichten Richtlinienentwurf zur EU-Urheberrechtsreform befassten Ausschüsse ... [mehr]
 
Neue Regelungen treten 2018 in Kraft
Nach dem EU-Parlament hat nun auch der EU-Ministerrat den Kompromiss für einen Verordnungsentwurf »zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt« angenommen (vgl. Meldung vom 8. Februar 2017). ... [mehr]
 
Ermessensspielraum der BLM nicht zu beanstanden
Der Lokalsender »Extra-Radio« ist mit einer Klage gegen die Neuverteilung von UKW-Frequenzen im bayerischen Sendegebiet gescheitert. Das BVerwG hat mit Urteil vom 31. Mai 2017 entschieden, dass der Ermessensspielraum der Bayerischen Landeszentrale ... [mehr]
 
»Metall auf Metall« geht in die nächste Runde
Mit Beschluss vom 1. Juni 2017 legt der BGH dem EuGH Fragen zu einer Verletzung der Rechte des Tonträgerherstellers durch Sampling vor (Az.: I ZR 115/16 - »Metall auf Metall III«). Hintergrund ist der Rechtsstreit »Metall auf Metall« ... [mehr]
 
Legislativvorschlag der EU-Kommission angenommen
Das EU-Parlament hat am 1. Juni 2017 dem Vorschlag der EU-Kommission zugestimmt, nach dem die EU-Staaten die Mehrwertsteuersätze für elektronische Bücher, Zeitungen und Zeitschriften an die für die entsprechenden Printprodukte geltenden ... [mehr]
 

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