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Zu den Meldungen:


Forderung nach radikalem Umbau der ARD
Sachsen-Anhalts Medienminister Rainer Robra appelliert in einem Interview mit der »Mitteldeutschen Zeitung« für einen radikalen Umbau des öffentlich-rechtlichen Systems mit dem Ziel, die Höhe des Rundfunkbeitrags auch in den ... [mehr]
 
Fachverlage wollen Inhalte stärker kontrollieren
Der wissenschaftliche Fachverlag Elsevier und die Fachgesellschaft American Chemical Society haben Medienberichten zufolge Klage vor einem deutschen Landgericht gegen die Plattform »Researchgate« eingereicht. Der Vorwurf lautet, dass »Researchgate« ... [mehr]
 
Vermutungsregel für Presseverleger als weniger umstrittene Intervention
Eine erst kürzlich veröffentlichte und vom Rechtsausschuss (JURI) im EU-Parlament angeregte Studie kommt zu dem Schluss, »dass die Bedenken bezüglich der eher ungewissen Folgen des Leistungsschutzrechts für Presseverleger berechtigt ... [mehr]
 
»Rechte effektiver schützen«
Schriftstellerverbände aus Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien haben anlässlich der Frankfurter Buchmesse eine Deklaration mit vier gemeinsamen Kernforderungen an die EU-Kommission, ihre Mitgliedstaaten sowie an die Buchbranche vorgestellt. ... [mehr]
 
Anmeldung für den Lehrgang 2018
Das Institut für Urheber- und Medienrecht (IUM) bietet auch im kommenden Jahr den Lehrgang »Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht« an. Ziel der Ausbildung ist es, die erforderlichen Rechtskenntnisse für die ... [mehr]
 
Appell: Keine Aufweichung des Territorialprinzips
Vor der bevorstehenden Tagung des Rechtsausschusses (JURI) des Europäischen Parlaments, bei der dieser über seinen Bericht an das Europaparlament zum Verordnungsentwurf über Online-Übetragungen von Rundfunkveranstaltern abstimmen will, ... [mehr]
 
Nichtzulassungsbeschwerde der NPD abgewiesen
Der BGH hat mit jetzt veröffentlichtem Beschluss vom 11. Mai 2017 ein Urteil des OLG Thüringen bestätigt, wonach das Abspielen der Lieder »Wenn nicht jetzt, wann dann« und »Jetzt geht's los« von der Kölner Band ... [mehr]
 
Anhängiges EuGH-Verfahren zum Leistungsschutzrecht abzuwarten
Entgegen dem Koalitionsversprechen der amtierenden Bundesregierung wird es in dieser Legislaturperiode keine Evaluierung des von der Vorgängerregierung beschlossenen Leistungsschutzrechts für Presseverleger mehr geben. Dies habe ein Sprecher ... [mehr]
 
BDZV begrüßt Initiative für bessere Vermarktung von Bezahlinhalten
Medienberichten zufolge hat der Suchmaschinenkonzern Google am Montag angekündigt, »seine restriktiven Regeln im Umgang mit journalistischen Bezahlinhalten zu lockern«. Demnach soll die von Google bislang praktizierte »First Click ... [mehr]
 
Verwertung ohne Genehmigung nur für private Zwecke
Das LG Köln hat mit Urteil vom 20. September 2017 entschieden, dass Film- und Fotoaufnahmen, die im Innenraum des Kölner Doms oder dessen Dach aus gemacht wurden, ohne Genehmigung nur für private Zwecke verwendet werden dürfen. Entsprechende ... [mehr]
 

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