Wie das Online-Portal »Euraktiv« unter Berufung auf einen vorab veröffentlichten Verordnungsentwurf  berichtet, will die EU-Kommission den grenzüberschreitenden Zugang zu rundfunkähnlichen Online-Diensten wie IPTV sicherstellen, indem das Herkunftslandprinzip aus der Satelliten- und Kabelrichtlinie auf bestimmte Online-Anbieter ausgedehnt werden soll. Nutzer sollen demnach über Online-Dienste wie IPTV Fernseh- und Radioübertragungen im EU-Ausland empfangen dürfen. Für Verwerter ist eine Zusatzvergütung vorgesehen.

»Der Zugang zu oder die Nutzung von Online-Diensten ist nur in dem Mitgliedstaat möglich, in dem die sendende Organisation ihren Hauptsitz hat, obwohl der zusätzliche Online-Dienst de facto auch grenzüberschreitend in anderen Mitgliedstaaten angeboten werden könnte«, zitier »Euraktiv« die Anmerkung der EU-Kommission. TV-Sendungen und Filme dürften »für eine bestimmte Zeit nach der Ausstrahlung« online zugänglich sein. Einen konkreten Zeitrahmen nenne die EU-Kommission jedoch nicht.

TV-Streaming und Video-on-Demand-Anbieter seien von diesem Vorhaben nicht betroffen. 

Die Blogger von »ipkitten« haben ferner ein weiteres Dokument unter der Überschrift »Promoting a fair and efficient European copyright-based economy in the Digital Single Market« ins Netz gestellt, in dem die EU-Kommission die gesamte geplante Urheberrechtsreform einschließlich der heftig umstrittenen Einführung eines EU-weiten Leistungsschutzrechtes für Presseverleger (vgl. Meldung vom 26. August 2016) begründet.

Dokumente:

• Meldung bei Euraktiv vom 1. September 2016
• Meldung bei IPKitten vom 1. September 2016
• Meldung bei Heise Online vom 2. September 2016

Institutionen:

• EU-Kommission