SYMPOSIUM

Demokratischer Diskurs im Kommunikationsraum Internet

Schutz von Individualinteressen und Kollektivgütern durch das Recht

Programm:

I. Begrüßung und Einführung in das Thema

Prof. Dr. Michael Grünberger, LL.M. (NYU), Direktor des IUM
Prof. Dr. Nadine Klass, LL.M. (Wellington), Co-Direktorin des IUM

 
II. Auswirkungen von Hate Speech auf die Individualkommunikation

1. Demokratischer Diskurs im Internet: kommunikative Rahmenbedingungen
Prof. Dr. Diana Rieger, stellvertretende Direktorin des Instituts für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung, Ludwig-Maximilians-Universität München
 
2. Hate Speech und Individualrechtsschutz: materielle und prozessuale Herausforderungen
Verena Haisch, Cronemeyer Haisch Rechtsanwältinnen, Hamburg
 
3. Diskussion
Moderation: Prof. Dr. Nadine Klass

 III. Kollektive Rechtewahrnehmung als Lösungsoption

1. Kollektivrechtsschutz und strategische Prozessführung als Chance?
PD Dr. Stefanie Egidy, LL.M. (Yale), Max-Planck-Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern Bonn und Vertretungsprofessorin Universität Mannheim 
 
2. Eckpunktepapier des Bundesjustizministeriums für ein Gesetz gegen digitale Gewalt
Dr. Alexander Schäfer, Leiter des Referates III B 7 Bundesministerium der Justiz (BMJ) Telekommunikations- und Medienrecht; Digitaler Gewaltschutz; E-Privacy
 
3. Kritische Würdigung des Eckpunktepapiers im Lichte der aktuellen Herausforderungen
Dr. Benjamin Lück, Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V., Berlin

4. Diskussion
Moderation: Prof. Dr. Mark D. Cole, Universität Luxemburg und Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht e.V., Saarbrücken 

Über die Veranstaltung:

Am Freitag, den 7. Juli 2023, veranstaltet das IUM ein Symposium zum Thema „Demokratischer Diskurs im Kommunikationsraum Internet – Schutz von Individualinteressen und Kollektivgütern durch das Recht“. Hierbei sollen in einem ersten Teil die Auswirkungen von Hate Speech auf die Individualkommunikation, insbesondere der Chilling-effect auf die Meinungsäußerungsfreiheit, in den Blick genommen und sowohl die Frage nach möglichen Auswirkungen auf den gesamtgesellschaftlichen Diskurs als auch nach möglichen Regulierungsbedarfen gestellt werden.

Referieren werden die Kommunikationswissenschaftlerin Prof. Dr. Diana Rieger, stellvertretende Direktorin des Instituts für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München, sowie Frau Rechtsanwältin Verena Haisch, Partnerin der Sozietät Cronemeyer Haisch Rechtsanwältinnen in Hamburg.

Beide Expertinnen befassen sich aus ganz unterschiedlichen Blickwinkeln mit den durch Hassrede und Diskriminierung im Internet entstehenden Konflikten sowie mit den Anforderungen an die rechtlichen und kommunikativen Rahmenbedingungen, die an die im Internet tätigen Akteure gerade auch im Hinblick auf den Persönlichkeitsrechtschutz zu stellen sind. Während Frau Rieger die aktuellen kommunikativen Rahmenbedingungen aus medien- und kommunikationswissenschaftlicher Sicht analysieren wird, wird sich Frau Haisch den materiellen und prozessualen Herausforderungen im Bereich der individuellen Rechtsdurchsetzung widmen.

Im zweiten Teil des Symposiums wollen wir uns sodann der kollektiven Rechtewahrnehmung als Lösungsoption zuwenden und hierbei auch auf aktuelle Gesetzesvorhaben, insbesondere das Eckpunktepapier des Bundesjustizministeriums für ein Gesetz gegen digitale Gewalt, eingehen.

In einem einführenden Vortrag wird zunächst PD Dr. Stefanie Egidy, LL.M. (Yale), Lehrstuhlvertreterin an der Universität Mannheim, die Möglichkeiten und Besonderheiten der kollektiven Rechtewahrnehmung sowie der strategischen Prozessführung beleuchten.

Im Anschluss daran, wird zunächst Dr. Schäfer, BMJ, das Eckpunktepapier des Bundesministeriums der Justiz für ein Gesetz gegen digitale Gewalt vorstellen. Sodann wird Dr. Benjamin Lück, Vertreter der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. in Berlin, das Papier einer kritischen Würdigung unterziehen.

Beenden werden wir die Tagung mit einer Diskussionsrunde, geleitet von Prof. Dr. Mark D. Cole, Universität Luxemburg und Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht e.V. in Saarbrücken, und Prof. Dr. Nadine Klass.

Wie immer wird zudem ausreichend Raum und Zeit bestehen, um Fragen aus dem Publikum zu adressieren.

Wir freuen uns, dass wir für unsere Veranstaltung ganz herausragende Vertreter aus den Medien, der Rechtspraxis und der Wissenschaft gewinnen konnten, um die genannten Themenfelder mit unseren Gästen diskutieren zu können.

Wir freuen uns auf Ihr zahlreiches Erscheinen im Herzen von München und laden Sie herzlich ein, am 7.7.2023 in München im Literaturhaus dabei zu sein!

Wenn Sie die Einladungen des Instituts erhalten möchten, können Sie sich gerne in unseren Verteiler eintragen.