IUM-Symposion

Was ist Kunst?
Design als Herausforderung für den Werkbegriff

Programm:

I. Begrüßung

Prof. Dr. Michael Grünberger, LL.M. (NYU), Direktor des IUM, Präsident und Claussen-Simon-Stiftungsprofessor für Privatrecht und Responsive Rechtswissenschaft, Bucerius Law School, Hamburg

Prof. Dr. Nadine Klass, LL.M. (Wellington), Co-Direktorin des IUM, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums und Medienrecht sowie Zivilverfahrensrecht, Universität Mannheim

II. Keynote: Was macht Design künstlerisch?

Prof. Tulga Beyerle, Direktorin des Museums für Kunst & Gewerbe, Hamburg

III. Cofemel, Vitrinenleuchte, Birkenstock, USM-Haller/konnektra & Mio – Entwicklungslinien und Herausforderungen des Kunst- und Werkbegriffs

Prof. Dr. Katharina de la Durantaye, HU Berlin

Prof. Dr. Winfried Bullinger, CMS, Berlin

IV. Design und Kunst jenseits des UrhG: DesignG und UWG

Prof. Dr. Dr. h.c. Anette Kur, MPI für Innovation und Wettbewerb, München

Mittagspause

V. Urheberrecht, Kunst und Design in der Praxis

Konstantin Grcic, Industriedesigner, Berlin

Dr. Anke Schierholz, Justiziarin von der VG Bild-Kunst

Steffen Schaeffner, Birkenstock IP GmbH und Dr. Hendrik Dobinsky, OTTO-Group (Birkenstock-Verfahren)


Design ist eine Herausforderung für das Urheberrecht. Nach § 1 UrhG sollen Werke der »Kunst« geschützt werden und § 2 Abs. 1 Nr. 4 stellt Werke der angewandten Kunst solche der bildenden Kunst gleich. Das »eröffnet den urheberrechtlichen Schutz potenziell für alle Gegenstände des Produktdesigns« (Peifer ZUM 2023, 535). Damit stellen sich eine schwierig zu beantwortende Frage: Was ist noch (angewandte) Kunst und was ist lediglich eine handwerkliche Gestaltung eines funktionalen Gegenstandes? Man könnte aber auch grundsätzlicher ansetzen und sich fragen, ob diese Unterscheidung zwischen künstlerischer und handwerklicher Leistung überhaupt die relevante Grenzziehung im unionsrechtlich harmonisierten Werkbegriff ist. Diese Gesichtspunkte werden in der Praxis gerade intensiv diskutiert. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem »Cofemel«-Urteil (ZUM 2019, 834) am Beispiel von Modeartikeln zwischen dem urheberrechtlichen Schutz einerseits und dem Schutz als Design (und auf nationaler Ebene vielleicht noch aus dem Lauterkeitsrecht) unterschieden. In der Theorie überzeugt diese Trennung, in der Praxis fällt sie den Gerichten schwer. Das zeigen drei jüngere Entscheidungen des Bundesgerichtshofs, die im Kern alle das Produktdesign betreffen: das Urteil »Vitrinenleuchte« (ZUM 2023, 530), die EuGH-Vorlage zu »USM-Haller« (ZUM 2024, 261, dort geführt unter C-795/23 – konnktra) und das jüngste Urteil zu Deutschland zweitbeliebtesten Exportschlager nach Bier: »Birkenstocksandale« (ZUM 2025, 335). Beim EuGH sind neben der aus Deutschland stammenden Vorlage ein weiteres Verfahren aus Schweden anhängig (C-580/23 – Mio), die ebenfalls die Frage aufwirft, unter welchen Voraussetzungen ein Gegenstand der angewandten Kunst den weitreichenden Schutz des Urheberrechts verdient. Die European Copyright Society hat sich zu den EuGH-Vorlagen positioniert. Sie plädiert für eine „strenge“ Anwendung des Originalitätskriteriums, wonach die faktisch bestehenden Schöpfungsbeschränkungen bei Werken der angewandten Kunst umfänglich berücksichtigt werden. Dabei wird explizit davor gewarnt, urheberrechtliche Rückschlüsse daraus zu ziehen, dass das Design in einem Museum steht (https://europeancopyrightsociety.org).
Das IUM wird mit der Tagung am 4. Juli 2025 diese Diskussion aufgreifen. Wir haben dazu Expert:innen aus dem Bereich der angewandten Kunst, Wissenschaftler:innen und Praktiker:innen des Urheberrechts und des Designrechts, sowie Kreative eingeladen, um gemeinsam über die Frage zu sprechen: Was ist Kunst – und wie geht das Urheberrecht damit um?

Das IUM lädt Sie herzlich ein, am 4. Juli 2025 dabei zu sein!

Wenn Sie die Einladungen des Instituts erhalten möchten, können Sie sich gerne in unseren Verteiler eintragen.