Urheberrechtsgesetz

Konsolidierte Fassung: Drittes Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes

Materialien (Gesetzestext)

1. Drittes Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes vom 23. Juni 1995
2. Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
   1. Gesetzentwurf der Bundesregierung
   2. Begründung
      1. Allgemeiner Teil
         1. Gegenstand des Gesetzentwurfs
         2. Zur Umsetzung des Kapitels I der Richtlinie (Vermiet- und Verleihrecht)
         3. Zur Umsetzung des Kapitels II der Richtlinie (verwandte Schutzrechte)
         4. Zur Systematik der vorgeschlagenen Regelungen
         5. Auslegungsgrundsätze
         6. Kosten
         7. Preise
      2. Zu den einzelnen Vorschriften
   3. Richtlinie 92/100/EWG des Rates vom 19. November 1992 zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums
   4. Stellungnahme des Bundesrates
   5. Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates
3. Beschlußempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuß) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -- Drucksache 13/115 -- Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes und zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -- Drucksachen 13/781, 13/1141 -- Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
   1. Beschlußempfehlung
   2. Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
4. Entwurf eines (Vierten) Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
   1. Gesetzentwurf der Bundesregierung
   2. Begründung
      1. Allgemeiner Teil
         1. Gegenstand des Gesetzentwurfs
         2. Grundzüge der Schutzdauerrichtlinie und ihrer Umsetzung
         3. Dauer des Urheberrechts
         4. Leistungsschutzrechte
         5. Fremdenrechtliche Vorschriften
         6. Übergangsvorschriften
         7. Preise
         8. Kosten
      2. Einzelerläuterungen