TikTok in US-App Stores weiterhin nicht verfügbar
Heise online berichtet darüber, dass die App TikTok trotz des aufschiebenden Dekrets von US-Präsident Trump in den US-amerikanischen App Stores von Apple und Google nicht wieder aufgenommen worden sei. Hintergrund seien »erhebliche rechtliche Risiken«, die die Unternehmen eingehen würden.
Ein aufschiebendes Dekret wie das von Trump erlassene müsse als »Nicht-Durchsetzungsversprechen« vor Gericht nicht zwingend Bestand haben. Zudem würde jedenfalls faktisch gegen das »TikTok-Verbotsgesetz« (vgl. Meldung vom 21. Januar 2025) verstoßen, wenn TikTok wieder verfügbar gemacht würde. Das Gesetz sehe erhebliche Strafen vor und es gelte eine Verjährungsfrist von fünf Jahren.
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