Zu den Meldungen:
EuGH-Generalanwalt hält Deckelung für rechtmäßig
Der Generalanwalt beim EuGH, Campos Sánchez-Bordona, hält die Deckelung von zu erstattenden Anwaltskosten für Abmahnungen für rechtmäßig (Rs. C-559/20). Das gab er in seinen Schlussanträgen bekannt, über ... [mehr]
Gastbeitrag von Prof. Dr. Till Zimmermann zur Integrität der vierten Gewalt und Reform des StrafrechtsI
In einem Gastbeitrag für das Portal LTO nimmt Till Zimmermann die Korruptionsaffäre um den ehemaligen österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz zum Anlass, die Schaffung eines neuen Straftatbestandes gegen Medienkorruption zu diskutieren. ... [mehr]
LTO berichtet von zunehmenden Verurteilungen ausländischer Unternehmen
Russische Gerichte verhängen zunehmend Geldstrafen gegen ausländische IT-Konzerne wie Google oder Telegram für die Verbreitung dort illegaler Inhalte. Das berichtet das Portal LTO.
Konkret müsse Google knapp 25.000 € bezahlen, ... [mehr]
BGH verhandelt Revision, Vorsitzender hält laut "LTO" Entscheidung des OLG Köln für richtig
Heute verhandelte der BGH zur Frage, ob eine Tribute-Show zum Lebenswerk von Tina Turner mit einer Doppelgängerin der Sängerin durch Plakate beworben werden durfte (I ZR 2/21). Streitentscheidend ist dabei insbesondere eine Abwägung der ... [mehr]
Anmeldung zum Online-Symposion "Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Plattformgesellschaft" noch bis nächste Woche möglich
Mit dieser Meldung würden wir Sie gerne noch einmal auf unser nächstes Online-Symposion "Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Plattformgesellschaft" am 11.11.2021 hinweisen. In drei Panels werden wir die ... [mehr]
EU-Kommissions-Vizepräsidentin Margrethe Vestager fordert klare Regeln für das Internet
EU-Kommissions-Vizepräsidentin Margrethe Vestager hat in einer Rede an der Humboldt-Universität Berlin klare Regeln für das Internet gefordert. Das berichten die von der Kommission herausgegebenen EU-Nachrichten.
Ihr zufolge bedrohe das ... [mehr]
Beitrag auf "Kluwer Copyright Blog" analysiert getroffene Vereinbarung zwischen Facebook und Verlagen
Ula Furgal von der Universität Glasgow analysiert für das Kluwer Copyright Blog die jüngst in Frankreich getroffene Vereinbarung zwischen Facebook und einer Gruppe französischer Verlage über die Nutzung von Nachrichteninhalten ... [mehr]
OLG Köln hält Zitat auch ohne Zustimmung im Einzelfall für zulässig
Die zutreffende Wiedergabe fachlicher Äußerungen einer Person in einer Werbeanzeige kann im Einzelfall zulässig sein, selbst wenn die zitierte Person hiervon weder Kenntnis noch dem zugestimmt hat (15 U 230/20). Diese Entscheidung gab ... [mehr]
Aktivistin Carole Baskin verklagt Netflix
Die Tierrechtsaktivistin Carole Baskin, bekannt aus der Netflix-Serie "Tiger King", hat den US-amerikanischen Streaminganbieter und die für die Serie zuständige Produktionsfirma verklagt. Das berichtet der Spiegel unter Berufung auf amerikanische ... [mehr]
LTO berichtet über Vergleich zwischen Sportreporter und virtuellem Double
Der Sportreporter Manni Breuckmann und ein Mann aus dem Ruhrgebiet haben sich in einem Vergleich darauf geeinigt, dass letzterer nicht mehr auf Facebook unter dem Namen "Manni Breuckmann" auftritt. Das berichtet das Portal LTO.
Der Mann aus Oer-Erkenschwick ... [mehr]
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