Zu den Meldungen:
BGH erlaubt unter gewissen Umständen Pseudonym
Der BGH hat am heutigen Tag in zwei Urteilen entschieden, dass eine unbedingte Klarnamenpflicht für Nutzer sozialer Netzwerke eine unangemessene Benachteiligung darstellt und daher rechtswidrig ist (III ZR 3/21; III ZR 4/21). Das gab das Gericht ... [mehr]
Interview mit Laura Braam der Medienanstalt NRW auf "LTO"
Das Online-Portal LTO spricht in einem Interview mit Laura Braam, Medienanstalt NRW, darüber, wie schwer es ist, Jugendmedienschutz im Internet durchzusetzen. Im Fokus steht dabei die geplante Sperre von pornografischen Internetseiten. ... [mehr]
Beitrag der "Deutschen Welle" zu rechtlichen und wirtschaftlichen Hintergründen
Die Deutsche Welle befasst sich in einem Beitrag mit den rechtlichen und wirtschaftlichen Hintergründen des Verkaufs von Rechten an Musikwerken. Hintergrund ist, dass immer mehr Sänger ihre Urheberrechte an große Verlage oder Investmentfonds. ... [mehr]
Leseaufforderung vor Teilen eines Beitrags rechtens
Ein Hinweis des sozialen Netzwerks Facebook an seine Nutzer, einen Beitrag vor dem Teilen erst zu lesen, ist rechtmäßig. Das hat das LG Karlsruhe im Wege der einstweiligen Verfügung entschieden (13 O 3/22 KfH).
Die Antragstellerin, welche ... [mehr]
Beitrag der FAZ kritisiert geplante Kommerzialisierung der Inhalte
In einem Beitrag für die FAZ kritisiert der Dokumentarfilmer David Bernet die geplante Kommerzialisierung ihrer Inhalte durch Wikimedia, die Betreiberin der Online-Enzyklopädie Wikipedia.
Dies sei laut Bernet insbesondere deshalb widersprüchlich, ... [mehr]
Nachrichtenmagazin mit erfolgreicher Beschwerde gegen Entscheidung des LG Hamburg
Nachdem Julian Reichelt, ehemaliger Chefredakteur der Bild-Zeitung, gegen einen Beitrag des Nachrichtenmagazins Spiegel vor dem LG Hamburg sowohl eine einstweilige Verfügung als auch einen Ordnungsgeldbeschluss erwirkt hatte (vgl. Meldung vom ... [mehr]
Beitrag der Tagesschau über bisheriges Verfahren
Im Streit um eine Rundfunklizenz für den deutschsprachigen Ableger des russischen Staatsfernsehens – RT Deutsch – fasst ein Beitrag der Tagesschau das bisherige Verfahren zusammen.
So strahlt der Sender seit Dezember von Serbien ... [mehr]
Interview der SZ mit Anwalt und Youtuber Solmecke über rechtlichen Rahmen für Social Media-Arbeit
In einem Interview mit dem Anwalt und YouTuber Christian Solmecke spricht die Süddeutsche über das Phänomen Schleichwerbung auf Social Media sowie dem richtigen Umgang hiermit.
Dabei geht es u.a. um die Frage, ob und unter welchen ... [mehr]
Europäisches Parlament informiert über Zeitplan
In dem Reformvorhaben zur Schaffung eines Digital Services Act (DSA) möchte das Europäisches Parlament in seiner heute beginnenden Sitzungswoche seine finale Position abstimmen. Über den konkreten Zeitplan informiert das Parlament in einer ... [mehr]
Beitrag auf "LTO" beleuchtet rechtliche Möglichkeiten des MStV
In einem Gastbeitrag auf LTO beleuchten Jonas Kahl und Simon Liepert die rechtlichen Möglichkeiten, die der Medienstaatsvertrag (MStV) im Umgang mit dem Messenger-Dienst Telegram bieten könnte.
Einerseits schaffe das Diskriminierungsverbot ... [mehr]
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