Zu den Meldungen:
Autoren sprechen sich gegen "Zwangslizenzierung" aus
In einer öffentlichen Stellungnahme der Aktion fair lesen haben sich mehrere Autoren, darunter Juli Zeh, Daniel Kehlmann und Hape Kerkeling, gegen eine "Zwangslizenzierung" im Rahmen der sog. Online-Leihe ausgesprochen. Dabei geht es konkret um den ... [mehr]
FG Düsseldorf gibt Klage gegen Einordnung als Gewerbetreibender statt
Ein DJ kann Künstler sein, womit dessen dadurch erzielte Einnahmen nicht der Gewerbesteuer unterfallen. Seine Entscheidung hat das FG Düsseldorf am heutigen Tag in einer Pressemitteilung bekanntgegeben (11 K 2430/18 G).
Im zugrundeliegenden ... [mehr]
Veranstaltungshinweis zum Online-Symposion "Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Plattformgesellschaft" am 11.11.2021
Mit dieser Meldung möchten wir Sie gerne auf das kommende Online-Symposion hinweisen, das am 11.11.2021 durch das Institut für Urheber-und Medienrecht unter dem Titel "Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der ... [mehr]
Revision der klagenden Ärztinnen zurückgewiesen
Der BGH hat in den beiden Verfahren zur Zulässigkeit eines Ärztebewertungsportals entschieden und die Revision der klagenden Ärztinnen zurückgewiesen (VI ZR 488/19 und VI ZR 489/19, Veröffentlichung in der ZUM bzw. ZUM-RD folgt). ... [mehr]
LG Köln erlässt laut Pressemitteilungen einstweilige Verfügungen gegen Plattform
Das LG Köln hat mehreren Presseberichten zufolge am gestrigen Abend zwei einstweilige Verfügungen gegen die Videoplattform YouTube erlassen, da die Plattform unzulässigerweise zwei Videos der Aktion "#allesaufdentisch" gelöscht habe. ... [mehr]
Zulässigkeit von Bewertungsportalen im Lichte der DS-GVO auf dem Prüfstand
Am heutigen Tag verhandelte der BGH zur Frage, inwieweit Bewertungsportale im Internet unter Anwendung der DS-GVO ein zulässiges Angebot darstellen (VI ZR 488/19 und VI ZR 489/19). Konkret geht es – einmal mehr – um das Ärztebewertungsportal ... [mehr]
Bundesrechtsanwaltskammer hält Verfassungsbeschwerde von TV-Moderator mehrheitlich für unbegründet
In einer jetzt veröffentlichten Stellungnahme für das BVerfG hat sich die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) kritisch zur Verfassungsbeschwerde des TV-Moderators Jan Böhmermann geäußert. Sie halte dessen Beschwerde gegen Entscheidungen ... [mehr]
Justizministerin Lambrecht fordert strengere Regeln
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht fordert eine strengere Regulierung sozialer Medien wie z.B. Facebook. Das sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) als Reaktion auf jüngste Enthüllungen zur Arbeit und Funktionsweise ... [mehr]
Auch OLG München hält Portal für zu presseähnlich
Auch das OLG München hält das Portal der Stadt München "muenchen.de" für rechtswidrig (6 U 6754/20). Das berichtet u.a. der BR. Damit bestätigt das Gericht die Entscheidung des LG München I vom November 2020 (vgl. Meldung ... [mehr]
Gericht verurteilt BBC laut LTO zu Millionenentschädigung für Verletzungen aus TV-Produktion
Wie das Online-Portal LTO berichtet, wurde die britische BBC vom High Court in London zu einer Entschädigungszahlung in Millionenhöhe an einen ehemaligen TV-Moderator verurteilt. Grund dafür sei, dass dieser sich für eine Sendung ... [mehr]
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