Zu den Meldungen:
"heise online" analysiert Aussagen der Parteien zu Urheber-und Medienrecht
Das Portal heise online analysiert in einem Beitrag die Wahlprogramme der bislang im Bundestag vertretenen Parteien auf die dort getroffenen Aussagen zum Urheber-und Medienrecht hin. "Dauerbrenner" seien diesbezüglich insbesondere der Umgang ... [mehr]
Interview mit Vorsitzendem der "KJM" bei "medienpolitik.net"
Das Online-Portal medienpolitik.net hat ein Interview mit dem Vorsitzenden der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) Dr. Marc Jan Eumann zu den Herausforderungen des Influencer-Marketings auf sozialen Medien wie Instagram für den ... [mehr]
LTO über Entscheidung des LG Köln zu Videomaterial von Fußballfans
Das anlasslose Filmen von Fußballfans im Stadion durch die Polizei ist rechtswidrig, womit das hierdurch erlangte Beweismaterial nicht verwertet werden kann. Das ergeht laut LTO aus einem Beschluss des LG Köln (157 Ns 8/20).
Zwar sehe man ... [mehr]
Berufungsgericht kippt laut Meldung erstinstanzliches Urteil über Buchpassagen
Nachdem im Februar zwei Holocaust-Forscher von einem Warschauer Gericht dazu verurteilt wurden, sich für bestimmte Passagen ihres Buches zu entschuldigen (vgl. Meldung vom 10. Februar 2021), wurde diese Entscheidung nun vom Berufungsgericht aufgehoben. ... [mehr]
Luxemburg verweigert Zulassung
Luxemburg hat dem russischen Staatssender Russia Today (RT) die beantragte Rundfunklizenz verweigert. Das berichtet u.a. der Spiegel. Der Sender lasse die Entscheidung derzeit von Juristen prüfen.
RT hatte für sein deutschsprachiges Angebot ... [mehr]
"Süddeutsche" sieht Möglichkeit der erneuten Blockade durch Sachsen-Anhalt
Im Streit um die Anhebung des Rundfunkbeitrags zeichnet sich möglicherweise eine neue Blockade durch Sachsen-Anhalt ab. Zu diesem Ergebnis kommt ein Beitrag der Süddeutschen nach Analyse des Entwurfs für einen Koalitionsvertrag.
Erst ... [mehr]
Künftig nur noch eingeschränkte Erteilung von Rundfunklizenzen
Das polnische Parlament hat gestern Abend einer umstrittenen Reform des Rundfunkgesetzes zugestimmt. Das berichtet u.a. Zeit Online. Daraufhin sei die Regierungskoalition unter Führung der konservativen PiS zerbrochen.
Das neue Gesetz sieht vor, ... [mehr]
Volker Beck erwirkt Versäumnisurteil vor LG Berlin gegen Attila Hildmann
Der Grünen-Politiker Volker Beck hat vor dem LG Berlin ein Urteil gegen den ehemaligen Fernsehkoch Attila Hildmann erwirkt, das es ihm untersagt, Drohungen und Beleidigungen gegen den Politiker zu äußern, wie er sie im vergangenen Sommer ... [mehr]
Veto von Sachsen-Anhalt gegen Anhebung des Rundfunkbeitrages war verfassungswidrig
Mit heute veröffentlichtem Beschluss (1 BvR 2756/20, 1 BvR 2777/20, 1 BvR 2775/20) hat das BVerfG den Verfassungsbeschwerden der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gegen die gescheiterte Anhebung des Rundfunkbeitrages stattgegeben (Veröffentlichung ... [mehr]
Oberster Gerichtshof Österreichs legt EuGH Fragen zu Streaming und Geoblocking vor
Der Oberste Gerichtshof Österreichs hat dem EuGH in einem Vorlageverfahren Fragen zur urheberrechtlichen Einordnung von Streaming und Geoblocking vorgelegt (4 Ob 40/21t; 4 Ob 44/21f). Das berichtet u.a. das Online-Portal heise online.
In dem ersten ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.