Zu den Meldungen:
Nachrichtenagentur AFP schließt Vereinbarung mit Google über Vergütung von Inhalten
Die französische Nachrichtenagentur AFP hat sich mit Google auf eine Vergütungsregel für die Nutzung von Nachrichteninhalten durch den Suchmaschinenbetreiber geeinigt. Das berichtet u.a. der Standard.
Danach soll die Vereinbarung mit der ... [mehr]
VG Kassel verneint Anspruch auf Zulassung zu Rundfunk auch aufgrund Äußerungen des Geschäftsführers
Das VG Kassel hat eine Klage gegen die Ablehnung der Zulassung zur Veranstaltung und Verbreitung eines privaten Rundfunkprogramms in Hessen abgewiesen (1 K 677/20.KS). Das hat das Gericht am heutigen Tag in einer Pressemitteilung bekanntgegeben. ... [mehr]
Entwurf der Länder für neuen Auftragsbegriff soll ab Freitag veröffentlicht werden
Ab dem morgigen Freitag soll ein Entwurf der Länder zur Neudefinition des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks veröffentlicht und zur Diskussion gestellt werden. Das berichtet die FAZ.
Dieser liefere laut Meldung zwar eine Definition ... [mehr]
Medienkritiker muss nach Entscheidung des LG Berlin Video zu ARD-Reportage löschen
Der Videoblogger Holger Kreymeier muss ein YouTube-Video löschen, in dem er sich mit einer Reportage der ARD auseinandergesetzt hatte und hierfür Teile der Reportage verwendete. Das hat das LG Berlin entschieden, wie das RND berichtet. ... [mehr]
Einstweilige Verfügung des LG Köln wegen Verwendung von Ausschnitten der "Berliner Runde"
Das ZDF hat gegen den Fernsehsender Bild TV vor dem LG Köln eine einstweilige Verfügung wegen der Verwendung von Passagen der sog. "Berliner Runde" durch Bild TV erwirkt. Das berichtet u.a. die FAZ.
Am Abend der Bundestagswahl hatte der neu ... [mehr]
Vizepräsidentin der EU-Kommission Jourova möchte strengere Regeln
Die EU-Kommission möchte Wahlwerbung im Internet strengeren Regeln unterwerfen. Das sagte deren Vizepräsidentin, Vera Jourova, gegenüber der WELT am Sonntag.
"[D]ie digitale Werbung für politische Zwecke [ist] ein unkontrolliertes ... [mehr]
Justizminister fordern Überarbeitung
Die Justizminister der Länder fordern nach ihrer Herbsttagung eine Überarbeitung des Internetstrafrechts. Das berichtet u.a. das Online-Portal golem.
Dabei soll sowohl geprüft werden, ob es neuer Straftatbestände bedarf, aber auch ... [mehr]
Beitrag auf "LTO" zu Zweitveröffentlichung von Taylor Swift-Album
In einem Beitrag auf "LTO" berichtet und analysiert Pauline Dietrich die heute erfolgte Zweitveröffentlichung des Taylor Swift-Albums "Red" hin auf den urheberrechtlichen Hintergrund der Aktion. Beleuchtet wird dabei insbesondere der Vertrag ... [mehr]
EuGH-Generalanwalt hält Deckelung für rechtmäßig
Der Generalanwalt beim EuGH, Campos Sánchez-Bordona, hält die Deckelung von zu erstattenden Anwaltskosten für Abmahnungen für rechtmäßig (Rs. C-559/20). Das gab er in seinen Schlussanträgen bekannt, über ... [mehr]
Gastbeitrag von Prof. Dr. Till Zimmermann zur Integrität der vierten Gewalt und Reform des StrafrechtsI
In einem Gastbeitrag für das Portal LTO nimmt Till Zimmermann die Korruptionsaffäre um den ehemaligen österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz zum Anlass, die Schaffung eines neuen Straftatbestandes gegen Medienkorruption zu diskutieren. ... [mehr]
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