Zu den Meldungen:
Urteil des OLG Köln
LTO berichtet über ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln aus dem Oktober 2024, das Aussagen über den Tierschutzverein Cats Karma e.V. in verschiedenen Bild-Publikationen des Verlags Axel Springer weitreichend untersagte (15 W ... [mehr]
Ablehnungsgesuch stattgegeben
Das Landgericht Berlin II hat einem Ablehnungsgesuch gegen den Richter in einem Verfahren gegen den Kurznachrichtendienst X wegen der Besorgnis der Befangenheit stattgegeben. Das einstweilige Verfahren betraf einen Forschungszugang nach dem Digital Services ... [mehr]
Entscheidung des Obersten Gerichtshofs Brasiliens
Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat gegen den Kurznachrichtendienst X eine Strafzahlung in Höhe von umgerechnet 1,35 Millionen Euro verhängt. Grund dafür ist, dass X den gerichtlichen Anordnungen eines Verfahrens aus dem Jahr 2024 ... [mehr]
Beiträge auf dem Kluwer Copyright Blog von Stephen Wyber
Auf dem Kluwer Copyright Blog analysiert Stephen Wyber, wie Interessen der Forschung in der europäischen urheberrechtlichen Gesetzgebung berücksichtigt werden. Wyber kommt zu dem Ergebnis, dass diese unterrepräsentiert seien und in ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Madeline Trappmann
Madeline Trappmann fasst die aktuellen Rechtsprechungsentwicklungen zur Vorwahlberichterstattung in den Öffentlich-Rechtlichen mit Blick auf die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit sowie der Themen- und Meinungsvielfalt ... [mehr]
Beitrag auf Zeit Online von Eva Wolfangel
Auf Zeit Online setzt sich Eva Wolfangel mit dem Phänomen der durch künstliche Intelligenz generierten Kunst auseinander, das in dieser Woche durch eine Auktion bei Christie's, in der erstmals ausschließlich »KI-Kunst« ... [mehr]
Urteil des BGH
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom heutigen Tage entschieden, dass es sich bei den (streitgegenständlichen) Birkenstock-Sandalen nicht um urheberrechtlich geschützte Werke der angewandten Kunst handele (I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR ... [mehr]
Urteil des LG Frankenthal
Beck aktuell berichtet über ein Urteil des Landgerichts Frankenthal aus dem Dezember 2024, wonach in der Aussage »Ja, dann machen Sie das doch« eine Einwilligung zur Veröffentlichung des eigenen Bildnisses über Social Media ... [mehr]
Irisches Mediahuis hat Klage eingereicht
Der irische Zweig des Verlags Mediahuis hat den Kurznachrichtendienst X verklagt, da dieser auf seiner Plattform irreführende Werbeanzeigen veröffentlicht habe, die an echte Nachrichtenartikel erinnerten. Es berichtet Euractiv.
Die streitgegenständlichen ... [mehr]
Verfahren ausgesetzt
Der Bundesgerichtshof hat ein Verfahren zur Haftung des Betreibers des sozialen Netzwerks Facebook für von seinen Nutzer:innen eingestellte rechtswidrige Inhalte mit Beschluss vom heutigen Tage ausgesetzt (VI ZR 64/24). Dies gab das Gericht ... [mehr]
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