Der designierte US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, der Videoplattform TikTok nach seinem Amtsantritt einen zwei- bis dreimonatigen Aufschub für einen gesetzlich vorgeschriebenen Verkauf des US-Geschäfts zu gewähren. Darüber berichtet u.a. der Spiegel.

Eigentlich sieht ein US-amerikanisches Gesetz den Verkauf des US-Geschäfts der Plattform bis zum 19. Januar 2025 vor. Andernfalls ist die App in den USA nicht mehr verfügbar. TikTok bereite sich nach Presseberichten derweil darauf vor, selbst den Rückzug vom US-amerikanischen Markt vor Fristablauf zu vollziehen, so der Spiegel.

Dem von Trump angekündigten Dekret zum Fristaufschub werde hingegen wenig rechtliches Gewicht beigemessen. Das Gesetz, das den Verkauf des US-Geschäfts von TikTok vorsieht, werde dadurch jedenfalls nicht in seiner grundsätzlichen Wirksamkeit tangiert. Parallel läuft auch das gerichtliche Verfahren des TikTok-Betreibers Bytedance gegen das Gesetz weiter.

Dokumente:

• Meldung des Spiegels vom 16. Januar 2025