Zu den Meldungen:
Beitrag bei "iRIGHTS.info"
Maya El-Auwad und Georg Fischer befassen sich in einem Beitrag für das Portal iRIGHTS.info mit der Frage, ab wann ein Plagiat zur Urheberrechtsverletzung werden kann und wie durch sauberes Zitieren der Vorwurf des Plagiats von vornherein entkräftet ... [mehr]
Nachruf auf Dr. Gernot Schulze und Hans-Peter Hillig
Am 7.6.2021 verstarb Dr. Gernot Schulze, treuer Förderer des Instituts für Urheber-und Medienrecht und Mitglied des wissenschaftlichen Beirats der ZUM.
Gernot Schulze war seit 1978 Rechtsanwalt in München, wo er bis ... [mehr]
EuGH-Generalanwalt hält Norm vereinbar mit EU-Grundrechtecharta
Heute wurden die lange erwarteten Schlussanträge des EuGH-Generalanwalts Saugmandsgaard Øe zur Vereinbarkeit von Art. 17 DSM-RL mit der EU-Grundrechtecharta in dem durch die Republik Polen angestrengten Verfahren (C-401/19) veröffentlicht. ... [mehr]
EU-Justizminister wollen gemeinsam gegen Hate Speech vorgehen
Die Justizminister von Belgien, Luxemburg, Italien, Frankreich und Deutschland wollen gemeinsam verstärkt gegen Hassrede und Diskriminierung im Internet vorgehen. Dies beschlossen sie, wie u.a. beck aktuell berichtet, ... [mehr]
Meldung: 500 Millionen Euro Strafe für Google in Frankreich
Der Suchmaschinenbetreiber Google muss in Frankreich eine Strafe von 500 Millionen Euro zahlen, da er mehreren Aufforderungen nicht nachgekommen sei, mit Presseverlagen faire Verhandlungen über deren Vergütung zu führen. Das berichtet u.a. ... [mehr]
Verhandlung beginnt vor OLG Stuttgart
In dem Verfahren "Das Boot II" (BGH ZUM 2020, 403), in dem der Kameramann des Films "Das Boot", Jost Vacano, eine weitere angemessene Vergütung gegen acht ARD-Anstalten geltend macht, wird seit dem heutigen Mittwoch wieder vor dem OLG Stuttgart ... [mehr]
Meldung: Twitter muss nach Gerichtsentscheidung Auskunft über Moderation geben
Wie das Portal heise online berichtet, muss der Nachrichtendienst Twitter nach einer Gerichtsentscheidung in Frankreich Auskunft über seine Moderation von Hassbotschaften und Gesetzesverstößen geben. Dazu hat das US-Unternehmen nun zwei ... [mehr]
Beitrag bei LTO zu "Friss oder stirb"-Methode
Felix W. Zimmermann befasst sich in einem auf LTO veröffentlichten Beitrag mit der Frage, ob Medien dazu verpflichtet werden können, Zitate in Berichten ausschließlich vollständig wiederzugeben. Dieses Vorgehen von Rechtsanwälten ... [mehr]
Beitrag bei "LTO" sieht "Stagnation seit 50 Jahren"
Bezüglich der Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen sieht Hanjo Hamann in einem Beitrag für das Portal LTO eine jahrzehntelange Stagnation. Er beruft sich dabei auf eine Studie, wonach "weniger als ein Prozent der ergangenen Gerichtsentscheidungen ... [mehr]
Norbert Himmler setzt sich bei Wahl gegen Konkurrentin Tina Hassel durch
Der bisherige Programmdirektor des ZDF, Norbert Himmler, wurde am vergangenen Freitag vom Fernsehrat zum neuen Intendanten der Rundfunkanstalt gewählt und folgt damit ab März 2022 auf den bisherigen Intendanten Thomas Bellut.
Himmler hatte ... [mehr]
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