Zu den Meldungen:
Beitrag auf "Kluwer Copyright Blog" über Verfahren zu Netflix-Dokumentation
In einem Beitrag für das Kluwer Copyright Blog befassen sich Enrico Bonadio und Anushka Tanwar zum Fair Use-Gedanken des US-amerikanischen Urheberrechts anhand eines Gerichtsverfahrens gegen Netflix, Amazon und Apple. Dort ging ... [mehr]
Veranstaltungshinweis UFITA-Online-Symposium am 2. Juli, 10 Uhr
Mit dieser Meldung würden wir Sie gerne noch einmal auf das anstehende UFITA-Online-Symposium unter dem Titel "Aktuelle Fragen der Rechtsdurchsetzung im Online-Bereich" hinweisen.
Nach einer Kategorisierung sowie einer rechts- und kommunikationswissenschaftlichen ... [mehr]
Gesetzesänderung tritt in Kraft
Am heutigen Tag ist das Gesetz zur Änderung des NetzDG in Kraft getreten. Dadurch sollen Meldewege für justiziable Inhalte auf sozialen Netzwerken vereinfacht und insgesamt die Rechte der Nutzer gestärkt werden (vgl. Meldung vom 7. Mai ... [mehr]
LG Erfurt weist Klage gegen Höcke ab
Das LG Erfurt hat die Klage der Jungen Gemeinde Stadtmitte Jena gegen den AfD-Politiker Björn Höcke um die Äußerung zur Identität des Autors mit dem Pseudonym Landolf Ladig abgewiesen. Das berichtet LTO.
In dem Rechtsstreit ... [mehr]
"Welt"-Journalisten haben Recht auf Auskunft zu Berliner Regierungsflughafen
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben muss Journalisten der "Welt" Zugang zu Teilen der Unterlagen bezüglich des neuen Regierungsflughafens in Berlin gewähren. Das hat das VG Köln mit Urteil vom 10. Juni laut Pressemitteilung vom ... [mehr]
Ehemaliger AfD-Abgeordnete unterliegt vor OLG Karlsruhe
Der ehemalige baden-württembergische Landtagsabgeordnete Stefan Räpple kann keine Unterlassung seiner Bezeichnung als "erklärter Antisemit und Holocaust-Relativierer" verlangen. Das hat das OLG Karlsruhe entschieden (6 U 190/20), worüber ... [mehr]
EGMR bejaht Anspruch auf Unkenntlichmachung in Online-Zeitungsarchiv
Die Anonymisierung eines Beitrags über einen über 20 Jahre vergangenen Verkehrsunfall im Online-Archiv einer Zeitung verstößt nicht gegen die Meinungsfreiheit, womit dem Betroffenen ein Recht auf Vergessen zusteht. Das hat der EGMR ... [mehr]
Grundsätzlich keine öffentliche Wiedergabe durch Betreiber von Online-Plattformen
Der EuGH hat auf Vorlagefragen des BGH entschieden, dass beim gegenwärtigen Stand des Unionsrechts seitens der Betreiber von Internetplattformen grundsätzlich keine öffentliche Wiedergabe der von Nutzern rechtswidrig hochgeladenen, urheberrechtlich ... [mehr]
Öffentliche Zugänglichmachung auch bei Peer-to-peer-Netzwerken, wenn nur einzelne Segmente hochgeladen werden
Der EuGH hat am gestrigen Tag entschieden, dass eine öffentliche Zugänglichmachung auch bei Nutzung eines Peer-to-peer-Netzes vorliegt, selbst wenn der jeweilige Nutzer dort nur einzelne Segmente einer Datei, die ein urheberrechtlich geschütztes ... [mehr]
Bericht bei FAZ über presserechtliches Vorgehen der Erben
In einem Beitrag für die FAZ berichtet Patrick Bahners über das juristische Vorgehen der Hohenzollern-Erben gegen Presseveröffentlichungen. In diesem Kontext wird auch auf das sog. Hohenzollern-Klage-Wiki der Düsseldorfer Staatsrechtlerin ... [mehr]
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