Zu den Meldungen:
Veranstaltungshinweis zum Online-Symposion "Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Plattformgesellschaft" am 11.11.2021
Mit dieser Meldung möchten wir Sie gerne auf das kommende Online-Symposion hinweisen, das am 11.11.2021 durch das Institut für Urheber-und Medienrecht unter dem Titel "Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der ... [mehr]
Revision der klagenden Ärztinnen zurückgewiesen
Der BGH hat in den beiden Verfahren zur Zulässigkeit eines Ärztebewertungsportals entschieden und die Revision der klagenden Ärztinnen zurückgewiesen (VI ZR 488/19 und VI ZR 489/19, Veröffentlichung in der ZUM bzw. ZUM-RD folgt). ... [mehr]
LG Köln erlässt laut Pressemitteilungen einstweilige Verfügungen gegen Plattform
Das LG Köln hat mehreren Presseberichten zufolge am gestrigen Abend zwei einstweilige Verfügungen gegen die Videoplattform YouTube erlassen, da die Plattform unzulässigerweise zwei Videos der Aktion "#allesaufdentisch" gelöscht habe. ... [mehr]
Zulässigkeit von Bewertungsportalen im Lichte der DS-GVO auf dem Prüfstand
Am heutigen Tag verhandelte der BGH zur Frage, inwieweit Bewertungsportale im Internet unter Anwendung der DS-GVO ein zulässiges Angebot darstellen (VI ZR 488/19 und VI ZR 489/19). Konkret geht es – einmal mehr – um das Ärztebewertungsportal ... [mehr]
Bundesrechtsanwaltskammer hält Verfassungsbeschwerde von TV-Moderator mehrheitlich für unbegründet
In einer jetzt veröffentlichten Stellungnahme für das BVerfG hat sich die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) kritisch zur Verfassungsbeschwerde des TV-Moderators Jan Böhmermann geäußert. Sie halte dessen Beschwerde gegen Entscheidungen ... [mehr]
Justizministerin Lambrecht fordert strengere Regeln
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht fordert eine strengere Regulierung sozialer Medien wie z.B. Facebook. Das sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) als Reaktion auf jüngste Enthüllungen zur Arbeit und Funktionsweise ... [mehr]
Auch OLG München hält Portal für zu presseähnlich
Auch das OLG München hält das Portal der Stadt München "muenchen.de" für rechtswidrig (6 U 6754/20). Das berichtet u.a. der BR. Damit bestätigt das Gericht die Entscheidung des LG München I vom November 2020 (vgl. Meldung ... [mehr]
Gericht verurteilt BBC laut LTO zu Millionenentschädigung für Verletzungen aus TV-Produktion
Wie das Online-Portal LTO berichtet, wurde die britische BBC vom High Court in London zu einer Entschädigungszahlung in Millionenhöhe an einen ehemaligen TV-Moderator verurteilt. Grund dafür sei, dass dieser sich für eine Sendung ... [mehr]
LG München I gibt Feststellungsklage eines Urhebers statt
Das LG München I hat entschieden, dass die Ausschüttungen der VG Wort an Herausgeber sowie an den "Förderungsfonds Wissenschaft" der VG Wort rechtswidrig waren. Das gab das Gericht gestern in einer Pressemitteilung bekannt (42 O 13841/19). ... [mehr]
In der Rechtssache T-604/18 beschäftigt sich der Europäische Gerichtshof erneut mit der 2018 gegen Google verhängten Strafe
Seit Montag, 27.09.2021 verhandelt der Europäische Gerichtshof über die durch die Europäische Kommission gegenüber Google verhängte Strafe in Höhe von 4,3 Milliarden Euro. Im Mittelpunkt der Rechtssache steht die Anwendung ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.