Die EU-Kommission hat gegen Ungarn ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Hintergrund sei, wie unterschiedliche Medien wie die Tagesschau berichten, der Entzug der Sendelizenz des letzten unabhängigen Radiosenders des Landes.

Das sog. Klubradio musste im Februar den Sendebetrieb einstellen, so die Meldung der Tagesschau weiter, nachdem die ungarische Medienaufsicht NMHH eine Verlängerung der Sendelizenz verweigert hatte. Die entsprechende Frequenz sei dann in der Folge an einen regierungsnahen Sender gegangen.

Die Kommission ist der Auffassung, das ungarische Medienrecht sei im vorliegenden Fall diskriminierend angewandt worden. Nun hat das Land zwei Monate Zeit, auf die Vorwürfe zu reagieren.

Dokumente:

• Meldung bei der Tagesschau vom 9. Juni 2021