Zu den Meldungen:
BGH lehnt Unterlassungsanspruch ab, Darstellung durch Schauspieler kein Bildnis iSv. § 22 KUG
Der BGH hat einen Unterlassungsanspruch gegen die Verbreitung von Szenen aus dem ARD-Film "Die Auserwählten" abgelehnt (VI ZR 441/19). Das gab das Gericht in seiner Pressemitteilung vom heutigen Tag bekannt.
In dem Film geht es um sexuellen Missbrauch ... [mehr]
Bericht: Zitate sollen nun doch vergütungsfrei bleiben
Wie das Portal heise online berichtet, sehen Änderungsanträge des Bundesjustizministeriums (BMJV) zur geplanten Urheberrechtsreform nur noch kleinere Änderungen vor. Die Anträge lägen laut eigenen Angaben dem Portal vor.
So soll ... [mehr]
US-Präsident Biden nimmt Erlass von Vorgänger zurück
Wie mehrere Medien, wie z.B. die Tagesschau übereinstimmend berichten, hat US-Präsident Joe Biden ein Dekret seines Vorgängers Donald Trump aufgehoben, das den Schutz sozialer Medien wie Facebook vor Strafverfolgung beschnitten ... [mehr]
"Frag den Staat" durfte Gutachten veröffentlichen
Die Plattform Frag den Staat hat durch die Veröffentlichung eines Gutachtens zur Wirkung des Unkrautvernichters Glyphosat des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) keine Urheberrechtsverletzung begangen. Das entschied laut LTO das ... [mehr]
Erstmals Ermittlungen von Medienanstalt
Wie der Tagesspiegel unter Berufung auf den Evangelischen Pressedienst (epd) berichtet, hat die Landesmedienanstalt der Länder Berlin-Brandenburg (mabb) ein Verfahren gegen den YouTuber Ken Jebsen (KenFM) eingeleitet. Grund sei ein Verstoß ... [mehr]
Beitrag bei LTO beleuchtet Rechtsrahmen für Außendarstellung im Internet
In einem Beitrag für LTO beleuchten Viktoria Kraetzig und Lina Krawietz den Rechtsrahmen, den Unternehmen bei der Selbstvermarktung über Plattformen der sozialen Medien beachten müssen.
So werden einerseits Vorschriften ... [mehr]
IUM-Online-Seminar zum UrhDaG am 2.6.2021
Mit dieser Meldung würden wir Sie heute gerne auf das kommende IUM-Online-Seminar hinweisen, welches am Mittwoch, den 2.6.2021 zwischen 13:30 Uhr und 15 Uhr virtuell über die Plattform Zoom stattfinden wird.
Dort wird unser Direktor ... [mehr]
Bundestag stimmt Änderung zu, Kritik von Verbänden und Opposition
Der Bundestag hat am gestrigen Tage dem Regierungsentwurf zur Reform des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG, vgl. Meldung vom 15. April 2020) zugestimmt. Dadurch sollen Meldewege für justiziable Inhalte auf sozialen Netzwerken vereinfacht ... [mehr]
Trump bleibt blockiert, Florida schränkt Möglichkeit der Sperren von Politikern ein
Das Konto des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump auf der Plattform Facebook bleibt gesperrt. Das hat das sog. "Oversight Board" des sozialen Netzwerks laut übereinstimmenden Medienberichten beschlossen. Jedoch müsse Facebook gemäß der ... [mehr]
BGH verneint vorbeugenden Unterlassungsanspruch ehemaliger Jura-Dozentin
Laut BGH besteht grundsätzlich kein vorbeugender Unterlassungsanspruch einer betroffenen ehemaligen Jura-Dozentin gegen die namentliche Berichterstattung über mögliche Plagiate in ihren wissenschaftlichen Arbeiten. Das ergeht aus einer ... [mehr]
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