Zu den Meldungen:
Verhandlung beginnt vor OLG Stuttgart
In dem Verfahren "Das Boot II" (BGH ZUM 2020, 403), in dem der Kameramann des Films "Das Boot", Jost Vacano, eine weitere angemessene Vergütung gegen acht ARD-Anstalten geltend macht, wird seit dem heutigen Mittwoch wieder vor dem OLG Stuttgart ... [mehr]
Meldung: Twitter muss nach Gerichtsentscheidung Auskunft über Moderation geben
Wie das Portal heise online berichtet, muss der Nachrichtendienst Twitter nach einer Gerichtsentscheidung in Frankreich Auskunft über seine Moderation von Hassbotschaften und Gesetzesverstößen geben. Dazu hat das US-Unternehmen nun zwei ... [mehr]
Beitrag bei LTO zu "Friss oder stirb"-Methode
Felix W. Zimmermann befasst sich in einem auf LTO veröffentlichten Beitrag mit der Frage, ob Medien dazu verpflichtet werden können, Zitate in Berichten ausschließlich vollständig wiederzugeben. Dieses Vorgehen von Rechtsanwälten ... [mehr]
Beitrag bei "LTO" sieht "Stagnation seit 50 Jahren"
Bezüglich der Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen sieht Hanjo Hamann in einem Beitrag für das Portal LTO eine jahrzehntelange Stagnation. Er beruft sich dabei auf eine Studie, wonach "weniger als ein Prozent der ergangenen Gerichtsentscheidungen ... [mehr]
Norbert Himmler setzt sich bei Wahl gegen Konkurrentin Tina Hassel durch
Der bisherige Programmdirektor des ZDF, Norbert Himmler, wurde am vergangenen Freitag vom Fernsehrat zum neuen Intendanten der Rundfunkanstalt gewählt und folgt damit ab März 2022 auf den bisherigen Intendanten Thomas Bellut.
Himmler hatte ... [mehr]
Beitrag auf "Kluwer Copyright Blog" über Verfahren zu Netflix-Dokumentation
In einem Beitrag für das Kluwer Copyright Blog befassen sich Enrico Bonadio und Anushka Tanwar zum Fair Use-Gedanken des US-amerikanischen Urheberrechts anhand eines Gerichtsverfahrens gegen Netflix, Amazon und Apple. Dort ging ... [mehr]
Veranstaltungshinweis UFITA-Online-Symposium am 2. Juli, 10 Uhr
Mit dieser Meldung würden wir Sie gerne noch einmal auf das anstehende UFITA-Online-Symposium unter dem Titel "Aktuelle Fragen der Rechtsdurchsetzung im Online-Bereich" hinweisen.
Nach einer Kategorisierung sowie einer rechts- und kommunikationswissenschaftlichen ... [mehr]
Gesetzesänderung tritt in Kraft
Am heutigen Tag ist das Gesetz zur Änderung des NetzDG in Kraft getreten. Dadurch sollen Meldewege für justiziable Inhalte auf sozialen Netzwerken vereinfacht und insgesamt die Rechte der Nutzer gestärkt werden (vgl. Meldung vom 7. Mai ... [mehr]
LG Erfurt weist Klage gegen Höcke ab
Das LG Erfurt hat die Klage der Jungen Gemeinde Stadtmitte Jena gegen den AfD-Politiker Björn Höcke um die Äußerung zur Identität des Autors mit dem Pseudonym Landolf Ladig abgewiesen. Das berichtet LTO.
In dem Rechtsstreit ... [mehr]
"Welt"-Journalisten haben Recht auf Auskunft zu Berliner Regierungsflughafen
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben muss Journalisten der "Welt" Zugang zu Teilen der Unterlagen bezüglich des neuen Regierungsflughafens in Berlin gewähren. Das hat das VG Köln mit Urteil vom 10. Juni laut Pressemitteilung vom ... [mehr]
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