Zu den Meldungen:
Gutachten sieht Verstoß gegen Pressefreiheit
Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages kommt in einem Gutachten zu dem Ergebnis, dass die Kooperation des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) mit Google bezüglich eines Gesundheitsportals möglicherweise gegen die Pressefreiheit ... [mehr]
Facebook sperrt Nachrichten in Australien
Im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens zu einem neuen australischen Mediengesetz, welches insbesondere Verlage an den Einnahmen von Internetplattformen beteiligen soll (vgl. Meldung vom 8. Dezember 2020), hat nun Facebook laut Berichten Nachrichten ... [mehr]
Klage gegen Grünen-Politikerin Sigrid Maurer zurückgenommen
Die Klage gegen die Österreichische Grünen-Politikerin Sigrid Maurer wegen übler Nachrede wurde vom Kläger zurückgenommen, womit das Verfahren gegen sie beendet ist. Das berichtet der Spiegel.
Die Politikerin hatte gegen sie ... [mehr]
Rechteinhaber fordern Lizenzgebühren
Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Bezugnahme auf den Focus berichtet, hat die Plattenfirma Warner Music im Zuge der sog. Jerusalema-Challenge Schreiben an Unternehmen und Behörden verschickt und fordert darin nun nachträglich ... [mehr]
BGH-Urteil nach über zwei Jahren veröffentlicht
Nach über zwei Jahren hat der BGH heute ein Urteil veröffentlicht, in dem es um die Auseinandersetzung zwischen einem Juraprofessor und einem Fachverlag ging (I ZR 133/17).
In dem konkreten Verfahren ging es um die Kommentierung in einem juristischen ... [mehr]
Geöffnete Handelsbetriebe dürfen während Lockdowns nur noch für Produkte des täglichen Bedarfs werben
Das Saarland hat als erstes Bundesland ein Werbeverbot für Produkte, die nicht zum täglichen Bedarf oder zur Grundversorgung gehören, beschlossen. Das gab das Saarländische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und ... [mehr]
Beitrag auf "LTO" gibt Sicht einer Gerichtsreporterin wieder
In einem Gastbeitrag auf dem Portal LTO schildert die Gerichtsreporterin Wiebke Ramm ihren Arbeitsalltag sowie die Sicht von Journalisten auf die Justiz und Juristen insgesamt. So bemängelt sie, dass es gerade in der Strafjustiz viele Vorbehalte ... [mehr]
Microsoft will laut Bericht künftig Medienanbieter an Einnahmen beteiligen
Wie das Handelsblatt berichtet, möchte der Konzern Microsoft in Zukunft Medienanbieter an den Einnahmen seiner Suchmaschine Bing für die Nutzung von Medieninhalten beteiligen.
Vorbild soll ein Gesetzesvorhaben in Australien sein, gemäß ... [mehr]
KEK erteilt Freigabe für künftige Champions League-Übertragung
Wie das Portal heise online berichtet, hat die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) der Erteilung einer Rundfunklizenz für den Online-Versandhändler Amazon zugestimmt.
Laut Bericht hatte das Unternehmen bereits ... [mehr]
Angebliche Ungenauigkeiten in Buch sollen früheren Ortsvorsteher diffamiert haben
Ein Warschauer Gericht hat zwei Forscher, die sich mit dem Holocaust beschäftigen, dazu verurteilt, sich für angebliche Ungenauigkeiten in einem von ihnen veröffentlichten Buch zu entschuldigen. Das berichtet unter anderem die Tagesschau. ... [mehr]
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