Zu den Meldungen:
OLG Celle bestätigt laut Meldung Einlegung durch Architektenerben
Wie die Zeit auf ihrem Online-Portal berichtet, haben die Gegner der sogenannten Lüpertz-Kirchenfenster Berufung gegen das Urteil des LG Hannover eingelegt. Das habe zunächst die Hannoversche Allgemeine Zeitung berichtet.
Im Dezember hatte ... [mehr]
Mehr als 1100 Verfahren im ersten Jahr des Hatespeech-Beauftragten
Wie das Portal heise online berichtet, hat der Anfang des Jahres eingesetzte bayerische Beauftragte für Hatespeech bislang über 1100 Ermittlungsverfahren wegen Hassmeldungen im Internet eingeleitet. Dabei handele es sich überwiegend um ... [mehr]
BVerfG lehnt Eilantrag der Rundfunkanstalten ab
Das BVerfG hat mit Beschluss vom gestrigen Tage den Eilantrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten bezüglich der geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrages abgelehnt (1 BvR 2756/20, 1 BvR 2775/20, 1 BvR 2777/20).
Mit den Anträgen ... [mehr]
Neue Meldungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts wieder ab dem 11. Januar 2021
Der Newsletter des IUM verabschiedet sich heute mit den letzten Meldungen in die Weihnachtspause. Die Redaktion wünscht Ihnen ein frohes Fest und ein gesundes neues Jahr 2021!
Ab dem 11. Januar 2021 sind wir wieder für Sie da und berichten ... [mehr]
"LTO" analysiert Schriftsätze der Rundfunkanstalten
In einem Beitrag analysiert das Online-Portal LTO die Schriftsätze der Rundfunkanstalten an das BVerfG, mit denen sie die vorerst verhinderte Rundfunkbeitragserhöhung angreifen wollen.
Laut dem Bericht stützen sich die Anstalten auf die ... [mehr]
LG Frankenthal bejaht Unterlassungsanspruch des Nachbarn
Das Anbringen einer Überwachungskamera am eigenen Haus kann das Persönlichkeitsrecht des Nachbarn verletzen. Das hat das LG Frankenthal in einem Urteil entschieden (2 S 195/19).
Dies gelte laut Begründung des Gerichts gerade auch dann, ... [mehr]
Laut Bericht sollen außergerichtliche Schiedsstellen geschaffen werden
Laut einem Bericht des Portals heise online enthält das in den USA beschlossene Konjunkturpaket zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie auch urheberrechtliche Regelungen. Hierbei beruft sich das Portal auf Meldungen US-amerikanischer ... [mehr]
"Panorama"-Reportage zu Krebsmedikamenten nur teilweise rechtswidrig
Das Kammergericht hat entschieden, dass eine TV-Berichterstattung des Magazins Panorama über die Herstellerin von Krebsmedikamenten nur teilweise rechtswidrig war. Das hat das Berliner Gericht in einer Pressemitteilung bekanntgegeben (10 U 59/19). ... [mehr]
LG München I verneint Selbstöffnung durch Aussage vor Untersuchungsausschuss
Der Spiegel durfte den Beschuldigten Oliver B. im Strafverfahren um den Finanzdienstleister Wirecard nicht beim vollen Namen nennen und den entsprechenden Bericht auch nicht mit einem Porträt von ihm bebildern. Das hat nach einem Bericht des Portals ... [mehr]
Bundesregierung will erst im Januar Kabinettsbeschluss fassen
Wie die FAZ berichtet, will sich die Bundesregierung erst wieder im Januar mit der Reform des Urheberrechts beschäftigen. Dann sei ein Kabinettsbeschluss hierzu geplant. Das habe das das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz ... [mehr]
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