Zu den Meldungen:
Sängerin verliert vor OLG Köln in zweiter Instanz
In dem Rechtsstreit um ein Werbeplakat für ein Musical hat die US-amerikanische Sängerin Tina Turner in zweiter Instanz vor dem OLG Köln verloren. Das berichtet das Online-Portal LTO (15 U 37/20).
Die Sängerin setzt sich in dem ... [mehr]
Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein leitet Verfahren ein
Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein hat ein medienrechtliches Verfahren gegen die in Irland ansässige europäische Tochter des Suchmaschinenbetreibers Google wegen angeblicher Diskriminierung journalistisch-redaktioneller Angebote ... [mehr]
Online-Tagung "Legal Tech im Urheber- und Medienrecht" am 5.Februar 2021
Am 5. Februar 2021 veranstaltet das IUM eine Tagung zum spannenden Thema "Legal Tech im Urheber- und Medienrecht". Aufgrund der aktuellen Situation und den damit einhergehenden Einschränkungen wird die Veranstaltung digital auf der Plattform Zoom in ... [mehr]
Vorhaben soll "gleiche Regeln online wie offline" schaffen
Die EU-Kommission hat heute ihren lang angekündigten Digital Services Act (vgl. Meldung vom 3. Juni 2020) vorgestellt. Das geht aus einer Pressemitteilung hervor.
Die Vorschriften des Digital Services Act sowie des gleichzeitig vorgestellten Digital ... [mehr]
LG Hannover hält Eingriff in Urheberrecht des Architekten für gerechtfertigt
Ein vom Künstler Markus Lüpertz entworfenes Kirchenfenster darf in die Marktkirche Hannover eingebaut werden. Das hat das LG Hannover mit Urteil vom gestrigen Tag entschieden (18 O 74/19).
In dem Rechtsstreit streiten der Erbe des 1994 verstorbenen ... [mehr]
Gericht hält laut Bericht eigene Pressearbeit nicht für verfassungswidrig
Wie das Portal LTO berichtet, hat das BVerfG schon im Oktober den Antrag eines Journalisten auf Zugang zu Vorabinformationen über Entscheidungen des Verfassungsgerichts abgelehnt. Dies ergebe sich aus einem Bescheid des BVerfG, der LTO vorliege ... [mehr]
BGH schließt sich der EuGH-Rechtsprechung an
Im Streit um den Umfang des urheberrechtlichen Auskunftsanspruchs hat sich der BGH nun der Auffassung des EuGH angeschlossen. Danach umfasst der Anspruch gegenüber Online-Plattformen keine Angaben zu E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen ... [mehr]
Wieder neuer Entwurf aus dem BMJV
Zur geplanten Urheberrechtsreform gibt es scheinbar einen neuen Entwurf aus dem BMJV. Dies berichtet das Portal golem. In einer Analyse wird insbesondere die revidierte Regelung zur sog. Bagatellnutzung als "alles andere als sinnvoll" bezeichnet.
Schließlich ... [mehr]
Lindgren-Erben obsiegen vor LG Hamburg
In einem Rechtsstreit vor dem LG Hamburg um die deutsche Titelmelodie der Fernsehserie Pippi Langstrumpf haben die Erben der 2002 verstorbenen Astrid Lindgren gegen die Filmkunst-Musikverlags- und Produktionsgesellschaft einen Sieg errungen. Nach ... [mehr]
09.12.2020; 11:18 Uhr
EuGH erklärt Entscheidung der EU-Kommission zu Geoblocking bei PayTV für nichtig
EuGH erklärt Entscheidung der EU-Kommission zu Geoblocking bei PayTV für nichtig
Kommission habe berechtigte Interessen Dritter nicht berücksichtigt
Der EuGH hat die Entscheidung der EU-Kommission, mit der sie die Verpflichtungszusagen der Paramount Pictures International Ltd zum sog. Geoblocking für rechtlich bindend erklärt hat, für nichtig erklärt. Das hat das Gericht in ... [mehr]
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