Zu den Meldungen:
Illusionist sah durch "Kadabra" seine Persönlichkeitsrechte verletzt
Wie das Online-Portal heise online berichtet, möchte der Illusionist Uri Geller seinen Widerstand gegen die von Nintendo produzierte Pokemon-Spielkarte, welche das Pokemon Kadabra zeigt, aufgeben.
Geller hatte sich 20 Jahre lang mit dem Unternehmen ... [mehr]
Verletzte müssen zunächst Seiteninhaber und Hostprovider in Anspruch nehmen
Ein Domain-Registrar haftet für Urheberrechtsverletzungen erst dann, wenn der Rechteinhaber zuvor erfolglos den Seiteninhaber und den Hostprovider erfolglos in Anspruch genommen hat. Das hat der BGH in einem nun veröffentlichten Urteil entschieden ... [mehr]
Inhalte werden wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen immer häufiger gelöscht
Wie Zeit Online berichtet, geht die Musikindustrie wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen immer stärker gegen den Streamingdienst twitch vor. Die Plattform, welche sich insbesondere in der Gaming-Szene einer großen Beliebtheit erfreut, ... [mehr]
27.11.2020; 14:28 Uhr
Gesetzesentwurf: BMJV will gegen kriminelle Online-Handelsplattformen vorgehen
Gesetzesentwurf: BMJV will gegen kriminelle Online-Handelsplattformen vorgehen
Handel mit illegalen Inhalten soll unterbunden werden
Das Bundesjustizministerium (BMJV) hat einen Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafbarkeit des Betreibens krimineller Handelsplattformen im Internet“ veröffentlicht.
Danach soll es künftig ... [mehr]
Länderkammer lehnt europäische Medienaufsicht ab
Der Bundesrat hat am heutigen Tag den von der EU geplanten Digital Services Act (vgl. Meldung vom 3. Juni 2020) diskutiert.
Dabei betonte die Länderkammer, dass sie die Pläne der EU grundsätzlich begrüße. Jedoch wies ... [mehr]
Im Urheberrecht soll insbesondere Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinien vorangetrieben werden
Die EU-Kommission hat einen Aktionsplan zum Geistigen Eigentum veröffentlicht.
"Im Bereich des Urheberrechts konzentriert sich die Kommission auf die Förderung der rechtzeitigen und wirksamen Umsetzung und Durchführung der beiden kürzlich ... [mehr]
Ehrig vom VZBV verteidigt neuen Referentenentwurf
Weitere Stimmen haben sich zum Referentenentwurf des BMJV zu Wort gemeldet. Darunter ist Lina Ehrig vom VZBV, die in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel den Referentenentwurf zum neuen Urheberrecht insbesondere gegen kürzlich veröffentlichte ... [mehr]
Land muss Entschädigung iHv. 16.000 € zahlen
Der EGMR hat die Türkei für die Inhaftierung eines Journalisten verurteilt und ihm eine Entschädigungszahlung in Höhe von 16.000 € zugesprochen. Das hat das Straßburger Gericht in einer Pressemitteilung vom gestrigen Mittwoch ... [mehr]
Niedersächsischer Staatsgerichtshof weist Organstreitverfahren zurück
Der Niedersächsische Staatsgerichtshof (Nied StGH) hat ein Organstreitverfahren des NPD-Landesverbandes gegen den niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil zurückgewiesen (StGH 6/19).
Weil hatte im November 2019 in diversen ... [mehr]
24.11.2020; 16:36 Uhr
Zeitung hat Anspruch auf Auskunft über Corona-Infektionszahlen in Ortsgemeinden
Zeitung hat Anspruch auf Auskunft über Corona-Infektionszahlen in Ortsgemeinden
OVG Koblenz revidiert Entscheidung des VG Neustadt a.d.W.
Das OVG Koblenz hat entschieden, dass in Rheinland-Pfalz eine Zeitung gegenüber der Kreisverwaltung einen Anspruch auf Auskunft über die genauen Corona-Infektionszahlen in den einzelnen Ortsgemeinden hat. Das hat das Gericht heute in einer Pressemitteilung ... [mehr]
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