Zu den Meldungen:
Trotz aufschiebenden Dekrets
Heise online berichtet darüber, dass die App TikTok trotz des aufschiebenden Dekrets von US-Präsident Trump in den US-amerikanischen App Stores von Apple und Google nicht wieder aufgenommen worden sei. Hintergrund seien »erhebliche rechtliche ... [mehr]
Analyse der vzbv stellt Rechtsverletzungen fest
Eine Untersuchung des Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. hat ergeben, dass alle 18 begutachteten Social-Media-Plattformen und Online-Marktplätze trotz Verbots manipulative Designs nutzen. Dies gab der Verband in einer Pressemitteilung bekannt. ... [mehr]
Klage gegen LinkedIn eingereicht
In Kalifornien haben mehrere Verbraucher:innen eine Sammelklage gegen das zu Microsoft gehörende Netzwerk LinkedIn eingereicht. Die Kläger:innen machen geltend, LinkedIn gebe private Kundendaten weiter, die für das Training von ... [mehr]
Vergleich erzielt
Prinz Harry und der britische Ex-Politiker Tom Watson haben mit dem britischen Boulevardzeitungsverlag NGN, zu dem u.a. das Boulevardblatt Sun gehört, einen Vergleich erzielt und damit dem bereits Jahre andauernden »Abhörprozess« ... [mehr]
GEMA verklagt Suno Inc.
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte hat beim Landgericht München I Klage gegen Suno Inc. eingereicht. Grund sei, dass Suno Inc. geschützte Werke in einem KI-Tool verarbeitet habe, ... [mehr]
Verstärkte Vorgaben zu Überwachung, Transparenz und Zusammenarbeit
In den Digital Services Act ist nun ein überarbeiteter Verhaltenskodex für die Bekämpfung illegaler Hassrede eingebunden, der so bezeichnete »Verhaltenskodex +«. Dies gab die Europäische Kommission in einer Pressemitteilung ... [mehr]
Niedersachen spricht sich dafür aus
Die niedersächsische Kultusministerin Julia Willie Hamburg hat sich dafür ausgesprochen, ein Mindestalter für die Nutzung von Social Media Plattformen in Deutschland zu bestimmen. Sie hält ein Mindestalter von 14 Jahren für ... [mehr]
Entwicklungen der vergangenen Tage
Zeit Online fasst die Entwicklungen der vergangenen Tage zusammen, die die Videoplattform TikTok in den USA betreffen.
Nachdem der Supreme Court am vergangenen Freitag das Gesetz, das einen Verkauf des US-Geschäfts bis zum 19. Januar 2025 vorsah, ... [mehr]
Entscheidungsbesprechung auf dem Kluwer Copyright Blog von Jan Bernd Nordemann
Jan Bernd Nordemann bespricht auf dem Kluwer Copyright Blog die »Manhattan Bridge«-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (I ZR 112/23, Veröffentlichung mAnm in der ZUM folgt), die die Haftung von Online-Marktplätzen für die Vervielfältigung ... [mehr]
Entscheidungsbesprechung auf dem Kluwer Copyright Blog von Etienne Valk und Iris Toepoel
Auf dem Kluwer Copyright Blog besprechen Etienne Valk und Iris Toepoel die Entscheidung eines Amsterdamer Gerichts zum Umfang des Presseverlegerrechts der DSM-Richtlinie und zur Ausübung eines »Opt-Outs« in Einklang mit der Ausnahmeregelung ... [mehr]
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