Zu den Meldungen:
Entscheidung des LG Berlin II
Das Landgericht Berlin II hat in der vergangenen Woche den Kurznachrichtendienst X im Eilverfahren dazu verurteilt, Democracy Reporting International einen zeitlich befristeten, unbeschränkten Forschungszugang zu allen öffentlich verfügbaren ... [mehr]
Urteil des OLG Frankfurt am Main
Mit einem Urteil aus der vergangenen Woche hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main im Eilverfahren entschieden, dass das eigene Kommentieren einer aktuellen Beziehung nicht die Selbstöffnung bezüglich einer vergangenen Beziehung zur Folge ... [mehr]
06.02.2025; 23:10 Uhr
Kooperationsformen zwischen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und privaten Anbieter:innen
Kooperationsformen zwischen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und privaten Anbieter:innen
Beitrag auf medienpolitik.org von Mark D. Cole
Auf medienpolitik.net untersucht Mark D. Cole die medienrechtliche Zulässigkeit des Embeddings von Telemedienangeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten in Online-Dienste privater Anbieter:innen als eine Kooperationsform zwischen privaten ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Paolo Mazzotti
Paolo Mazzotti greift in einem Beitrag auf dem Verfassungsblog ein weiteres Mal den »Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act«, umgangssprachlich das »Tik Tok-Verbot«, auf und beleuchtet die ... [mehr]
Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog von Jan Bernd Nordemann und Arman Rasouli
Auf dem Kluwer Copyright Blog gehen Jan Bernd Nordemann und Arman Rasouli der Frage nach, ob sich die Vorschriften aus dem AI Act mit Urheberrechtsbezug auf dem Weg des Privatrechts (BGB bzw. UWG) durchsetzen lassen.
Jan Bernd Nordemann ist ... [mehr]
Ziel ist die Durchsetzung von Nutzer:innenrechten
Mit zwei Massenklagen vor dem Kammergericht Berlin, die die niederländische »Stiftung für Marktinformationsforschung« (»Stichting Onderzoek Marktinformatie«) initiiert hat, sollen Nutzer:innenrechte auf den sozialen Plattformen TikTok und X im ... [mehr]
Eilentscheidung des VG Köln
Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Beschluss vom 5. Februar 2025 entschieden, dass die Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2025 der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht nicht zur ARD-Sendung »Wahlarena 2025 zur Bundestagswahl« ... [mehr]
Schlussanträge von GA Szpunar
Generalanwalt Szpunar hat in der Rechtssache »Russmedia Digital und Inform Media Press« seine Schlussanträge vorgelegt (C-492/23). Demnach seien Betreiber:innen von Online-Marktplätzen unter bestimmten Bedingungen ... [mehr]
Verhandlung vor dem BGH
Wie der Bundesgerichtshof in einer Pressemitteilung vom heutigen Tag bekannt gab, verhandelt er am 18. Februar 2025 über wechselseitige Revisionen, die die Frage betreffen, welche Ansprüche gegen den Betreiber eines sozialen Netzwerks bestehen, ... [mehr]
Gutachten des Leibniz-Instituts für Medienforschung | Hans-Bredow-Instituts
Ein nun veröffentlichtes Gutachten des Leibniz-Instituts für Medienforschung | Hans-Bredow-Instituts im Auftrag der Kommission für Jugendmedienschutz hat untersucht, ob Kennzeichnungspflichten für bearbeitete Social-Media-Fotos ... [mehr]
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